Nachtragsvoranschlag – Vösendorf Informationen Von Isabella

Gemeinde-Voranschlag

Was ist eigentlich der Voranschlag und wieso sind manche Dinge erst im Rechnungsabschluss relevant?

Der Voranschlag ist das geplante Budget für jeweils ein Jahr. Er geht von 1.1. bis 31.12. und wird immer im Herbst des Vorjahres erstellt. Das bedeutet im Herbst wird geschaut wie viel Budgetmittel werden im nächsten Jahr voraussichtlich zur Verfügung stehen, dann werden die Fixkosten berechnet und abgezogen (Gehälter, Darlehenstilgungen, etc.) und dann werden die Abteilungsleiter der Gemeinde befragt, welche Vorhaben Priorität haben. Und wenn dann noch Budgetmittel übrig wären, könnte man noch tolle neue Projekte umsetzen. Den Voranschlag 2025 findet ihr hier.

Bei der Budgeterstellung wird gerne mehr geplant, als tatsächlich im Folgejahr umgesetzt wird. Warum macht man das? Weil man nur Dinge umsetzen kann, die man auch budgetiert hat. Natürlich kann man auch einzelne Sachkonten überziehen, die Überziehung muss aber wiederum extra begründet werden, was für alle eine Mehrarbeit bedeutet. Man versucht also schon bei der Budgeterstellung die Ausgaben mit einem Puffer zu budgetieren – so es denn möglich ist.

Dazu kommt, dass Neuanschaffungen von Fahrzeugen, die erst in den Folgejahren geliefert werden, auch budgetiert werden müssen, da ohne Budgetierung kein Auftrag erteilt werden darf. Dies alles gilt es bei der Budgeterstellung zu berücksichtigen. Natürlich müssen auch Darlehensaufnahmen geplant werden. Wenn bei der Budgeterstellung ersichtlich ist, dass für ein Projekt die Eigenmittel fehlen, dann muss dies auch ausgewiesen werden und es muss das Darlehen im Voranschlag erfasst sein. Natürlich gibt es hier aber noch keine Bank oder einen IBAN. Es handelt sich ja um die reine Willensbekundung – wenn wir das Projekt machen, nehmen wir dafür ein Darlehen auf. Es könnte ja auch sein, dass das Projekt nicht zustande kommt, dann wird auch das Darlehen nicht aufgenommen. Oder wir erhalten mehr Landes- oder Bundesförderung als gedacht, dann wird vielleicht weniger Darlehen benötigt.

Das Budget ist also der Jahresplan, der nicht eins zu eins umgesetzt werden muss! Im Laufe eines Budgetjahres ergeben sich laufend Änderungen. Sollten neue Projekte notwendig werden, die nicht budgetiert sind, muss ein sogenannter Nachtragsvoranschlag erstellt werden. Wir hatten das schon mal mit einem Kanaleinbruch. Da musste extra deswegen ein Nachtrag erstellt werden und das Projekt erfasst werden. Ein Nachtragsvoranschlag macht aber auch nach dem Rechnungsabschluss möglicherweise Sinn.

Warum habe ich bei der letzten Sitzung gesagt, dass die Klärung der richtigen Darstellung der Rücklagen bis zum Rechnungsabschluss Zeit hat? Weil Rücklagen naturgemäß erst beim Rechnungsabschluss gebildet werden – so den im laufenden Jahr Geld übrig bleibt, welches man einer Rücklage zuführen kann. Ich kann im Herbst 2024 viele Pläne machen für das Budgetjahr 2025, wie es am 31.12.2025 wirklich aussieht, sehe ich aber erst Ende 2025 bzw. bei der Erstellung des Rechnungsabschlusses im Frühjahr 2026.

Der Budgetvoranschlag ist sehr umfangreich und umfasst neben den drei Haushalten

Finanzierungshaushalt – Ein- und Auszahlungen vergleichbar mit CashFlow Rechnung

Ergebnishaushalt – Aufwendungen und Erträge (Abgrenzung nach Zeitpunkt der Entstehung), Abschreibungen, vergleichbar mit Gewinn- und Verlustrechnung und

Vermögenshaushalt – Vermögenswert der Gemeinde und Grundlage für die Abschreibungen im Ergebnishaushalt

auch einen detailierten Nachweis über die Investitionstätigkeit, die Finanzschulden und den Schuldendienst, den Leasingspiegel uvm.

Gemeindemitteilung Oktober 2024

Die neue Gemeindemitteilung ist da! Natürlich gibt es auch diesmal wieder eine Mischung aus Rückblick und Ausblick!

Meinen Beitrag findet ihr unter Aktuelles auf Seite 30. Und natürlich geht es um den Nachtragsvoranschlag 2024.

Ich persönlich, lese ja als erstes immer die anderen Beiträge. Was in meinem Beitrag steht, weiß ich ja sowieso.

Auf 35 Seiten gibt es wieder viele Informationen für die Vösendorfer Bevölkerung.

Online könnt ihr hier lesen.

Spezifika Nachtragsvoranschlag

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Nachtragsvoranschlag mehrheitlich beschlossen. Doch was genau ist ein Nachtragsvoranschlag?

Im Herbst wird immer ein Voranschlag erstellt. Dabei handelt es sich um die Budgetplanung für das Folgejahr. Es wird also im Herbst überlegt, was wollen wir nächstes Jahr an Projekten umsetzen, wieviel Budget brauchen wir für Darlehenstilgung und Gehälter, was brauchen wir für die Daseinsvorsorge der Gemeinde und welche Ausgaben können wir im eigenen Ermessen ausgeben.

Im Frühjahr wird dann immer der Rechnungsabschluss erstellt. Dort wird festgehalten, wieviel Geld wurde wofür ganz genau ausgegeben. Wurde ein Budgetposten überschritten, so muss dies begründet werden. Und nach dem Rechnungsabschluss war schon mehrfach die Erstellung eines Nachtragsvoranschlages nötig. Wenn zum Beispiel mehr Geld übrig bleibt, als gedacht. Meistens handelt es sich aber bei dem Nachtragsvoranschlag um eine Korrektur nach unten. Wenn plötzlich Geldmittel für etwas benötigt werden, was gar nicht budgetiert ist, dann ist auf jeden Fall ein Nachtragsbudget zu erstellen. Einmal hatten wir im Herbst einen Nachtragsvoranschlag weil ein Kanal eingebrochen ist und wir das natürlich weder geplant, noch budgetiert hatten.

Es handelt sich also um eine Planungskorrektur des Budgets. Die Besonderheit dabei ist auf jeden Fall, dass natürlich das bereits gelaufene Jahr berücksichtigt werden muss. Im konkreten Fall heuer, bedeutet dies, dass der Nachtrag zum einen die bereits ausgegebenen Gelder Jänner bis September beinhaltet, aber auch die Planungen von Oktober bis Dezember. Daher ist ein Nachtragsvoranschlag eine Mischung aus einem Voranschlag und einem Rechnungsabschluss. Was ihn bei der Erstellung natürlich besonders herausfordernd macht.

Gemeinderatssitzung Nachschau

Am Mittwoch hatten wir die zweite Gemeinderatssitzung der neuen Legislaturperiode.

Gleich vorweg möchte ich sagen, ich bin sehr froh, dass die Notwendigkeit zu sparen offenbar bei allen Parteien angekommen ist. Ich hoffe dass dies auch noch bei der Sitzung im Dezember klar ist, wenn das Budget 2025 auf der Tagesordnung steht.

Trotzdem kam es zu kleinen Unstimmigkeiten beim Nachtragsvoranschlag, weshalb ich hier ein wenig grundsätzlich darauf eingehen will. Stammleser haben das alles schon mal in der letzten Legislaturperiode in ähnlicher Form gelesen, aufgrund der vielen neuen Gesichter, wiederholt sich die Geschichte leider.

Jeder Gemeinderat bekommt das fertige Budget bzw. Nachtragsbudget zumindest 14 Tage vor der Gemeinderatssitzung – das ist die gesetzliche Vorgabe. Der Nachtragsvoranschlag wurde diesmal sogar bereits am 11. September an die Gemeinderäte verschickt. Das waren genau drei Wochen vor der Sitzung! Ebenfalls am 11. September wurde der Nachtrag öffentlich an der Amtstafel kundgemacht. Am 19. September hat sich der Vertreter, einer im Gemeinderat vertretenen Parteien, drei Exemplare für jeden Gemeinderat seiner Fraktion persönlich, ausgedruckt in der Buchhaltung abgeholt.

In dem Anschreiben an die Gemeinderäte, wird bei der Übermittlung des Entwurfs des Nachtragsvoranschlages, auch darauf hingewiesen, dass man sich Termine mit dem Leiter/in der Buchhaltung und/oder mir ausmachen kann, um über das Budget zu sprechen. Warum tun wir das? Weil uns klar ist, dass die 327 Seiten des Nachtragsvoranschlages für Personen, die nicht mit einem Gemeindebudget hauptberuflich zu tun haben, schwer zu lesen sind.

Nach der Versendung des Entwurfes habe ich dem damals noch interimistischen Leiter der Buchhaltung gesagt „Diesmal werden viele Fragen kommen, wir haben viele neue Gemeinderäte, die haben sicher viele Fragen.“ Und ich sollte Recht behalten. Allerdings nur von meiner Fraktion und einem neuen interessierten Gemeinderat…. Ich habe Mails bekommen, WhatsApp Nachrichten, mündliche Anfragen,… Von den anderen Seiten kam dazu nichts. Dann war meine Vermutung, vielleicht schreiben sie lieber! Es gibt ja auch die Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme im Vorfeld. Also bin ich in die Amtsleitung und habe gefragt „Wie werden schriftliche Stellungnahmen zum Budget beantwortet?“ Doch auch diese Frage war umsonst. Keine schriftliche Stellungnahme eingelangt.

Und doch gab es Fragen. Detailfragen. Zu Zahlen aus den Jahren 2022 und 2023. Es gab auch Fragen zu einzelnen Sachkonten. Es wurde teilweise auch von falschen Annahmen ausgegangen. Möglicherweise wurden sogar tatsächliche Fehler entdeckt. Ich weiß es nicht. Warum weiß ich es nicht? Weil die Vorbereitungszeit nicht genutzt worden ist. Aufgabe von Gemeinderäten ist es sich auf die Sitzungen vorzubereiten. Sie bekommen dazu die Unterlagen im Session Net zur Verfügung gestellt. Beim Budget, Nachtragsbudget und Rechnungsabschluss bekommen sie die gesamten Unterlagen per Mail übermittelt und haben dann Zeit sich

a) einzulesen und

b) Fragen zu stellen und/oder

c) Stellungnahmen zu übermitteln

Warum sollte ein Gemeinderat diese Möglichkeiten nutzen? Weil er oder sie ja eine fundierte Entscheidung treffen will. Und nur, wenn alle Fragen geklärt sind, dann kann man klar sagen „Ich bin dafür“ oder „Ich bin dagegen“. Detailfragen zu einem Budget von 327 erst in der Gemeinderatssitzung zu stellen, hat für mich, mit ordentlicher Vorbereitung nichts zu tun.

Mal schauen ob es beim Budgetvoranschlag 2025 besser funktioniert. Natürlich werden wir auch beim nächsten Mal wieder für Fragen bereit stehen, vielleicht wird diese Möglichkeit ja das nächste Mal vermehrt genutzt. Man sollte sich aber genug Zeit nehmen, wenn ich über das Budget spreche, dauert es erfahrungsgemäß immer ein wenig länger. Die Kollegen aus meiner Fraktion wissen das schon.;-)

Gemeinderatssitzung 02. Oktober 2024

Morgen findet in Vösendorf die nächste Gemeinderatssitzung statt. Natürlich habe ich auch wieder ein paar Punkte

Nachtragsvoranschlag 2024 Gemeinde
Jahresabschluss 2023 Kommunal GmbH
Neuausschreibung eines Darlehens
Rahmenvertrag Rechtsanwalt

Der größte Punkt ist natürlich der erste. Er war auch die meiste Arbeit. Vor allem weil diesmal jemand einen Nachtrag erstellen musste, der das Budget nicht gemacht hat. Was ist daran ein Mehraufwand? Wenn es dieselbe Person macht, weiß sie schon was hinter den einzelnen Zahlen steckt. Was eingearbeitet worden ist auf welchem Sachkonto. Wenn man bei der Erstellung allerdings nicht dabei war, dann muss man schauen ob man in den Unterlagen irgendwelche Informationen dazu findet. Das bedeutet natürlich mehr Zeitaufwand für die einzelnen Sachkonten. Und man muss natürlich jede einzelne Position prüfen.

Der Jahresabschluss der Kommunal GmbH ist dagegen für die Gemeinde kein Aufwand. Der wird vom Steuerberater erstellt und ist vom Wirtschaftsprüfer bereits überprüft.

Aber natürlich habe ich nicht nur ich morgen Punkte. Auch meine Gemeinderatskollegen haben morgen genug zu tun. Wer sich die Sitzung live anschauen will, kann dies persönlich im Schloss Vösendorf tun oder auch per Live-Stream auf dem YouTube Kanal der Gemeinde Vösendorf.

Nachtragsvoranschlag 2024

Der Nachtragsvoranschlag 2024 ist im Entwurf fertig, liegt gerade zur Einsichtnahme auf und wird in zwei Tagen bei der Gemeindevorstandssitzung zum ersten Mal behandelt und bei der Gemeinderatssitzung am 2. Oktober zum zweiten Mal.

Natürlich haben wir es schon sehr spät im Jahr und vieles konnten wir gar nicht mehr von der To Do Liste streichen, weil es schon längst erledigt bzw. eingeleitet war. Trotzdem haben wir noch ordentlich den Rotstift angesetzt.

Bei den Einnahmen gibt es leider auch ein Minus. Im Herbst 2023 haben wir noch mit Einnahmen im Bereich der Abgabenertragsanteile in Höhe von 7,9 Mio Euro gerechnet. Das mussten wir auf 7,7 Mio Euro runter revidieren – aufgrund einer diesbezüglichen Mitteilung vom Land NÖ.

Wenn man sich das Budget grob anschaut, kann man nur bei ein paar Schrauben drehen. Konkret kann man kurzfristig nur zwei Schrauben nutzen

Sachaufwand im laufenden Budget
Projekte im Projektbudget

Und nur Punkt 1 hat unmittelbare Auswirkungen auf die Liquidität. Da die Projekte im Projekthaushalt zu 99 Prozent Darlehensfinanziert sind, kann ich dort nur entscheiden, Schulden reduzieren oder aufbauen. Natürlich hat der Schuldenstand auch Auswirkungen auf das laufende Budget, da die Darlehen ja auch getilgt werden wollen, was wiederum aus dem laufenden Budget passiert.

Wenn man sich den Nachtrag anschaut, sieht man in vielen Bereichen daher keine Veränderungen. Einfach weil es Budgetposten sind, die wir nicht beeinflussen können.

Man kann aber auch schön sehen, dass wir beim Sachaufwand über 900.000,– Euro eingespart haben. Was zu wenig ist, aber für das verbleibende Quartal trotzdem viel Geld ist. Wo haben wir gespart? Unter anderem bei den Ausgaben für die Gemeinderäte, bei der Öffentlichkeitsarbeit, der Ortsbildpflege und der Grünraumpflege, der Brauchtumspflege, Instandhaltung Gemeindestrassen und Brücken, sowie Anschaffung Verkehrszeichen, bei den Förderungen, Ausflug für die Gemeindemitarbeiter uvm.

Folgende Projekte aus dem Projektbudget haben wir unter anderem verschoben:

Kirchenplatz Neu

Restaurierung Freskensaal

Neuanschaffungen Maschinen und Fahrzeuge Wirtschaftshof

Hundeauslaufzone

Wegebau und Grabanlagen Friedhof

Beleuchtung Parkplatz Bad

Wasser- und Abwasserbauten

Müllsammelplätze

Ankauf Müllfahrzeuge

Aussenbereich Sportplatz

Photovoltaikanlage

….

Nächstes Jahr wird dann es dann ein großes Sparpaket geben müssen. Die Abgabenertragsanteile werden weiter sinken, die Fixkosten sind nach wie vor hoch und der Schuldenstand immer noch viel zu hoch. Es kann davon ausgegangen werden, dass es nächstes Jahr alle Bereiche treffen wird. Doch jetzt schnaufen wir erstmal eine Woche durch, bevor wir uns an das Jahresbudget 2025 setzen.

Nachtragsvoranschlag 2024 – letzter Schliff

Die Arbeit am Nachtragsvoranschlag 2024 ist fast beendet. Zur Zeit werden noch die allerletzten Änderungen eingearbeitet. Im letzten Moment kam noch die Information dass die Ertragsanteile um 1,9 Prozent geringer ausfallen werden, als vorigen Herbst angekündigt. Das bedeutet wiederum ca. € 150.000,– weniger Einnahmen für die Gemeinde. Kurz vor Schluss, musste der Nachtrag also nochmal aufgeschnürt werden um diese Information einarbeiten zu können.

Nächste Woche wird er dann offiziell aufgelegt und an die Gemeinderäte verschickt. Die haben dann zwei Wochen Zeit eventuelle Fragen zu stellen, um sich so auf die Gemeinderatssitzung Anfang Oktober vorzubereiten.

Da er noch nicht ganz fertig und noch nicht beschlossen ist, will ich natürlich nicht zu viel kundtun.

Nur so viel. Er ist besser als der Voranschlag 2024, aber noch nicht so wie wir in gerne gehabt hätten. Der Voranschlag 2025 wird also ebenfalls ein Sparbudget werden müssen.

Keine Sommerpause

Aufgrund der vorgezogenen Wahlen und weil sich einiges aufgestaut hat, gibt es für den Gemeindevorstand in Vösendorf heuer keine Sommerpause. Und diese Woche ist noch der gesamte Gemeinderat gefragt. Alle 10 Ausschüsse konstituieren sich diese Woche. Dabei werden auch die Vorsitzenden und Stellvertreter gewählt.

Nächste Woche folgt dann bereits die nächste Gemeindevorstandssitzung. Für mich geht es dann im Sommer auch um die Erstellung des Nachtragsvoranschlages für das heurige Budgetjahr. Das Ergebnis des Rechnungsabschluss 2023 gehört eingearbeitet, wie auch die Ergebnisse des Finanzausgleiches. Der erfolgte ja eine knappe Woche nach der Auflage unseres Budgets und konnte so nicht berücksichtigt werden. Und auch das neue Gemeindepaket 2024 gehört eingearbeitet.

Ende August gibt es dann noch eine Gemeindevorstandssitzung. Wir arbeiten heuer also quasi durch. Kurze Auszeiten dazwischen gibt es natürlich auch für uns. Aber so ruhig wie bisher wird es im Sommer heuer definitiv nicht. Mir persönlich ist ein, mehr oder weniger, durcharbeiten auf jeden Fall lieber, als wenn sich wieder so viel aufstaut wie in den letzten Monaten.

GGR Finanzen – fad wird einem nicht

Kaum hatten wir neue Abläufe festgelegt und uns aneinander gewöhnt, konnte es sich die Buchhaltungsleiterin verbessern und ich bekam eine neue – für mich zuständige – Abteilungsleiterin.

Zu dem Zeitpunkt hatte ich die Gemeindespezifika schon ganz gut drauf. Rechnungsfreigabe im ELAK, Zweitzeichnung Datenträger, regelmäßige Treffen in der Buchhaltung, Rechnungsabschluss, Voranschlag, Nachtragsvoranschlag, Sitzungsvorbereitung, alles schon mal gemacht. Jetzt halt alles mit einer neuen zuständigen Abteilungsleiterin. Doch auch das war kein Problem. Wir fanden recht rasch zueinander und intern lief alles reibungslos.

Dafür gab es immer noch Herausforderungen von außen. Kaum war der letzte LockDown vorbei, explodierten die Preise im Baubereich. Bereits budgetierte Projekte waren plötzlich nicht mehr leistbar. Es folgten Teuerungen im Energiebereich, Erhöhung Darlehenszinsen und die allgemeine Teuerung.

Und so gab es die vier Jahre immer wieder neue Herausforderungen zu bewältigen. 2023 war aus meiner Sicht aber dann schon ein wenig leichter. Mit Krisen von außen lebte ich da schon seit Jahren und intern lief alles. Und wir hatten es geschafft 2023 unsere Projekte auf der Gemeinde ohne neue Darlehensaufnahme umzusetzen. Nur in der Kommunal GmbH mussten wir ein Darlehen aufnehmen, aufgrund der hohen Kosten für die Sanierung der Gemeindebauten. Trotzdem konnten wir in nicht mal vier Jahren den Schuldenstand von der Gemeinde Vösendorf inkl. dazugehöriger Kommunal GmbH um

€ 4,6 Millionen reduzieren! 🎉

Und das trotz aller Herausforderungen! Ich würde ja gerne mal sehen, wie viel wir weiter bringen, wenn die Herausforderungen von außen nachlassen und die Kommunalsteuer wie gewohnt fließt. 😀

Weniger Abgabenertragsanteile 2023

Tja, jetzt haben wir es schriftlich….

Bereits im April ereilte uns die Info dass das BMF eine aktualisierte Ertragsanteile-Prognose vorgelegt hat. Mittlerweile haben wir eine konkrete Botschaft vom Land NÖ hierzu erhalten. Wir müssen mit weniger Abgabenertragsanteilen bis zu 2,5 Prozent rechnen.

Es gibt also auf jeden Fall weniger Geld als budgetiert, nur die konkrete Höhe ist noch nicht bekannt. Der Worst Case für uns – also 2,5 Prozent weniger – wären in Euro 195.150,–

Das ist bei einem Gesamtbudget von fast 29 Mio nicht allzu viel und keine Katastrophe (bei uns in Vösendorf!), aber es hilft natürlich auch nicht um das Budget zu entlasten. In anderen Gemeinden, die nicht so hohe Kommunalsteuereinnahmen haben und mehr von den Ertragsanteilen abhängig sind, ist das Minus sicherlich schwieriger zu verkraften.

Einen neuen Voranschlag müssen wir deswegen auf jeden Fall nicht erstellen. Sollte einer aus anderen Gründen nötig werden, werden wir diesen Wert natürlich auch berücksichtigen.