Schlagwort: Ausschuss

Medialer Dringlichkeitsantrag

Der medial groß angekündigte Dringlichkeitsantrag der FPÖ wurde natürlich auch in der Gemeinderatssitzung eingebracht.

Als die erste Pressemeldung bezüglich Parkplatzregelung in Vösendorf erschien, lag bereits die Einladung zum Ausschuss Hochbau, Infrastruktur und öffentliche Einrichtungen am Tisch, wo auch bereits ein entsprechender Tagesordnungspunkt ersichtlich war. Ausser der FPÖ hat wohl keiner verstanden, wozu der mediale Aufschrei nötig ist, bei einem Thema wo sich ALLE Parteien einig waren, dass etwas geändert gehört.

Es gab bereits in der vorherigen Legislaturperiode einen fraktionsübergreifenden Arbeitskreis bezüglich der Parkraumsituation in Vösendorf. Dort war auch bereits ein Konzept ausgearbeitet worden, welches kurz vor der Finalisierung stand, als die Opposition voriges Jahr ihre Mandate zurückgelegt hat. Danach konnten keine Beschlüsse mehr gefasst werden und das Thema musste warten.

Am Dienstag vorige Woche wurde der Arbeitskreis wieder eingesetzt und es wurde auch ein Zeitplan vom zuständigen geschäftsführenden Gemeinderat vorgelegt. Im Beisein der Vertreterin der FPÖ. Es wurde auch vom Ausschussobmann ersucht, Ideen, Vorschläge, Konzepte welche berücksichtigt werden sollen und noch nicht dem Arbeitskreis vorliegen, zu übermitteln.

Die FPÖ hat es als Dringlichkeitsantrag im Gemeinderat übermittelt. Ein Mail hätte wahrscheinlich auch gereicht.

Ich muss sagen, da war mir fast danach Shakespeare zu zitieren „Viel Lärm um nichts“.

Wer sich die Gemeinderatssitzung jetzt vielleicht doch anschauen mag, kann dies gerne tun, da könnt ihr euch auch den ganzen Dringlichkeitsantrag von der FPÖ anhören und die dazugehörige Entscheidung. Link zur Aufzeichnung

Feste der Partnergemeinden

Wir waren bei der öffentlichen Gemeinderatssitzung nur bei einem Punkt dagegen und zwar bei den Festen der Partnergemeinden. Wobei wir natürlich nichts gegen die Feste haben, aber die angeblich notwendige finanzielle Unterstützung der Vereine ist uns auch nach langwieriger Diskussion im Ausschuss und Gemeindevorstand, noch immer nicht klar.

Die Gemeinde Vösendorf finanziert den Besuch von Vösendorfer Vereinen bei den Partnergemeinden in Deutschland, Italien und der Steiermark gem. mehrheitlichen Beschluss von SPÖ, V2000 und FPÖ, damit die Vereine sich die Standgebühr und Fahrt leisten können. Wieso aber fahren die Vereine überhaupt zu den Festen? Was ist der Mehrwehrt für Vösendorf?

€ 1.300,– soll es pro Verein und Fest geben. Wir sprechen bei drei Festen also von mindestens 3.900,– (sollte nur 1 Verein fahren). Ganz ehrlich da kann man sich schon überlegen einen Verein zu gründen und mitzufahren. 😉

Darüber hinaus sollen auch noch Fahrzeuge kostenlos zur Verfügung gestellt werden – was aber im Antragstext nicht enthalten war und darüber wurde auch nicht abgestimmt. Zum Glück, denn es gibt eine gültige Richtlinie bezüglich Leihe von Gemeindeausstattung. An diese hat sich auch die neue Regierung zu halten.

Was ich mich bei dem SPÖ-Lieblingsthema immer frage –

Was ist der Mehrwert für die Vösendorfer Bevölkerung?

Ausgewählte Vösendorfer Vereine fahren zu Festen im Ausland, was die Gemeinde Vösendorf finanziert. Lieber Leser, solltest du persönlich einen Mehrwert davon habe, schreib mir doch bitte. Es würde mich wirklich interessieren, wer etwas davon hat! (Vereinsmitglieder der entsendeten Vereine brauchen mir natürlich nicht antworten, euer Mehrwert ist mir durchaus klar.)

Unsere Wortmeldung in der Sitzung zu diesem Punkt:

Wir haben das Thema im Ausschuss schon ausführlich diskutiert. Aus unserer Sicht kann und darf jeder gerne in seiner Freizeit und auf seine Kosten bei den Veranstaltungen teilnehmen, aber bitte nicht auf Kosten der Gemeinde Vösendorf. Wenn wir die Vereine unterstützen wollen, können wir das auch im Inland tun. Hierbei handelt es sich um eine klassische Ermessensausgabe, welche keinerlei Mehrwert für die Mehrheit der Vösendorfer Bevölkerung hat und daher in Zeiten der Konsolidierung als erstes zu streichen wäre.

Subventionen

Es gibt eine vom Gemeinderat beschlossene Richtlinie unter welchen Umständen und an wen Subventionen der Gemeinde vergeben werden können.

Eine Subvention (von lateinisch subvenire ‚zu Hilfe kommen, Unterstützung‘) ist eine Leistung aus öffentlichen Mitteln an Betriebe, Unternehmen oder auch private Haushalte, die nicht an eine direkte Gegenleistung gebunden ist. (Quelle: Wikipedia)

Es handelt sich bei Subventionen also um Geldgeschenke. Die Richtlinie regelt die Vergabe von Subventionen an Vösendorfer Sport- und Kulturvereine (eingetragen im ZVR). Darüber hinaus sind keine Subventionen vorgesehen und wurden trotzdem immer wieder ausbezahlt. Natürlich nur nach Diskussionen im Ausschuss, Beschluss im Gemeindevorstand und Gemeinderat. Selbstverständlich kann der Gemeinderat auch Subventionen beschließen, die nicht, von der vom Gemeinderat beschlossenen Richtlinie, abgedeckt sind.

In Zeiten wo gespart werden muss, stehen aber vor allem die nicht notwendigen Ermessensausgaben auf dem Prüfstand. Und da würde ich persönlich mal bei den Geldgeschenken an Vereine und Institutionen außerhalb von Vösendorf beginnen. Deshalb haben wir zu diesem Punkt auch in der Gemeinderatssitzung folgende Wortmeldung abgegeben:

Aufgrund der finanziellen Lage sehen wir hier die Notwendigkeit eine grundlegende Entscheidung zu treffen. Es gibt eine Richtlinie für die Vergabe von Subventionen für Sport- und Kulturvereine von Vösendorf welche, unserer Meinung nach, unbedingt einzuhalten ist. Darüber hinaus sollten Subventionen, bis zur Stabilisierung der finanziellen Lage, gut überlegt ausbezahlt werden. Das Team Birgit Petross ersucht daher den zuständigen geschäftsführenden Gemeinderat die Richtlinie zu prüfen und gegebenenfalls eine Anpassung im Ausschuss auszuarbeiten. Da die Genehmigung von Subventionen auch für nicht in Vösendorf registrierte Vereine und Vereine aus dem Bezirk Mödling langjährig gelebte Praxis war, werden wir heute nochmal mitstimmen. Wir ersuchen jedoch, ab der nächsten Sitzung einzeln über die Subventionen abzustimmen und wir werden uns dabei an die gültige Richtlinie halten.

Start ins neue Gemeindejahr

Die ersten zwei Ausschusssitzungen haben bereits stattgefunden, die erste Gemeindevorstandssitzung findet bereits morgen statt. Da sowohl die Ausschüsse, als auch die Gemeindevorstandssitzung nicht öffentlich sind, darf ich euch darüber leider nichts erzählen.

Sonstige Informationen bekomme ich auch nur über die Gemeindehomepage. Das Kulturprogramm soll laut Webseite bunt werden, Details dazu gibt es aber noch keine.

Nächste Woche gibt es eine eingeschobene Gemeinderatssitzung. Ob der Live-Stream diesmal funktionieren wird, kann ich nicht sagen. Ich weiß bis jetzt nicht, was beim letzten Mal eigentlich das Problem war.

Vösendorf ist offenbar noch ein wenig im Winterschlaf. Schauen wir mal, ob und wann es daraus erwachen wird.

Sitzungen in der Adventzeit

Das Jahresende rückt näher, was noch ein paar Sitzungen für die Gemeinderäte bedeutet.

Diese Woche Donnerstag gibt es noch eine Beiratssitzung der Kommunal GesmbH und eine Gemeindevorstandssitzung mit 73 Tagesordnungspunkten. Und im Anschluss haben wir noch ein e5 Kick-Off Meeting. Ich habe mich sicherheitshalber schon für den ganzen Vormittag bei meinem Brotjob abgemeldet. Zum Glück habe ich eine sehr verständnisvolle Chefin, die auch weiß, dass ich die Zeit auch Abends einarbeite, wenn nötig. Allerdings haben wir am Donnerstagabend eine Ausschusssitzung. Na gut, dann halt Freitagabend.

Anfang Dezember gibt es dann noch eine Gemeinderatssitzung wo natürlich auch das Budget 2025 der Gemeinde und der Kommunal GmbH besprochen und hoffentlich beschlossen werden.

Ab 5. Dezember sollte es dann auf der Gemeinde ruhiger werden. Was ich sehr begrüßen würde, da die Woche ab 9. Dezember die stressigste Woche im Büro wird.

Richtig durchatmen kann ich dann ab 16. Dezember. Da sollte dann sowohl bei der Gemeinde, als auch im Büro alles abgeschlossen sein!

Sitzungen September

Kaum ist der Sommer vorbei, beginnen auch schon wieder die Sitzungen. Gestern hatten wir bereits die erste Ausschusssitzung. Nächste Woche folgt die Gemeindevorstandssitzung und am 27. September gibt es die nächste Gemeinderatssitzung.

Doch auch abseits der Gemeindesitzungen füllt sich der Terminkalender stetig. Man merkt dass die Leute wieder retour aus dem Urlaub sind.

Zwei Highlights im September sind für mich das Sturmstandl der Miteinander Ladies vorm Schlossheurigen und der Zivilschutztag der Gemeinde im Schlosspark.

Dann starten wir mal wieder durch!

Termine Juni 2022

Der Juni bietet einen bunten Mix aus dienstlichen und privaten Terminen. Natürlich konzentriere ich mich hier auf die Termine mit Vösendorf Bezug. Die Termine in meinem Brotjob erspare ich euch hier ;-).

2. Juni 2022 – Beiratssitzung Kommunal GmbH

2. Juni 2022 – Ausschuss Umwelt, Energie und Mobilität. Den unmittelbar davor stattfindenden Termin bezüglich Energieraumplanung schaffe ich leider zeitlich nicht.

7. Juni 2022 – Parteivorstandssitzung

9. Juni 2022 – Gemeindevorstandssitzung

10. Juni 2022 ab 18:00 Uhr – Schlossparkfest 2022, ab 20:00 Uhr Eric Papilaya

11. Juni 2022 ab 10:00 Uhr – Schlossparkfest 2022, ab 15:00 Uhr Bühnenprogramm mit JBO, Big Band Musikschule, MAALO und Ostbahn XI

12. Juni 2022 ab 10:00 Uhr – Schlossparkfest 2022, ab 11:00 Uhr Frühschoppen mit dem Musikverein Vösendorf

15. Juni 2022 20:00 Uhr – Letztes Heimspiel des ASV Vösendorf in dieser Saison

17. Juni bis 19. Juni – ASV Trophy. Hier fehlen mir noch Detailinformationen

18. Juni 2022 10:00 Uhr – hier habe ich ein Terminaviso, doch da die offizielle Einladung noch folgt, will ich noch nicht zu viel verraten 😀

22. Juni 2022 18:00 Uhr – Gemeinderatssitzung inkl. Nachtragsvoranschlag

24. Juni bis 26. Juni – 100 NÖ in Mödling. Auch hier fehlen mir noch Details.

26. Juni ist dann auch noch für die sportlichen der Zehntelman in Vösendorf – da bin ich heuer aber schon auf dem Weg in den Sommerurlaub 😉

Daher endet meine Terminplanung Juni auch bereits am 26. Juni!

Erfahrungsgemäß kommen da noch einige Termine dazu im Laufe der Zeit dazu. Platz für Spontanität ist bei den jetzt schon vorhandenen Terminen im Juni aber eher weniger.

Das große Ganze

Aufgabe jeder Buchhaltung ist es, das große Ganze im Auge zu behalten. Das weiß jede:r im eigenen Bereich. Wenn man am Monatsanfang alles ausgibt, hat man am Monatsende Probleme seine Rechnungen zu begleichen.

Wenn man sein ganzes Geld für den guten Zweck spendet, dann kann man seine Miete und seine Stromrechnung nicht begleichen. Ich kenne persönlich auch niemanden der so sorglos mit dem eigenen Geld umgeht…

Sobald es sich aber nicht ums eigene Geld handelt, werden die Menschen gleich viel großzügiger. Da ist dann die Meinung des zuständigen Ausschusses plötzlich auch gar nicht mehr wichtig. Obwohl genau von der selben Fraktion immer lautstark nach mehr Ausschusssitzungen gerufen wird.

Da ich aber nicht will, dass der Budgettopf Soziales schon Mitte des Jahres leer ist, habe ich unsere Buchhaltungsleiterin heute morgen angerufen und gebeten, den Entwurf des Nachtragsvoranschlages aufgrund des gestrigen Beschlusses in der Gemeinderatssitzung, nochmal zu adaptieren und den Budgetansatz zu erhöhen.

Leider wird diese Flexibilität der Buchhaltung von allen immer vorausgesetzt. Warum dieser Antrag als Dringlichkeitsantrag bei der Sitzung am Mittwoch eingebracht worden ist und nicht von einer Fraktionskollegin am Tag zuvor beim tagenden Sozialausschuss unter dem Punkt „Allfälliges“ eingebracht wurde, erschließt sich mir ehrlich gesagt nicht. Vor allem sollte ich es als Fraktion vielleicht auch selbst leben und nicht immer nur von anderen mehr Vorlaufzeit und ein besseres Miteinander fordern.

Populistisch gesehen macht es natürlich Sinn. Und die Buchhaltung wird es schon richten…..Ja, machen wir. So lange es sich budgetär irgendwie ausgeht. Im Sinne einer umsichtigen Budgetplanung würde ich mir für die Buchhaltung aber auch mehr Vorlaufzeit wünschen. Dann müssten wir nicht ständig geschnürte Pakete dauernd aufschnüren und neu machen.

Dank des Einsatzes unserer Buchhaltungsleiterin wird die gestern beschlossene Erhöhung des Heizkostenzuschusses, nun auch budgetär im Nachtragsvoranschlag abgedeckt. Wir haben das Sozialkonto um den gestern beschlossenen Betrag erhöht. Der gestrige Beschluss geht also nicht zu Lasten von anderen Projekten.

Kalenderwoche 20/2022

Nach meinem ersten Urlaub heuer, melde ich mich erholt und entspannt zurück und steige gleich voll wieder ein.

Am Montag habe ich mal meine Mail- und WhatsApp-Nachrichten bearbeitet, eingegangene Rechnungen freigegeben und bin erstmal wieder im Arbeitsleben angekommen – Bund, Gemeinde und Partei 😀

Heute steht ein noch ein Ausschuss – Familie, Gesundheit und Sport – auf dem Programm und morgen geht es dann gleich nach der Arbeit ins Schloss zur Gemeinderatssitzung. Wen es interessiert – hier wird kurz vor Beginn ein Stream zur Verfügung gestellt.

Am Donnerstag habe ich dann den Schwerpunkttag Nachtragsvoranschlag und am Abend kommt dann Marcus Wadsak mit einem Vortrag in den Freskensaal.

Am Wochenende veranstaltet dann BMX Vösendorf Austria den Alpe Adria Cup #3+4. Da muss ich aber noch schauen wann ich vorbeikommen kann, da ich diesmal von meinem Brotjob einen Wochenendtermin habe. Ich bin mit meinem Team beim Militärmusikfestival in Mörbisch.

Ansonsten ist diese Woche terminmäßig relativ ruhig ;-). Noch!

Ausschussarbeit

Morgen ist der erste Ausschuss dieses Jahr. Als geschäftsführende Gemeinderätin bin ich zwar zu jedem Ausschuss geladen, habe aber nur eine beratende Funktion. Stimmberechtigt sind nur die Ausschussmitglieder.

Jeder Ausschuss setzt sich anders zusammen. Je nach Thema, wurden von den einzelnen Fraktionen Gemeinderäte dazu entsandt. Ich muss gestehen, ich habe ein wenig gebraucht um zu verstehen, worum es eigentlich geht in so einem Ausschuss.

Für mich wirkte das Anfangs total chaotisch. Da wurde über Anschaffungen diskutiert und niemand konnte sagen ob dafür überhaupt Geld vorhanden war. Als ich die Frage „Haben wir dafür überhaupt ein Budget?“ im ersten Ausschuss gestellt habe, wurde ich ein wenig verwirrt angeschaut. Ist aber nun mal mein Ansatz. Ich diskutiere nicht ob ich etwas machen will oder nicht, so lange ich nicht geklärt habe, ob ich dafür überhaupt Geld habe.

Mittlerweile ist meine Frage angekommen. In der Vorbereitung für einen Ausschuss fragen die Gemeindebediensteten in der Buchhaltung nach ob Geldmittel gebunden sind und führen auch gleich das richtige Sachkonto an. Das kann man dann auch gleich in den Gemeindevorstand und Gemeinderat übernehmen. Ich stehe einfach auf klare Abläufe.

Hin und wieder kommt es aber doch vor, dass mich während eines Ausschusses Mitglieder befragen ob auf dem Konto xy noch Geld vorhanden ist. Also Anfang des Jahres ist diese Frage leicht zu beantworten. Im Jänner ist noch überall Geld vorhanden… Mitte das Jahres kann ich diese Frage nicht beantworten. Da ich die Unterlagen im Vorfeld nicht bekomme, kann ich auch nicht im Vorfeld klären, ob Budgetmittel vorhanden sind. Ist aber auch nicht meine Aufgabe. Als beratendes Mitglied erwarte ich mir, dass alle Unterlagen zur Verfügung stehen um darüber beraten zu können….

Ich denke, es kommt aber schön langsam an, dass ich nicht die Buchhalterin der Gemeinde bin. Und selbst die, kennt nicht den aktuellen Budgetstand aller 2.000 Sachkonten auswendig….. Ich bekomme zwar einmal im Monat den aktuellen Stand aller Sachkonten, die ich auch extrem gern studiere, doch das ist immer nur eine Momentaufnahme. Am nächsten Tag, kann eine große Rechnung oder 20 kleine Rechnungen reinkommen und ein Sachkonto enorm belasten, dass am Tag zuvor noch prall gefüllt war. Deshalb gebe ich in Ausschüssen – und auch allen anderen Gremien – niemals Auskunft über ein Sachkonto. Einzige Ausnahme, ich war unmittelbar vor der Sitzung in der Buchhaltung und habe mir den aktuellen Stand sagen lassen. Das tue ich aber nur, wenn ich weiß, dass es ein Thema diesbezüglich gibt.

Trotz allem sind die Ausschüsse für mich interessant. Ich erhalte immer viele Informationen für die Arbeit im Gemeindevorstand. In die Themen die ich im Ausschuss schon mitbekomme, muss ich mich nicht erst einlesen. Ich versuche daher an allen Ausschusssitzungen teilzunehmen, wenn ich es auch nicht immer schaffe.