Schlagwort: Gemeindevorstand

Danke Chefin

Heute geht ein ganz großes Dankeschön an meine Vorgesetzte im Brotberuf raus!

Da am Donnerstag der Gemeindetag ist – die Gemeindebediensteten sind bis 18 Uhr im Haus – habe ich mit meinem Dienstgeber vereinbart dass ich Donnerstags im Home-Office arbeite, damit ich zu den zahlreichen Terminen schnell und unkompliziert ins Schloss fahren kann.

Die letzten fünf Jahre haben mir die Gemeindemitarbeiter also alle Termine am Donnerstag eingetragen und immer wenn ich zu einem Termin gefahren bin, habe ich mich beim Brotberuf ausgetragen und wenn ich zurück war, wieder retour gemeldet. Einfach und unkompliziert.

Diese Woche hatten wir am Mittwoch um 13 Uhr Beiratssitzung und danach Gemeindevorstandssitzung. Mittwochs um 13 Uhr bin ich allerdings normalerweise in Wien im Büro. Doch zum Glück habe ich eine tolle Vorgesetzte mit viel Verständnis und so konnte ich meinen Home-Office Tag tauschen. Der Vorteil dabei, ich konnte bis kurz vor 13 Uhr arbeiten und musste nicht schon um 11:30 Uhr die Heimreise von Wien antreten. Trotzdem ist es nicht selbstverständlich, dass die Vorgesetzten im Brotberuf so viel Verständnis für die Kommunalpolitik aufbringen.

Da wir in der Gemeindevorstandssitzung vereinbart haben, hinkünftig die Termine später zu legen, wird es hoffentlich eine Ausnahme bleiben. Und es soll für nächstes Jahr auch wieder einen Sitzungsplan geben, was super ist, denn dann kann man sich schon im Vorfeld mit seinem Dienstgeber absprechen bzw. auch seine Urlaube planen. Schließlich ist es zumindest mein Bestreben als Gemeinderat auch weiterhin an allen Sitzungen teilzunehmen.

Gemeindevorstand Vösendorf

Der Gemeindevorstand ist in Vösendorf zumindest teilweise noch im Amt. Nur jene geschäftsführenden Gemeinderäte, welche ihr Mandat zurückgelegt haben, haben natürlich kein Ressort mehr.

Diese wurden auf uns verbliebenen geschäftsführenden Gemeinderäte aufgeteilt. Dies führt vor allem in meinem Bereich zu immer wieder neuen Herausforderungen, da ich mit den Partnergemeinden und den Vereinen – bis auf den finanziellen Teil – bisher noch nicht viele Bezugspunkte hatte.

Aber wie sagt man so schön, man wächst mit den Herausforderungen! Da es zur Zeit keinen Gemeinderat gibt, sind viele Entscheidungen derzeit nicht möglich, was uns das Leben aber nicht gerade leichter macht. Natürlich hat unsere Bürgermeisterin eine Notkompetenz, doch diese ist nur dafür da, Schaden von der Gemeinde abzuwehren.

Und jene Entscheidungen die in der Notkompetenz getroffen werden, werden in einer Anhörung auch dem verbliebenen Gemeindevorstand zur Kenntnis gebracht. Und die nächste Anhörung findet diesen Donnerstag statt. Wir arbeiten also auch bei diesen heißen Temperaturen weiter für Vösendorf.

Konsolidierungsbudget

Das Budget 2025 liegt derzeit zur Einsichtnahme auf, der Gemeindevorstand hat es schon behandelt und die Gemeinderäte haben es alle bereits Anfang der Woche per Mail erhalten.

Natürlich kann sich auch jeder Gemeinderat einen Ausdruck abholen und einen Termin beim Leiter der Buchhaltung ausmachen um Detailfragen zu stellen.

Am 4. Dezember wird es dann im Gemeinderat behandelt.

Was ist das besondere am Budget 2025? Es ist ein Konsolidierungsbudget, d.h. der Spargedanke war quasi die Überschrift, dem sich alle Anforderungen unterordnen mussten.

Und wir haben uns wirklich jede Zeile angeschaut und geschaut, wo wir sparen können. Und wenn ich wir sage, meine ich ganz voran den neuen Leiter der Buchhaltung mit unserem Bürgermeister und den zuständigen Abteilungsleitern. Ein Konsolidierungsbudget ist wirklich eine harte Arbeit. Man muss ständig abwägen, kann ich ein Projekt nächstes Jahr noch auslassen oder muss ich es machen, weil sonst Nachteile entstehen könnten.

Ich lasse die Verwaltung immer erstmal in Ruhe einen Entwurf erarbeiten und ich gehe dann Korrektur lesen und suche Auffälligkeiten. Die werden dann von mir hinterfragt und entweder können sie erklärt werden oder es erfolgt nochmal eine Korrektur. Vorige Woche habe ich das Budget mit 343 Seiten an einem Tag viermal gelesen – Zweimal von oben nach unten, zweimal in die andere Richtung. Und bei jedem Durchlauf habe ich wieder was gefunden.

Ganz wichtige Eckdaten sind

  1. wir haben eine „schwarze Null“
  2. das Haushaltspotential ist positiv

Nächste Jahr werden wir dann auch in der Buchhaltung verstärkt darauf achten müssen, dass dieses Budget auch eingehalten wird.

Sitzungen in der Adventzeit

Das Jahresende rückt näher, was noch ein paar Sitzungen für die Gemeinderäte bedeutet.

Diese Woche Donnerstag gibt es noch eine Beiratssitzung der Kommunal GesmbH und eine Gemeindevorstandssitzung mit 73 Tagesordnungspunkten. Und im Anschluss haben wir noch ein e5 Kick-Off Meeting. Ich habe mich sicherheitshalber schon für den ganzen Vormittag bei meinem Brotjob abgemeldet. Zum Glück habe ich eine sehr verständnisvolle Chefin, die auch weiß, dass ich die Zeit auch Abends einarbeite, wenn nötig. Allerdings haben wir am Donnerstagabend eine Ausschusssitzung. Na gut, dann halt Freitagabend.

Anfang Dezember gibt es dann noch eine Gemeinderatssitzung wo natürlich auch das Budget 2025 der Gemeinde und der Kommunal GmbH besprochen und hoffentlich beschlossen werden.

Ab 5. Dezember sollte es dann auf der Gemeinde ruhiger werden. Was ich sehr begrüßen würde, da die Woche ab 9. Dezember die stressigste Woche im Büro wird.

Richtig durchatmen kann ich dann ab 16. Dezember. Da sollte dann sowohl bei der Gemeinde, als auch im Büro alles abgeschlossen sein!

Nachtragsvoranschlag 2024

Der Nachtragsvoranschlag 2024 ist im Entwurf fertig, liegt gerade zur Einsichtnahme auf und wird in zwei Tagen bei der Gemeindevorstandssitzung zum ersten Mal behandelt und bei der Gemeinderatssitzung am 2. Oktober zum zweiten Mal.

Natürlich haben wir es schon sehr spät im Jahr und vieles konnten wir gar nicht mehr von der To Do Liste streichen, weil es schon längst erledigt bzw. eingeleitet war. Trotzdem haben wir noch ordentlich den Rotstift angesetzt.

Bei den Einnahmen gibt es leider auch ein Minus. Im Herbst 2023 haben wir noch mit Einnahmen im Bereich der Abgabenertragsanteile in Höhe von 7,9 Mio Euro gerechnet. Das mussten wir auf 7,7 Mio Euro runter revidieren – aufgrund einer diesbezüglichen Mitteilung vom Land NÖ.

Wenn man sich das Budget grob anschaut, kann man nur bei ein paar Schrauben drehen. Konkret kann man kurzfristig nur zwei Schrauben nutzen

  1. Sachaufwand im laufenden Budget
  2. Projekte im Projektbudget

Und nur Punkt 1 hat unmittelbare Auswirkungen auf die Liquidität. Da die Projekte im Projekthaushalt zu 99 Prozent Darlehensfinanziert sind, kann ich dort nur entscheiden, Schulden reduzieren oder aufbauen. Natürlich hat der Schuldenstand auch Auswirkungen auf das laufende Budget, da die Darlehen ja auch getilgt werden wollen, was wiederum aus dem laufenden Budget passiert.

Wenn man sich den Nachtrag anschaut, sieht man in vielen Bereichen daher keine Veränderungen. Einfach weil es Budgetposten sind, die wir nicht beeinflussen können.

Man kann aber auch schön sehen, dass wir beim Sachaufwand über 900.000,– Euro eingespart haben. Was zu wenig ist, aber für das verbleibende Quartal trotzdem viel Geld ist. Wo haben wir gespart? Unter anderem bei den Ausgaben für die Gemeinderäte, bei der Öffentlichkeitsarbeit, der Ortsbildpflege und der Grünraumpflege, der Brauchtumspflege, Instandhaltung Gemeindestrassen und Brücken, sowie Anschaffung Verkehrszeichen, bei den Förderungen, Ausflug für die Gemeindemitarbeiter uvm.

Folgende Projekte aus dem Projektbudget haben wir unter anderem verschoben:

  • Kirchenplatz Neu
  • Restaurierung Freskensaal
  • Neuanschaffungen Maschinen und Fahrzeuge Wirtschaftshof
  • Hundeauslaufzone
  • Wegebau und Grabanlagen Friedhof
  • Beleuchtung Parkplatz Bad
  • Wasser- und Abwasserbauten
  • Müllsammelplätze
  • Ankauf Müllfahrzeuge
  • Aussenbereich Sportplatz
  • Photovoltaikanlage
  • ….

Nächstes Jahr wird dann es dann ein großes Sparpaket geben müssen. Die Abgabenertragsanteile werden weiter sinken, die Fixkosten sind nach wie vor hoch und der Schuldenstand immer noch viel zu hoch. Es kann davon ausgegangen werden, dass es nächstes Jahr alle Bereiche treffen wird. Doch jetzt schnaufen wir erstmal eine Woche durch, bevor wir uns an das Jahresbudget 2025 setzen.

Keine Sommerpause

Aufgrund der vorgezogenen Wahlen und weil sich einiges aufgestaut hat, gibt es für den Gemeindevorstand in Vösendorf heuer keine Sommerpause. Und diese Woche ist noch der gesamte Gemeinderat gefragt. Alle 10 Ausschüsse konstituieren sich diese Woche. Dabei werden auch die Vorsitzenden und Stellvertreter gewählt.

Nächste Woche folgt dann bereits die nächste Gemeindevorstandssitzung. Für mich geht es dann im Sommer auch um die Erstellung des Nachtragsvoranschlages für das heurige Budgetjahr. Das Ergebnis des Rechnungsabschluss 2023 gehört eingearbeitet, wie auch die Ergebnisse des Finanzausgleiches. Der erfolgte ja eine knappe Woche nach der Auflage unseres Budgets und konnte so nicht berücksichtigt werden. Und auch das neue Gemeindepaket 2024 gehört eingearbeitet.

Ende August gibt es dann noch eine Gemeindevorstandssitzung. Wir arbeiten heuer also quasi durch. Kurze Auszeiten dazwischen gibt es natürlich auch für uns. Aber so ruhig wie bisher wird es im Sommer heuer definitiv nicht. Mir persönlich ist ein, mehr oder weniger, durcharbeiten auf jeden Fall lieber, als wenn sich wieder so viel aufstaut wie in den letzten Monaten.

Ressortzuweisung

Ich habe gestern die Ressortzuweisung für meine Tätigkeit im Gemeindevorstand der Marktgemeinde Vösendorf erhalten.

Wie schon in der letzten Legislaturperiode, werde ich auch diesmal wieder für den Bereich „Finanzen“ zuständig sein. Was mich einerseits sehr freut, weil es einfach MEIN Thema ist, was aber auch viele Herausforderungen bereithält.

Wie schon in den letzten vier Jahren, haben wir in diesem Bereich viel zu tun. Die finanziellen Rahmenbedingungen sind nach wie vor schwierig. Nicht nur in Vösendorf, sondern auch in anderen österreichischen Gemeinden und wie ich gerade in einem Artikel gelesen habe, auch in vielen europäischen Gemeinden gibt es viele Probleme.

Eine positive Nachricht gibt es aber, gem. Beschluss im Ministerrat am Mittwoch, erhalten die Gemeinden mehr Geld vom Bund. Es wird auch ein neues KIG geben. Das kommunale Investitionsgesetz hat sich in den letzten Krisenjahren für uns bewährt. Manche Gemeinden hatten aber Probleme es abzurufen, da 50% selbst finanziert werden musste. Daher wird es beim neuen KIG nur eine 20% Eigenfinanzierungsquote geben. Für uns waren die 50% bisher kein Problem, allerdings haben wir es 50% vom KIG 2023 abgerufen. Das hängt aber damit zusammen, dass wir das Projekt Kirchenplatz noch nicht gestartet haben.

Eine meine ersten Tätigkeiten wird auf jeden Fall sein, zu prüfen ob wir das KIG 2023 nicht für ein bereits laufendes Projekt nutzen können, dann könnten wir relativ rasch zusätzliche Geldmittel abrufen.

Großprojekte die derzeit laufen sind die Umstellung der öffentlichen Beleuchtung auf LED – hier wurde bereits ein Teil des KIG2023 verwendet, die Brückensanierung in der SCS, der Skaterpark und jetzt kommt dann auch noch der Umbau der B17 Kreuzung. Hier trägt zwar auch das Land NÖ und die Stadt Wien einen Anteil, aber einen Teil müssen auch wir finanzieren. Des weiteren steht der Ausbau des KIGA Badgasse an.

Wie ihr seht, gibt es viel zu tun. Als erstes werde ich mal den Rechnungsabschluss 2023 lesen und analysieren.

Projektplanung

Obwohl die Zeiten für die Gemeinden derzeit nicht so rosig aussehen, haben wir auch für nächstes Jahr ein paar Großprojekte – aus finanzieller Sicht – geplant auf der Gemeinde.

Manche dieser Projekte haben wir schon jahrelang drinnen stehen und sie wurden aus unterschiedlichsten Gründen bisher nicht umgesetzt. Andere wiederum sind neu. Ein Projekt welches wir schon seit Jahren jedes Jahr budgetieren, ist der Radweg auf der Triester Strasse. Da wir den gemeinsam mit der Sanierung der B17 umsetzen wollen, welche Sache des Landes NÖ ist, mussten wir mit der Umsetzung auf das Land NÖ warten. Und offenbar ist es jetzt nächstes Jahr tatsächlich so weit.

Und in Zuge dessen soll auch gleich die SCS-Brücke saniert werden, da davon auszugehen ist, dass aufgrund der Arbeiten auf der B17, weniger Leute über diese SCS-Zufahrt kommen werden.

Aber wieso planen wir so große Ausgaben, inklusive neuer Darlehensaufnahmen, wenn doch die Zeiten nicht so rosig sind? Zum einen, ist der Plan als Maximalplan anzusehen. Es kann aber auf jeden Fall nicht davon ausgegangen werden, dass tatsächlich alles nächstes Jahr umgesetzt wird bzw. auch nächstes Jahr zur Zahlung gelangt. Manches wird fertig werden, andere Dinge werden begonnen werden und nur zum Teil zu zahlen sein und der Rest wird sich auf die Folgejahre verschieben. Budgetiert wird trotzdem das Maximum, drunter bleiben kann man immer, erhöhen wird schwierig.

Aber gerade diese Großaufträge werden nochmal einzeln im Gemeindevorstand bzw. Gemeindevorstand behandelt werden und auch eine etwaige Darlehensaufnahme ist vom Gemeinderat zu beschließen. Das letzte Wort, was alles nächstes Jahr tatsächlich umgesetzt wird, ist mit dem Budget also noch nicht gesprochen. Es ist nur mal ein vorläufiger Plan. Was sich allerdings nicht im Budget findet, wird nächstes Jahr definitiv nicht umgesetzt! Sollten sich hier neue Bedarfe ergeben, müsste ein Nachtragsbudget gemacht werden. So geschehen voriges Jahr aufgrund eines Kanaleinbruches.

Für das Jahr 2023 war übrigens eine Darlehensaufnahme von 1,8 Mio in der Gemeinde vorgesehen, welches nicht aufgenommen werden musste, da nicht alle Projekte stattgefunden haben.

Gemeinden müssen sparen

Ich habe es bereits beim Beitrag Transferleistungen 2024 erwähnt, die gestiegenen Ausgaben bei den abzuführenden Transferleistungen sind nächstes Jahr eine enorme Herausforderung! Nichts desto trotz haben wir in Vösendorf das Budget relativ problemlos zusammen bekommen. Was zum einen daran liegt, dass die Abgabenertragsanteile nicht unsere Haupteinnahmequelle sind und zum anderen daran, dass wir schon seit vier Jahren auf Einsparungen auf der Ausgabenseite achten.

Anderen Gemeinden geht es da sehr viel schlechter. Ich habe schon von einigen Orten gehört, die alle Ermessensausgaben einstellen müssen. Ermessensausgaben sind alle Ausgaben, die nicht zu den Fixkosten zählen (Gehälter, Darlehenskosten, Strom, Gas, etc.) und auch nicht zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge benötigt werden (Müll, Abwasser, Wasser, KIGA, Schulen, etc.)

Zu den Ermessenausgaben zählen nicht nur die freiwilligen Sozialtöpfe der Gemeinden, sondern auch so Dinge wie Weihnachtsbeleuchtung, Veranstaltungen, Subventionen für Vereine etc.

In Vösendorf haben wir zum Glück die Einnahmen durch die Kommunalsteuer – u.a. der SCS. Diese wiederum hängen an den Gehältern, welche die Unternehmen ihren Mitarbeitern zahlen. D.h. gute Abschlüsse bei den Handels-KV Gehaltsverhandlungen, kommen über Umwege auch allen Vösendorfern zu Gute. Natürlich zahlt auch die Gemeinde ihren Mitarbeitern mehr Gehalt, was sich wiederum in den Fixkosten niederschlägt. Das alles und noch vieles mehr haben wir natürlich bei der Erstellung des Budgets 2024 berücksichtigt.

Im Gemeindevorstand wurde das Budget bereits mehrheitlich angenommen. Die Gemeinderäte haben es natürlich schon im Entwurf übermittelt bekommen und auch die öffentliche Auflage ist ordnungsgemäß erfolgt. Am 13. Dezember kommt es dann in der Gemeinderatssitzung zur Abstimmung.

Sitzungen September

Kaum ist der Sommer vorbei, beginnen auch schon wieder die Sitzungen. Gestern hatten wir bereits die erste Ausschusssitzung. Nächste Woche folgt die Gemeindevorstandssitzung und am 27. September gibt es die nächste Gemeinderatssitzung.

Doch auch abseits der Gemeindesitzungen füllt sich der Terminkalender stetig. Man merkt dass die Leute wieder retour aus dem Urlaub sind.

Zwei Highlights im September sind für mich das Sturmstandl der Miteinander Ladies vorm Schlossheurigen und der Zivilschutztag der Gemeinde im Schlosspark.

Dann starten wir mal wieder durch!