Kategorie: Politik

Einstimmig angenommen

Ich gestehe, ich freue mich sehr darüber!

Sowohl der 1. Nachtragsvoranschlag 2022, als auch die Korrektur des Kommunal GmbH Budgets 2022 wurden einstimmig von allen anwesenden Gemeinderäten bei der Gemeinderatssitzung angenommen.

Es freut mich sehr, dass wir mittlerweile eine Arbeitsweise gefunden haben um Fragen in finanziellen Angelegenheiten bereits im Vorfeld zu klären und nicht erst bei der Sitzung. Gerade bei Budgetfragen ist die Antwort oftmals komplex und es braucht dazu auch manchmal einen PC wo man Details nachsehen kann. Dies kann man im Vorfeld sehr gut abwickeln, bei der Gemeinderatssitzung ist dies nicht möglich.

Natürlich ist mir klar, dass man nicht wo mitstimmt, wo man zu wenig Einblick bekommen hat. Beim Budget ist es aber sogar vorgesehen, dass der Entwurf zwei Wochen vor der Sitzung aufliegt und so genug Zeit bleibt um Fragen dazu stellen zu können. Dieses Angebot gilt zwar schon seit etlichen Legislaturperioden, doch bisher wurde das nicht so gut angenommen. Offenbar haben wir aber mittlerweile eine Systematik gefunden, mit der alle Fraktionen gut leben können.

Das freut mich sehr und ich werde schauen, dass wir dies auch in Zukunft so gut hinbekommen.

Und wer sich die gestrige Sitzung anschauen mag – hier geht es lang.

Gemeinderatssitzung 22. Juni 2022

Morgen gibt es wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf. Wie immer mit einem dazugehörigen Live-Stream, den ihr morgen hier findet.

Ich habe diesmal auch wieder zwei Punkte. Einer davon ist der Nachtragsvoranschlag 2022. Also das überarbeitete Budget für das heurige Jahr. Notwendig wurde der Nachtragsvoranschlag vor allem wegen dem Überschuss beim Rechnungsabschluss 2021. Das Jahr 2021 haben wir mit € 2,9 Mio liquiden Mitteln abgeschlossen, die aber bei der Budgeterstellung im Herbst 2021 noch nicht berücksichtigt werden konnten.

Natürlich hätten wir das Geld auch einfach liegen lassen können, bei den derzeitigen Zinsen bringt das allerdings nichts, weshalb wir beschlossen haben die Mittel zu verplanen um sie in weiterer Folge ausgeben zu können. Dazu war der Nachtragsvoranschlag notwendig. Und weil wir schon dabei waren, haben wir auch gleich die Teuerungen bei Strom, Energie, etc. mitberücksichtigt beim Budget. Ein paar zusätzliche Investitionen haben wir auch gleich noch aufgenommen wie ein neues Müllauto und einen Kommunaltraktor für den Wirtschaftshof.

Trotz der gestiegenen Investitionen können wir aufgrund der liquiden Mittel die Darlehen weiter reduzieren.

Das große Ganze

Aufgabe jeder Buchhaltung ist es, das große Ganze im Auge zu behalten. Das weiß jede:r im eigenen Bereich. Wenn man am Monatsanfang alles ausgibt, hat man am Monatsende Probleme seine Rechnungen zu begleichen.

Wenn man sein ganzes Geld für den guten Zweck spendet, dann kann man seine Miete und seine Stromrechnung nicht begleichen. Ich kenne persönlich auch niemanden der so sorglos mit dem eigenen Geld umgeht…

Sobald es sich aber nicht ums eigene Geld handelt, werden die Menschen gleich viel großzügiger. Da ist dann die Meinung des zuständigen Ausschusses plötzlich auch gar nicht mehr wichtig. Obwohl genau von der selben Fraktion immer lautstark nach mehr Ausschusssitzungen gerufen wird.

Da ich aber nicht will, dass der Budgettopf Soziales schon Mitte des Jahres leer ist, habe ich unsere Buchhaltungsleiterin heute morgen angerufen und gebeten, den Entwurf des Nachtragsvoranschlages aufgrund des gestrigen Beschlusses in der Gemeinderatssitzung, nochmal zu adaptieren und den Budgetansatz zu erhöhen.

Leider wird diese Flexibilität der Buchhaltung von allen immer vorausgesetzt. Warum dieser Antrag als Dringlichkeitsantrag bei der Sitzung am Mittwoch eingebracht worden ist und nicht von einer Fraktionskollegin am Tag zuvor beim tagenden Sozialausschuss unter dem Punkt „Allfälliges“ eingebracht wurde, erschließt sich mir ehrlich gesagt nicht. Vor allem sollte ich es als Fraktion vielleicht auch selbst leben und nicht immer nur von anderen mehr Vorlaufzeit und ein besseres Miteinander fordern.

Populistisch gesehen macht es natürlich Sinn. Und die Buchhaltung wird es schon richten…..Ja, machen wir. So lange es sich budgetär irgendwie ausgeht. Im Sinne einer umsichtigen Budgetplanung würde ich mir für die Buchhaltung aber auch mehr Vorlaufzeit wünschen. Dann müssten wir nicht ständig geschnürte Pakete dauernd aufschnüren und neu machen.

Dank des Einsatzes unserer Buchhaltungsleiterin wird die gestern beschlossene Erhöhung des Heizkostenzuschusses, nun auch budgetär im Nachtragsvoranschlag abgedeckt. Wir haben das Sozialkonto um den gestern beschlossenen Betrag erhöht. Der gestrige Beschluss geht also nicht zu Lasten von anderen Projekten.

Nachschau April 2022

Es war viel los bei mir im April 2022 😀

Begonnen haben wir am 1. April gleich mal mit einem Miteinander Stammtisch am Sportplatz zu einem Heimmatch unseres ASV Vösendorf. Gleich darauf am Montag den 4. April folgte der lang erwartete Musical Montag mit Rot, Blond, Braun. Nach zweimaliger coronabedingter Verschiebung konnten wir mal wieder ein wenig Kultur genießen in unserem wunderbaren Kulturgwölb.

Am 9. April folgte unser Miteinander Ausflug ins Stift Melk und zum Kartfahren. Danach standen zwei Webinare am Abend, eine Werbemittelmesse in der Hofburg und der Besuch des öffentlichen Kaffees im betreuten Wohnen am 11. April auf meinem Programm.

Über Ostern gab es vor allem private Termine und Ende April nahmen dann die Termine wieder zu. Am 22. April war ich bei Nadja Maleh die uns mit ihren vielen unterschiedlichen Charakteren unterhielt. Am 23. April hatten wir dann unser erstes Miteinander Ladies-Cafe. Am Montag den 25. April konnten wir wieder einen tollen Musical Montag mit Annemieke van Dam genießen und am 26. April eröffnete unser Schloss-Cafe!

Abgerundet wurde der April mit unserer Musikschule in Concert am 29. April, dem Landesparteitag der Volkspartei Niederösterreich in St. Pölten und der Muttertagsfeier bei uns im Schloss am 30. April.

Hier ein paar Impressionen von meinem April:

Inflation und Leitzins

Zur Zeit wird von der Bundes-SPÖ und FPÖ wieder lautstark gefordert, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel auszusetzen aufgrund der Inflation. Von anderen Seiten wird die Erhöhung des Leitzinsen gefordert, zur Eindämmung der Inflation. Würde beides kommen, wäre das der Worst Case für uns als Gemeinde!

Ein Aussetzen der Mehrwertsteuer würde uns über den Finanzausgleich voll treffen. Mir persönlich würde das bei meinem wöchentlichen Einkauf natürlich helfen, wie jedem anderen auch. Doch für die Gemeinden wäre das weniger gut. Seit Beginn der Pandemie mussten wir mit teilweise enormen Einnahmenausfällen kämpfen und dies wäre nun gleich die nächste Herausforderung. Und man darf auch nicht vergessen, dass die gestiegenen Preise ja auch die Gemeindefinanzen treffen. Wir zahlen genau wie alle anderen mehr für Strom, Lebensmittel und Energiekosten, etc.

Würde der Leitzins erhöht werden und die Kreditzinsen in der Folge steigen, trifft das eine hoch verschuldete Gemeinde wie Vösendorf natürlich auch. Im Jahr 2021 haben wir € 429.000,– nur an Zinsen bezahlt. Sollten die Zinsen steigen, erhöht sich dieser Betrag automatisch auch wenn wir den Schuldenstand weiter reduzieren.

Die Ausgaben sind aufgrund der Inflation bereits gestiegen und könnten bei höheren Zinsen noch mehr steigen. Wenn nun auch noch Einnahmenausfälle dazukommen, stehen wir vor der nächsten sehr großen Herausforderung bei den Gemeindefinanzen.

Kaum hatte ich die Aufgabe als GGR Finanzen übernommen, kam die Pandemie und ich wurde voll gefordert. Niemals hätte ich im ersten LockDown 2020 gedacht, dass es noch viel schlimmer kommen könnte!

Lob an die Buchhaltung

Auch wenn die SPÖ Vösendorf, laut Aussage Alfred Strohmayer bei der Gemeinderatssitzung, die Buchhaltung der Gemeinde Vösendorf nicht kritisieren will, schaffen sie es trotzdem immer wieder. Und das finde ich persönlich sehr schade, da die Damen echt einen Spitzenjob machen. Sie sind sehr sorgfältig und genau bei der Arbeit. Sie sind auch sehr selbständig und es ist mir eine ausgesprochene Freude mit ihnen zu arbeiten. Und ich schätze ihre Arbeit sehr!

Natürlich ist mir klar, dass die SPÖ mit ihren Vorwürfen eigentlich damit mich angreifen wollen, aber leider trifft es immer wieder die Gemeindebediensteten! So auch wieder in der letzten Aussendung passiert…

Steigerung Rechtskosten – Dieser Budgetansatz ist einer den die Buchhaltung selbstständig kalkuliert. Sie schaut sich an was im Vorjahr gebraucht worden ist und passt die Position automatisch an. Das ist kein Thema das sie mit der Politik besprechen muss.

Einnahmen Verkauf Altpapier – Das Budget ist mir auch aufgefallen als ich den Erstentwurf bekommen habe. Deshalb habe ich nachgefragt und die Antwort war keine Steigerung der Menge, sondern es ist schlicht und einfach der Preis gestiegen. Der GVA Mödling (Gemeindeverband für Abfallbeseitigung) stellt hier offenbar solche Informationen zur Verfügung. Die gehen direkt an die Buchhaltung und dort wird aufgrund der neuen Preise einfach die Gesamtsumme neu kalkuliert. Also auch kein Thema für die Politik.

Einnahmen Gemeindestrassenstrafen – ich muss gestehen, ich habe mir die Einnahmenseite diesmal im Detail gar nicht angesehen. Wie gesagt, ich vertraue da ganz auf die Buchhaltungsdamen. Ich weiß aber natürlich dass die zweite Kamera jetzt endlich wirklich geliefert worden ist. Wir haben also nicht nur 5 oder 6 Radargehäuse, sondern auch 2 Kameras, statt wie bisher nur 1. Eine Steigerung ist also durchaus realistisch, einfach weil sich die Chance erhöht Schnellfahrer auch zu erwischen.

Natürlich sind die Gemeindebediensteten gewöhnt, dass ihre Arbeit kritisiert wird, aufgrund politischen HickHacks. Doch auch wenn sie wissen, dass es nichts mit ihnen zu tun hat, ist es sicherlich kein tolles Gefühl ständigen zwischen die Fronten zu geraten. Ich würde mir da ein wenig mehr Feingefühl vom politischen Mitbewerber wünschen.

Bestätigung meiner Arbeit

Ich muss sagen, die Aussendung der SPÖ hat mich echt beruhigt. Wenn das alles ist was sie am Budget auszusetzen haben, dann mache ich meine Arbeit offenbar wirklich sehr gut! Natürlich haben sie es ein wenig aufgeblasen und mit schönen Worten ausgeschmückt, aber wirklich viel liegt nicht auf dem Tisch und schon gar keine großen Beträge. Alle Punkte liegen im Bereich 0,01% bis 0,2% des Jahresbudgets der Marktgemeinde.

Trotzdem möchte ich auf ein paar Punkte eingehen.

Sie haben sich das Budget 2022 angesehen und mir bei der Budgetpräsentation dazu Fragen gestellt, die ich nicht beantwortet habe. Warum das so ist, könnt ihr gerne hier nachlesen.

Die angeprangerten Repräsentationskosten finde ich persönlich ganz spannend. Vor allem weil wir in dem Bereich seit 2019 eine Reduktion von 18 % bereits umgesetzt haben. Die SPÖ Regierung hat noch weit mehr in dem Bereich ausgegeben. Haben wir auch schön in unserer Sonderaussendung Finanzen dargestellt. Nur zum nachvollziehen, früher gab es da zwei Konten dafür. Um alles ein wenig transparenter zu gestalten, haben wir jetzt alles auf einem Sachkonto dargestellt.

Das es für die SPÖ offenbar ein Problem ist, dass wir bei unserem denkmalgeschützten Schloss eine Ausgabensteigerung bei der Instandhaltung haben, kann ich auch nicht wirklich nachvollziehen. Mir wäre es auch lieber, wenn in dem alten Gebäude nicht alles so viel kosten würde….Der Vorwurf dass wir davon irgendwelche Projekte umsetzen geht komplett an der Finanzrealität vorbei. Ein Instandhaltungsbudget (1er Konto) kann nicht für Projekte verwendet werden (5er Konto).

Zur Kürzung der Subventionen zur Jugendförderung möchte ich auch noch was sagen. Wir haben die Jugendförderungen NICHT gekürzt. Wir haben aber sehr wohl im Jahr 2020 die Subventionen für Erwachsene die unter dem Sachkonto Jugendförderung gelaufen sind, dort entfernt! Solche Unreinheiten bei der Budgetierung gab es leider viele in der Vergangenheit und wir haben sie sukzessive bereinigt. Allerdings haben wir im Vorjahr vergessen den Budgetansatz an die tatsächlichen Ausgaben im Bereich der Jugendförderung anzugleichen, das haben wir jetzt nachgeholt.

Und zum Thema Unterschied Hausverwaltung und Hausbetreuung habe ich auch bereits hier alles gesagt.

Information der Gemeindebürger

Ganz andere Töne als in der letzten Gemeinderatssitzung kam von der SPÖ Vösendorf in ihrer letzten Aussendung. Einer der Gründe warum ich auch nicht mit einer Zustimmung zum Rechnungsabschluss 2021 gerechnet hatte. In ihrer letzten Aussendung waren auch ein paar Anmerkungen zum Budget 2022 angeführt. Die Tendenz die ich dabei herauslese – sie finden es nicht so prickelnd dass wir die Gemeindebürger informieren…. Tja, das kann ich mir vorstellen. Informationen kamen von der SPÖ Regierung ja nie sonderlich viel. Die Gemeindemitteilung bestand aus netten Fotos mit Kindern, Jubilaren und dem Müllkalender.

Wir haben aber nun mal einen anderen Zugang. Wir wollen die Bevölkerung informieren. Ihnen auch komplexe Sachverhalte wie Bau und Budget näher bringen. Doch das bedeutet für uns nicht nur viel Arbeit, sondern eben auch finanzielle Mittel – für Aussendungen in Papier im Postkasten. Als wir das erste Mal einen Folder online stellten, kam sofort von der Opposition „Ja, aber nicht alle sind online, ihr müsst schon die Leute auch in Papier im Postkasten informieren“. Jo eh. War eh auch schon unterwegs. Online geht es aber halt mal schneller. Und jetzt wird kritisiert dass wir Geld für Postwurfsendungen ausgeben….

Übrigens sprechen wir von einem Budgetansatz, wo es um 0,2% des Jahresbudgets der Marktgemeinde Vösendorf geht…. Und es kommt von der Fraktion die eine Verschuldung der Gemeinde von 115 % des Jahresbudgets verursacht hat. Nur mal so zur Einordnung! Ja, die Marktgemeinde Vösendorf ist hoch verschuldet und dafür ist die SPÖ Vösendorf voll verantwortlich. Komisch dass ich dazu von ihnen noch nichts gehört habe.

RA 2021 einstimmig angenommen

Ich muss gestehen, das habe ich nicht kommen gesehen. Nach der letzten Aussendung der SPÖ, hätte ich mit viel gerechnet, aber nicht mit einer Zustimmung des gesamten Gemeinderates zum Rechnungsabschluss 2021.

Es wurde auch kurz angesprochen, dass ich es hier ja auch schon thematisiert hatte und davon ausgegangen bin, dass die SPÖ wieder mal dagegen sein wird. Wie aber bin ich darauf gekommen? Erfahrungswerte würde ich sagen. Bisher waren sie noch gegen jedes Budget und auch der Rechnungsabschluss 2020 wurde mit 12 Gegenstimmen der SPÖ und 1 Enthaltung der FPÖ mehrheitlich beschlossen. Und auch damals ging es nur um die Zahlen die das vergangene Jahr beschrieben haben, auf die weder die Buchhaltung, noch ich Einfluss nehmen können. Bei der Budgeterstellung ist dies natürlich was anderes.

Den Teil der Wortmeldung von Alfred Strohmayer, bezüglich nicht umgesetzter Projekte, kann ich auch voll unterschreiben. Das budgetierte Projekte im Laufe des Jahres nicht umgesetzt werden, finde weder ich, noch die Buchhaltung besonders prickelnd. Es bedeutet bei der Budgetierung nämlich nur einen Mehraufwand! Und ich kenne leider auch von meinem Hauptjob beim BMLV den Begriff Investitionsrückstau sehr gut. Und das ist nichts was wir anstreben sollten! Die Zinsen sind im Keller, Geld das nicht ausgegeben wird, bringt also auch finanziell keinen Mehrwert.

Ob Projekte umgesetzt werden, ist aber nicht Angelegenheit der Buchhaltung. Dafür sind die jeweiligen Abteilungen zuständig. Ich kann auch nicht bei jedem Projekt sagen warum es nicht passiert ist. Bei manchen haben wir es erfragt bei der Budgeterstellung 2022. Im Grunde braucht es uns (Buchhaltung und mich als GGR Finanzen) aber auch nicht interessieren. Jeder Abteilungsleiter ist für seinen Bereich verantwortlich und muss sich nur bei der Amtsleitung, dem Bürgermeister und ggf. noch beim jeweils zuständigen GGR rechtfertigen.

Ich war übrigens auch nicht die Einzige die das Ergebnis nicht hat kommen sehen. Auch unsere Leiterin der Buchhaltung Eva-Maria Weber, die ich nach der Sitzung, mit der Botschaft in ihrem Urlaub gestört habe, hat sich sehr darüber gefreut. Was auch irgendwie verständlich ist, da schließlich IHRE Arbeit damit von allen Gemeinderäten und Fraktionen gewürdigt wurde. So einen Rechnungsabschluss erstellen kostet sehr viel Zeit und ist nach der Umstellung auf die VRV 2015 auch sehr viel komplizierter geworden. Sie hat es sich also wirklich mehr als verdient.

Hier könnt ihr auch übrigens den Tagesordnungspunkt Rechnungsabschluss 2021 nachschauen. Ich möchte an dieser Stelle auch dem Team des Bürgermeisters danken für die Umsetzung des Live-Streams und auch der Möglichkeit einzelne Passagen in YouTube abrufen zu können! Ihr erleichtert mir mein Leben sehr!

Gemeinderatssitzung Vösendorf

Morgen ist wieder eine physische Gemeinderatssitzung bei uns im Schloss Vösendorf!

Beginn 18 Uhr. Zuschauen kann man persönlich oder mittels Live-Stream, der kurz vor Beginn von der Gemeinde hier zur Verfügung gestellt wird.

Ich bin diesmal mit einem Punkt vertreten. Doch das ist ein sehr umfangreicher. Der Rechnungsabschluss 2021 wird im Gemeinderat hoffentlich beschlossen. Wie schon erwähnt, erwarte ich von der Opposition mal wieder eine „Wir sind aus Prinzip dagegen-Haltung“. Obwohl es beim Rechnungsabschluss eigentlich nichts zum diskutieren gibt. Auch wenn er total schlecht wäre – was er nicht ist! – ist er, wie er ist… Die Zahlen liegen auf dem Tisch. Wenn ich da was dagegen habe, zweifle ich eigentlich die Arbeit der Buchhaltung an…..

Ich erwarte mir ehrlich gesagt auch wieder eine Wortmeldung wo Fragen zu einzelnen Sachkonten gestellt werden, die ich sicher nicht beantworten werde. Der Rechnungsabschluss von 417 Seiten lag zwei Wochen zur Einsicht auf. Man hätte auch jederzeit einen Termin mit der Buchhaltung und mir ausmachen können und uns Detailfragen stellen können. Die einzige Detailfrage kam von einem Kollegen von unserer Fraktion und wurde auch im Vorfeld beantwortet. Dazu sind wir da. Ansonsten wurden nur Ausdrucke geholt und keine Fragen gestellt. Und es wurden auch keine schriftlichen Stellungnahmen abgegeben. Man könnte also meinen es ist alles klar. Gut, das werden wir morgen dann sehen.