Projekte – Seite 2 – Vösendorf Informationen Von Isabella

Nachtragsbudget 2024 – Teil 2

Die Arbeiten am Nachtragsbudget laufen auf Hochtouren. Vorige Woche hatten wir wieder eine Besprechung, wo wir auch gleich den Zeitplan festgelegt haben.

Die öffentliche Auflage muss zumindest 14 Tage vor der Gemeinderatssitzung erfolgen. Natürlich würden wir gerne früher auflegen, wenn es sich denn zeitlich ausgeht. Nach den gesetzlichen Vorgaben muss das Nachtragsbudget spätestens am 17. September 2024 fix fertig sein. Also ein wenig mehr als ein Monat haben wir noch.

Wo gespart werden kann ist klar:

Projekte 2024 und damit zusammenhängende Darlehensaufnahmen
Sachaufwand

Noch nicht begonnene und nicht unbedingt notwendige Projekte werden wir heuer nicht mehr in Angriff nehmen. Das entlastet allerdings nicht das laufende Budget.

Um das negative Haushaltspotenzial zu reduzieren, müssen wir das laufende Budget entlasten.

Auf der Einnahmenseite werden wir aber nicht viel machen können um rasch die Einnahmen zu erhöhen. Die Abgabenertragsanteile werden vom Land vorgegeben, und die Kommunalsteuer wird automatisch berechnet. Selbst wenn wir Gebühren erhöhen, wird es das heurige Budget nicht wirklich entlasten. Hier wird man die Auswirkungen erst nächstes Jahr spüren. Langfristig kann man sich bei den Einnahmen sicher auch etwas überlegen, aber für das Nachtragsbudget 2024 wird es keine Auswirkungen haben.

Auf der Ausgabenseite haben wir auch nicht viele Möglichkeiten um das Budget kurzfristig zu entlasten.

Die Ausgaben beim Personalaufwand, die Vorschreibungen zu leistender Abgaben an Land und andere Träger öffentlichen Rechts, sowie die Darlehnsaufwendungen stehen fest und können kurzfristig nicht geändert werden. Einzig beim Sachaufwand kann man einsparen.

Der Sachaufwand beträgt im Jahr 2024 gem. Voranschlag 2024 15,4 Mio Euro im Ergebnishaushalt, einiges davon wurde natürlich bereits ausgegeben. Nichts desto trotz, ist dies die einzige Möglichkeit für Einsparungen im Nachtragsbudget 2024 bezüglich laufendes Budget.

Budgetentwicklung 2020 – 2023

Ich habe mir mal die Rechnungsabschlüsse 2020 bis 2023 angeschaut und versucht die Entwicklung grafisch darzustellen. Und zwar nur das laufenden Budget, exkl. Projekte. Warum? Weil im besten Fall beim laufenden Budget genug Geld übrig bleibt um diverse Projekte zu finanzieren.

2020 war geprägt von Einnahmenausfällen aufgrund der Schließung der SCS und wir mussten die Darlehen stunden um die Liquidität zu erhalten. Und wir haben 2020 Änderungen im System vorgenommen um unnötige Ausgaben hintanzustellen. 2021 folgte dann Aufbruchstimmung und die Ausgaben stiegen wieder, genauso wie die Einnahmen durch die Kommunalsteuer.

Die Abgabenertragsanteile stiegen bis 2022, seitdem werden die Einnahmen in diesem Bereich wieder weniger. Die Gebührenerhöhung hatte das erste Mal 2023 eine Auswirkung.

*Quelle: Rechnungsabschlüsse 2020 bis 2023 der Marktgemeinde Vösendorf. Kaufmännisch gerundet*

Die Ausgaben bezüglich NÖKAS waren bis voriges Jahr konstant, die wurden erst heuer ordentlich angezogen. Die Sozialhilfeumlage stieg bereits 2023 und heuer dann noch mal ordentlich.

Die Personalkosten stiegen bei etwa gleichbleibender Mitarbeiterzahl aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Gehaltssteigerungen deutlich an. Und die Inflation schlug sich in den Kosten beim Sachaufwand nieder.

Bis auf das Krisenjahr 2020 waren die Einnahmen immer höher als die Ausgaben und trotzdem blieben kaum Budgetmittel für die Projekte übrig.

Und das liegt an den jährlichen Darlehenstilgungen. Aufgrund der hohen Schulden, haben wir auch hohe jährliche Fixkosten in diesem Bereich und diese sind höher, als die Budgetmittel die wir jährlich im laufenden Budget einsparen können. Was zu unserem hohen negativen Haushaltspotenzial 2023 geführt hat.

Die Schuldenreduktion war ein guter Anfang, ging aber nicht weit genug. Um die Budgetprobleme lösen zu können, müssen wir nicht nur die Schulden weiter reduzieren, sondern auch das laufende Budget sanieren.

Wir werden also nicht umhin kommen entweder

die Ausgaben zu reduzieren

die Einnahmen zu erhöhen oder

eine Mischung aus beidem umzusetzen

Und damit beginnen müssen wir bei der derzeit laufenden Erstellung des Nachtragsvoranschlages 2024.

Laufende Projekte 2024

Ich habe mir mal die laufenden Projekte heuer angeschaut.

Insgesamt hat die Gemeinde Vösendorf bereits 3,7 Mio Euro bisher in diverse Projekte investiert. Nicht alles davon müssen wir selbst bezahlen, teilweise werden die Projekte auch durch Förderung von Bund und Land mitfinanziert.

Bei den 3,7 Mio sind auch Bestellungen enthalten, die noch gar nicht bezahlt worden sind. Bei Fahrzeugbestellungen kann es auch sein, dass die Zahlung heuer gar nicht erfolgen wird. Wir müssen es aber natürlich budgetär berücksichtigen.

Die größten finanziellen Projekte sind dabei

Straßen, Brücken und Laufwege – hierunter fällt u.a. auch die Sanierung der SCS Brücke, hier wurden heuer bereits fast 1,1 Mio beauftragt.

Mit über € 800.000,– folgt auf Platz 2 der Muffentausch der Kanalanlage in einem kleinen Teilabschnitt der gesamten Kanalanlage.

Platz drei nimmt dann ein Klimaprojekt ein. Über € 600.000,– wurden bereits für die LED Umstellung ausgegeben. Mit dem auch viel an Stromkosten gespart werden kann, was langfristig auch gut für das Gemeindebudget ist.

Die drei größten Projekte fallen somit in die Kategorie Daseinsvorsorge und Klima/Budget

Platz vier nimmt dann der Skaterpark ein, der schon fast fertig ist und heuer nicht mehr zu vielen Ausgaben führen wird. Hier wurden bis jetzt € 350.000,– aufgewandt.

Unmittelbar dahinter sind die offenen Bestellungen für die Fahrzeugflotte am Wirtschaftshof mit € 310.000,–

Der offene Rest verteilt sich auf kleinere Projekte wie Friedhof Grabanlagen, Kläranlage, Kanal, Hundauslaufzonen, u.a.

Beim Projektkonto Radwege hat sich bis jetzt noch nicht so viel getan, doch hier werden heuer noch einige Ausgaben auf uns zukommen. Zum einen beim Rad- und Gehweg Laxenburger Straße und beim Radweg auf der B17. Und ein großes Projekt ist auch noch nicht gestartet, nämlich der Zubau des Kindergarten in der Badgasse. Auch hier wird budgetär noch einiges auf uns zukommen.

Machbar wären alle diese Projekte ohne die diversen Förderungen von Bund und Land auf jeden Fall nicht. Zumindest nicht gleichzeitig.

Gemeindepaket 2024

Am 5. Juni haben Bundeskanzler Karl Nehammer und Finanzminister Magnus Brunner das neue Gemeindepaket 2024 präsentiert. Offenbar sind die Meldungen der Gemeinden über die schwierige finanzielle Lage an der richtigen Stelle angekommen. Das neue Gemeindepaket umfasst 4 Punkte:

Das KIG 2023 wird um zwei weitere Jahre verlängert. Zuletzt lagen noch € 400 Millionen im KIG 2023, welche nicht von den Gemeinden abgeholt werden können, da bisher galt 50% müssen die Gemeinden selbst finanzieren. D.h. wenn eine Gemeinde Anspruch auf € 400.000,– aus dem KIG hatte, musste sie ebenfalls € 400.000,– in die Hand nehmen für das Projekt. Für viele Gemeinden war das nicht machbar. Wir haben auch erst die Hälfte abgeholt, aber das hat mit der Verzögerung des Projektes Kirchenplatz zu tun. Mein Ziel ist aber, den zweiten Teil ehestmöglich abzuholen – laufende Projekte haben wir genug.
Das KIG 2025 kommt. Auch nächstes Jahr wird es eine Sonderförderung für Projekte geben – die genauen Rahmenbedingungen kennen wir derzeit noch nicht, doch eines ist schon fix – der Kofinanzierungsschlüssel ändert sich. Mussten die Gemeinden bisher 50% beitragen, sind es beim KIG 2025 nur mehr 20%. Dadurch wird es für Gemeinden leichter, Projekte zu finanzieren. Ein Projekt von € 400.000,– würde mit € 320.000,– vom Bund bezahlt, die Gemeinde müsste nur € 80.000,– beisteuern. Voraussetzung ist natürlich dass die Gemeinde Anspruch auf zumindest € 320.000,– Förderung hat.
Des weiteren wird es eine Finanzzuweisung für die Gemeinden geben. Diese fließt ins laufende Budget und entspannt hoffentlich ein wenig die angespannte finanzielle Lage und stärkt die Liquidität.
Und es ist auch eine Digitalisierungsoffensive für die Gemeinden geplant. Auch dafür wird es finanzielle Mittel geben.

Auch wenn noch nicht alle Rahmenbedingungen klar sind, bin ich natürlich sehr glücklich über jeden Extra-Euro der ins Gemeindebudget fließt. Jede zusätzliche Einnahme entspannt die angespannte finanzielle Lage, sparen müssen wir aber natürlich trotzdem.

Studium Prüfbericht

Auch wenn es hier im Blog wieder ein wenig ruhiger geworden ist, bin ich doch nicht untätig.

Die Angelobung als Gemeinderäte wird erst nächste Woche am Mittwoch erfolgen – so keine Wahlanfechtung stattfindet. Um keine Zeit zu verlieren, schaue ich mir den Prüfbericht natürlich jetzt schon im Detail an.

Wie ich schon mal hier kommunizierte, für mich ist das eine quasi To-Do-Liste vom Land NÖ an uns. Beim letzten Mal mussten wir selber schauen, wo wir einsparen können, jetzt hat uns das Land eine Vorgabe gegeben.

Natürlich wollen wir die Punkte so schnell wie möglich umsetzen, allerdings wird nicht alles auf einmal gehen. Vor allem da die Buchhaltungsleiterin aufgrund eines Unfalles offenbar länger ausfällt.

Also konzentriere ich mich auf schnell und einfach umsetzbare Maßnahmen. Zur Zeit habe ich noch gar keinen Einblick, das heißt meine erste Aufgabe wird sein, den IST-Stand zu erheben. Wie schaut der Kontostand aus, wie schaut es mit dem Budget aus. Welche Projekte können gestoppt werden – da sie noch nicht eingeleitet sind und wo können wir schnell und einfach sparen.

Der erste Schritt wird sein, alle formalen Vorgaben nach der Neuwahl richtig und vollständig aufzusetzen. Darum kümmert sich die Amtsleitung, welche den Prüfbericht wahrscheinlich noch genauer studiert als ich derzeit.

Viele Punkte die im Prüfbericht angesprochen worden sind, wurden auch bereits umgesetzt. Abläufe wurden schon adaptiert und Mitarbeiter wurden schon auf Neuerungen aufmerksam gemacht. Auch wenn der Gemeinderat derzeit nicht in Amt und Würden ist, die Verwaltung macht ihre Arbeit.

Und sobald ich mich wieder einbringen darf, werde ich das auch tun. Meine To Do Liste – gereiht nach schnell umsetzbar bis langfristige Projekte steht auf jeden Fall fest. Ich bin bereit loszulegen.

Ermessensausgaben Vösendorf

Ich habe es bereits im November und Dezember 2023 hier kommuniziert, dass aufgrund der gestiegenen Transferzahlungen und der allgemeinen finanziellen Lage der Gemeinde, es erstaunlich ist, dass wir das Budget 2024 hinbekommen haben, ohne die Ermessensausgaben einzuschränken. Viele anderen NÖ Gemeinden haben damals schon ALLE Ermessensausgaben streichen müssen. Natürlich helfen uns dabei die Kommunalsteuereinnahmen der SCS.

Kurz nach der Erstellung des Budgetentwurfes wurde der Finanzausgleich beschlossen und wir bekamen die neuen Transferzahlungen an das Land NÖ vorgeschrieben. Damals war mir schon klar, dass wir ein Nachtragsbudget erstellen werden müssen. Die finanziellen Einschnitte waren einfach zu groß. Das Nachtragsbudget macht aber erst Sinn nach dem Rechnungsabschluss, damit auch gleich das Ergebnis vom Vorjahr mit berücksichtigt werden kann. Der Prüfbericht des Landes NÖ hat dies nun auch bestätigt.

Zum Rechnungsabschluss 2023 kann ich derzeit gar nichts sagen, da ich ihn natürlich nicht gesehen habe, da er erst in den letzten zwei Monaten erstellt worden ist.

Der Prüfbericht des Landes hat ganz klar kommuniziert wo bei der Gemeinde der Rotstift anzusetzen ist. Und wer ihn bis zur letzten Seite gelesen hat, weiß auch, dass die Gemeinde innerhalb von drei Monaten eine Rückmeldung an das Land geben muss, welche Maßnahmen gesetzt worden sind. So gesehen ist der Prüfbericht die To Do Liste für die neue Gemeinderegierung.

Was hat das jetzt alles mit dem hohen Schuldenstand der Gemeinde zu tun? In der Kommunal GmbH und der Gemeinde müssen jährlich über 3 Mio für die Darlehenstilgung aufgewandt. Diese 3 Mio sind Fixkosten, die nicht für anderes verwendet werden können. Hätten wir die Schulden nicht, hätten wir also 3 Mio Euro jährlich mehr an Ermessenausgaben! Über die angespannte finanzielle Lage in Vösendorf zu reden ohne die vorhandenen Schulden zu erwähnen ist also schlicht nicht möglich. Und die Augen davor zu verschließen macht einfach keinen Sinn.

Natürlich ist die finanzielle Lage eine Herausforderung für die neue Gemeinderegierung. Die war es aber auch schon die letzten vier Jahre! Für mich ist das definitiv keine Neuigkeit und wir haben es die letzten vier Jahre trotzdem geschafft einige Projekte umzusetzen trotz der Herausforderungen von Pandemie und Inflation, bei gleichzeitiger Reduktion des Schuldenstandes!

Ja, es muss gespart werden.

Ja, es wird nicht mehr alles gleichzeitig gehen.

Ja, wir werden die Budgetdisziplin erhöhen müssen in den Abteilungen.

Ja, wir werden die Buchhaltung schulen müssen in diversen Bereichen.

Ja, wir werden die „Empfehlungen“ des Landes umsetzen müssen.

Ja, das bedeutet viel Arbeit.

Ja, WIR schaffen das!

Miteinander Grünland

Die Großbauten in Vösendorf sind schon lange ein Thema. Bereits bei der letzten Wahl haben wir uns für einen Baustopp eingesetzt. Und alle Projekte die in den letzten vier Jahren umgesetzt worden sind, bzw. noch in der Pipeline sind, sind Überbleibsel von früher.

Während der Pandemie wurde nicht gebaut, aufgrund der darauffolgenden Preissteigerung im Baubereich, wurde auch danach wenig gebaut. Manches wird noch kommen, einfach weil es bereits vor langem genehmigt worden ist. Doch wenn es nach uns geht, dann war es das dann auch und unsere Felder bleiben auch in Zukunft grün.

Doch das passiert nicht von alleine. Wenn ein Grundstück als Bauland gewidmet ist, dann darf darauf auch gebaut werden. Natürlich nur im Rahmen der vorhandenen Flächenwidmungspläne. Hier haben wir schon viel dafür getan, dass diese Großbauten hinkünftig nicht mehr möglich sind, aber den Bau selbst kann auch die Gemeinde nicht verhindern.

Daher wollen wir vorhandene Baulandreserven rückwidmen zu Grünland. Doch das ist nicht einfach und Bedarf viel Verhandlungsgeschick und Engagement. Beides hat Hannes mehrfach bewiesen in den letzten Jahren. Wenn es jemand schafft das Vorhaben auch umzusetzen, dann ist es er!

Miteinander Zukunftsthemen

Natürlich haben wir uns auch Gedanken gemacht wohin wir in Zukunft gehen wollen. Was wir für Vösendorf noch erreichen wollen.

Das ist ja sowieso ein laufender Prozess bei uns. Während wir ein Projekt bearbeiten, ergibt sich oft schon das nachfolgende. Natürlich achten wir bei der Projektplanung auch auf die Finanzierbarkeit. Dinge zu fordern im Wahlkampf, welche nicht finanzierbar sind, kommt zwar oft gut an, die Ernüchterung folgt allerdings nach der Wahl. Unsere Zukunftsthemen sind daher gut ausgewählt. Sollte sich die finanzielle Lage besser entwickeln als derzeit absehbar, haben wir natürlich noch sehr viel mehr am Plan für Vösendorf.

Da gerade die Themen wirklich wichtig sind, werde ich ihnen hier auch einen entsprechenden Platz einräumen und sie einzeln präsentieren.

Schuldenreduktion und Darlehensaufnahme?

Wie passen diese beiden Worte zusammen? Wie kann man mit Darlehensaufnahmen Schulden reduzieren?

Als ich den Schuldenstand der Gemeinde Vösendorf (inkl. Kommunal GmbH) das erste mal sah, hätte ich am liebsten einen rigorosen Sparkurs gestartet und überhaupt keine Darlehen mehr aufgenommen! Doch dann kam die Feuerwehr mit dem Ersuchen bezüglichen eines neuen Autos. Kostenpunkt rund
€ 500.000,–.

Und damals begann ich zu überlegen. Ich war angetreten mit dem Versprechen die Schulden zu reduzieren. Es gab kein Sparbuch wo das Geld vorhanden war. Es gab überhaupt kein Sparbuch. Wir hatten gerade die bestehenden Darlehen stunden müssen weil wir sonst nicht liquide gewesen wären. Wie lange würde ich wohl sparen müssen um die € 500.000,– auf die Seite zu schaffen? Und hatte die Feuerwehr so viel Zeit? Wie sollte ich also zum einen mein Wahlversprechen halten und zum anderen der Feuerwehr helfen?

Nach der Feuerwehr kamen übrigens die Kläranlage wegen einer neuen IT Ausstattung, der Wirtschaftshof wegen neuen Fahrzeugen, das Bauamt wegen Brückensanierung und öffentlicher Beleuchtung, die Umweltabteilung wegen Radwegen, Bäumen und Photovoltaikanlagen,…..

Ich ging in die Buchhaltung und ließ mir sagen wieviel Euro wir jedes Jahr für die Darlehenstilgung (exklusive Zinsen) ausgeben. Mit der Kommunal GmbH waren das € 3,3 Millionen – jährlich! Und da reifte ein Plan. Was wenn wir jedes Jahr weniger Darlehen aufnehmen, als wir tilgen? Dann würde der Schuldenstand automatisch kleiner, obwohl wir uns immer wieder neu verschulden. Nicht optimal, aber ein erster Schritt in die richtige Richtung.

Also achtete ich bei der Budgeterstellung darauf, welche Projekte in welcher Höhe budgetiert werden. In den Voranschlägen sieht es aber oftmals nach sehr viel mehr aus, was daran liegt, dass für die Darlehensaufnahme nicht das Beauftragungsdatum, sondern der Zahlungszeitpunkt ausschlaggebend ist. Ein Feuerwehrauto hat eine Lieferzeit von weit über einem Jahr. Ich muss es also heuer budgetieren um es heuer zu beauftragen. Zahlen muss ich es aber erst nach Lieferung!

Um den Plan umsetzen zu können brauchte es neben dem politischen Willen, viel Planung und genaues rechnen. Doch es zahlte sich aus. Wir schafften es, trotz vieler Herausforderungen von außen, enorm viele Projekte umzusetzen und den Schuldenstand und damit auch die Fixkosten sukzessive zu reduzieren.

GGR Finanzen – fad wird einem nicht

Kaum hatten wir neue Abläufe festgelegt und uns aneinander gewöhnt, konnte es sich die Buchhaltungsleiterin verbessern und ich bekam eine neue – für mich zuständige – Abteilungsleiterin.

Zu dem Zeitpunkt hatte ich die Gemeindespezifika schon ganz gut drauf. Rechnungsfreigabe im ELAK, Zweitzeichnung Datenträger, regelmäßige Treffen in der Buchhaltung, Rechnungsabschluss, Voranschlag, Nachtragsvoranschlag, Sitzungsvorbereitung, alles schon mal gemacht. Jetzt halt alles mit einer neuen zuständigen Abteilungsleiterin. Doch auch das war kein Problem. Wir fanden recht rasch zueinander und intern lief alles reibungslos.

Dafür gab es immer noch Herausforderungen von außen. Kaum war der letzte LockDown vorbei, explodierten die Preise im Baubereich. Bereits budgetierte Projekte waren plötzlich nicht mehr leistbar. Es folgten Teuerungen im Energiebereich, Erhöhung Darlehenszinsen und die allgemeine Teuerung.

Und so gab es die vier Jahre immer wieder neue Herausforderungen zu bewältigen. 2023 war aus meiner Sicht aber dann schon ein wenig leichter. Mit Krisen von außen lebte ich da schon seit Jahren und intern lief alles. Und wir hatten es geschafft 2023 unsere Projekte auf der Gemeinde ohne neue Darlehensaufnahme umzusetzen. Nur in der Kommunal GmbH mussten wir ein Darlehen aufnehmen, aufgrund der hohen Kosten für die Sanierung der Gemeindebauten. Trotzdem konnten wir in nicht mal vier Jahren den Schuldenstand von der Gemeinde Vösendorf inkl. dazugehöriger Kommunal GmbH um

€ 4,6 Millionen reduzieren! 🎉

Und das trotz aller Herausforderungen! Ich würde ja gerne mal sehen, wie viel wir weiter bringen, wenn die Herausforderungen von außen nachlassen und die Kommunalsteuer wie gewohnt fließt. 😀