Wahlen – Vösendorf Informationen Von Isabella

Abgangsgemeinde

versus Abgang auf der Gemeinde.

Was ist eine Abgangsgemeinde?

Eine Abgangsgemeinde ist eine Gemeinde, welche zu wenig Einnahmen lukriert um die Aufgaben der Daseinsversorge der Gemeinde sicherstellen zu können. Das ist in den seltensten Fälle die Schuld der jeweiligen Gemeinde, sondern hat mit vielen Faktoren zu tun. Wenige Einwohner, wenig Betriebe und daher kaum Kommunalsteuer,…

Die letzten Jahre ist die Zahl der Abgangsgemeinden in ganz Österreich angestiegen. Zuerst die Pandemie, dann die Energiepreise, steigende Darlehenszinsen und Gehälter, Inflation, steigende Transferzahlung,…. Alles Punkte die uns auch betreffen.

Eine Abgangsgemeinde wird vom jeweiligen Bundesland finanziell verwaltet und hat keinerlei Ermessenausgaben. D.h. sie zahlen keine Subventionen an Vereine, organisieren keine Ausflüge für Senioren, tragen finanziell nichts zu Schullandwochen bei, haben keine Sozialleistungen für Mitarbeiter, keine Ausflüge, unterstützen keine Weihnachtsfeiern, haben kein kulturelles Angebot, keine Weihnachtsbeleuchtung, drehen am Abend die öffentliche Beleuchtung ab um zu sparen, haben keine Sozialausgaben für Gemeindebürger, zahlen keine Impfungen, haben kein schönes Ortsbild, leisten sich keine Musikschule, haben kein Budget für Partnergemeinden, haben meistens kaum Öffi-Anbindung weil sie sich die Beiträge nicht leisten können, haben kein Geld für einen Kindergemeinderat, beschränken die Temperatur in Gemeindeeinrichtungen auf 19 Grad und vieles mehr, was mir jetzt gar nicht alles einfällt.

Diese Gemeinde stellen nur sicher, dass die Straßen befahrbar sind, dass keine Brücken einstürzen, dass der Kanal funktioniert, der Müll entsorgt wird, die gesetzlich verpflichtende Kinderbetreuung sichergestellt ist, Wahlen abgehalten werden und dass eine etwaige Feuerwehr die Grundausstattung besitzt. Und alles was zu einer Gefahr für die Gemeindebürger werden könnte, wird von solchen Gemeinden behoben. Projekte können diese Gemeinde natürlich nur in Absprache und mit finanzieller Unterstützung vom Land umsetzen.

Auch wenn es der politische Mitbewerb auf Social Media so darstellt

Nein, Vösendorf ist KEINE Abgangsgemeinde und auch nicht auf dem Weg dorthin!

Wer sich das Budget 2025 ansieht. Sieht zum einen

nächstes Jahr haben wir eine „schwarze Null“ im Budget d.h. wenn wir das Budget einhalten, haben wir KEINEN Abgang und
wir haben trotzdem noch Subventionen an Vereine drinnen
organisieren Ausflüge für Senioren
unterstützen die Schulkinder
haben Sozialleistungen für Mitarbeiter budgetiert
haben Feste und Feiern geplant
haben ein kulturelles Angebot
haben nach wie vor Sozialausgaben für Gemeindebürger im Budget abgebildet
haben Geld für ein schönes Ortsbild und
die Musikschule drinnen
zahlen nach wie vor große Summen um den Öffi-Verkehr sicher zu stellen
haben auch nächstes Jahr viele Projekte geplant
und vieles mehr

Ja, wir haben beim Budget 2025 den Sparstift angesetzt. Aber eine Abgangsgemeinde sind wir deswegen noch lange nicht!

Keine Sommerpause

Aufgrund der vorgezogenen Wahlen und weil sich einiges aufgestaut hat, gibt es für den Gemeindevorstand in Vösendorf heuer keine Sommerpause. Und diese Woche ist noch der gesamte Gemeinderat gefragt. Alle 10 Ausschüsse konstituieren sich diese Woche. Dabei werden auch die Vorsitzenden und Stellvertreter gewählt.

Nächste Woche folgt dann bereits die nächste Gemeindevorstandssitzung. Für mich geht es dann im Sommer auch um die Erstellung des Nachtragsvoranschlages für das heurige Budgetjahr. Das Ergebnis des Rechnungsabschluss 2023 gehört eingearbeitet, wie auch die Ergebnisse des Finanzausgleiches. Der erfolgte ja eine knappe Woche nach der Auflage unseres Budgets und konnte so nicht berücksichtigt werden. Und auch das neue Gemeindepaket 2024 gehört eingearbeitet.

Ende August gibt es dann noch eine Gemeindevorstandssitzung. Wir arbeiten heuer also quasi durch. Kurze Auszeiten dazwischen gibt es natürlich auch für uns. Aber so ruhig wie bisher wird es im Sommer heuer definitiv nicht. Mir persönlich ist ein, mehr oder weniger, durcharbeiten auf jeden Fall lieber, als wenn sich wieder so viel aufstaut wie in den letzten Monaten.

Stellungnahme Rücktritt

Ich habe gestern mein Amt als geschäftsführende Gemeinderätin für Finanzen in Vösendorf zurückgelegt. An meiner Seite standen dabei alle Gemeinderäte der ÖVP Miteinander Vösendorf Fraktion.

Durch unseren vereinten Schritt haben wir den Weg frei gemacht für vorgezogene Gemeindewahlen, noch dieses Frühjahr. Statt im Frühjahr 2025, wird der neue Gemeinderat in Vösendorf bereits im Frühjahr 2024 gewählt. Den genauen Wahltermin wird die Landesregierung NÖ festlegen.

Wieso haben wir das getan?

Unser Bürgermeister, Gemeindeparteiobmann, Kollege und Freund hat einen Fehler gemacht und eingestanden. Dieser Fehler führte zu vielen Zurufen von „außen“. Von der SPÖ Landespartei in St. Pölten bis zu Journalistenmeldungen aus Wien. Alle haben eine Meinung dazu. Dies führte aber auch dazu, dass sogar der Betrieb seiner Frau – einer guten Freundin von mir – von Internet-Trollen angegriffen worden ist.

Deshalb haben wir uns gemeinsam entschieden, diesen Weg zu gehen und bitten die Vösendorfer Bevölkerung bei der Wahl zu entscheiden, wie es mit Vösendorf in Zukunft weitergehen soll. Wollen sie den Kurs der letzten vier Jahre weiterverfolgen oder nicht!?

Wie geht es jetzt weiter?

Die Kategorie „Finanzen“ hier, wird von mir erstmal nur oberflächlich befüllt werden können. Seit Mitternacht bin ich keine Gemeinderätin mehr und habe somit auch keinerlei Einblick mehr in das Tagesgeschäft der Gemeinde Vösendorf.

Ich habe heute auch bereits die bisher für mich zuständige Leiterin der Buchhaltung angerufen und mich dafür entschuldigt, sie so abrupt hängen zu lassen. Dies ist normalerweise nicht meine Art, war in diesem Fall aber die einzige Möglichkeit. Natürlich hoffe ich auch hinkünftig wieder mit der Buchhaltung zusammen arbeiten zu können.

Diese Entscheidung liegt nun in den Händen der Vösendorfer Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger.

Kindergemeinderat Vösendorf

Gestern fand ich in meinem Briefkasten die Sonderaussendung zu unserem Kindergemeinderat.

Ich finde das Projekt mega! Politische Bildung war in meiner Jugend noch nicht wirklich ein Thema. Erst in der weiterführenden Schule wurden wir mit Wahlen und politischen Parteien konfrontiert. Und da dann vor allem mit der EU, der Bundes- und der Landespolitik. Mit Kommunalpolitik hatte ich als Kind/Jugendliche keine Berührungspunkte.

So ein Projekt, wo Kinder an den politischen Prozess in der Kommunalpolitik herangeführt werden und auch mitmachen können, finde ich persönlich enorm wichtig. Die Kinder des Kindergemeinderates engagieren sich schon in jungen Jahren für ihre Gemeinde. Und sie lernen auch für sich selbst etwas. Wie man Projekte vorantreibt und dass Engagement zum Erfolg führt.

Natürlich haben wir auch budgetär eigene Positionen für den Kindergemeinderat geschaffen. Beim Punkt Jugendförderung haben wir hierzu drei Sachkonten – Einnahmen, Ausgaben laufend und Ausgaben für Anschaffungen- vorgesehen.

Ich bin schon sehr gespannt ob aus den engagierten Kindern, mal engagierte Erwachsene werden, die sich vielleicht auch mal im Gemeinderat wiederfinden. Sollte es so sein, würde auf jeden Fall der Frauenanteil enorm ansteigen!

Bundespräsidentenwahl 2022

Am Sonntag wählt Österreich den Bundespräsidenten. Wahlen sind das Rückgrat der Demokratie. Ich würde mir deshalb eine hohe Wahlbeteiligung wünschen – wie auch bei jeder anderen Wahl!

Ich persönlich habe noch nie eine Wahl ausgelassen. Und diese natürlich auch nicht. Wobei ich diesmal eine neue Funktion am Wahltag inne haben werde. Statt nur Wählerin, darf ich diesmal die Wahlleitung in einer Sprengelwahlbehörde übernehmen. Und jeder der mich besser kennt weiß, dass ich seit Wochen die Wahlgrundlagen, -richtlinien und -vorgaben studiere und Menschen Löcher in den Bauch frage!

Was ich dabei gelernt habe ist unter anderem dass man auch sein Briefwahlkuvert in jedem Wahllokal in ganz Österreich abgeben kann. Und zwar nicht nur für einen selber, sondern auch für andere Menschen. Und dass man auch mit der Wahlkarte – sollte man das Briefwahlkuvert noch nicht verschlossen haben – in jedem Wahllokal wählen kann.

Egal wie, persönlich oder per Briefwahl. Bitte nehmt von eurem Recht zu wählen Gebrauch. Es war nicht immer selbstverständlich. Die Geschichte der Wahlen in Österreich findet ihr hier.