Schlagwort: Teuerung

Sparen auf allen Ebenen

Wer heutzutage Zeitung liest, Nachrichten schaut oder sich online über die Neuigkeiten auf dieser Welt informiert, hat sicher bereits mitbekommen, dass Österreich sparen muss.

Der Bund hat ein riesiges Defizit, das nochmal gewachsen ist, als die Rechnungsabschlüsse der Gemeinden vom Vorjahr vorgelegen sind. Das schlechte Ergebnis der Gemeinden war auf Bundesebene offenbar eine Überraschung. Was mich wiederum überrascht hat.

Seit Jahren kommunizieren Gemeinde- und Städtebund, dass die Gemeinden finanzielle Probleme haben. Und der Bund hat immer wieder mit kommunalen Investitionspaketen (KIP) reagiert. Allerdings ging es darum immer nur um die Umsetzung von Projekten, um die Wirtschaft anzukurbeln.

Die laufenden Budgets der Gemeinden wurden unterdessen immer angespannter….

Seit meinem Amtsantritt habe ich bezüglich der Gemeindefinanzen schon einiges erlebt.

2020 – Kommunalsteuerausfälle aufgrund Lock Downs, d.h. weniger Einnahmen bei gleichbleibenden Ausgaben

2021 und 2022 – waren mehr oder weniger normale Jahre – in Vösendorf haben wir das für den Schuldenabbau genutzt

2023 – schlug dann die Teuerung bereits zu. In Vösendorf stiegen die Ausgaben beim Sachaufwand, weil natürlich auch alles was die Gemeinde beschafft hat, teurer wurde. Dazu kam das Gehaltsplus von 10% für alle Gemeindebediensteten, welches vom Land NÖ verhandelt worden ist und zu 100% von der Gemeinde getragen werden musste.

2024 – starteten wir bereits mit einem Minus am Konto. Trotzdem wurden uns die Transferzahlungen, welche wir ans Land zu leisten haben, ordentlich erhöht. Die Gehaltskosten blieben hoch, die Kosten für alle Anschaffungen ebenso.

Das Budget 2025 ist in Vösendorf schon ein Sparbudget geworden. Und wir achten natürlich auch im laufenden Betrieb auf die Einhaltung des Budgets. Dazu kommt, alles was nicht bereits im Herbst 2024 bekannt war und budgetiert worden ist, kann aufgrund der politischen Situation -kein beschlussfähiger Gemeinderat- heuer sowieso nicht umgesetzt werden. Das kommt dem Spargedanken natürlich sehr entgegen, schränkt unseren Handlungsspielraum aber extrem ein.

Nach der Auflösung des nicht beschlussfähigen Gemeinderates durch das Land NÖ – ja, die ist immer noch ausständig – hat dann die Frau Bürgermeister eine so genannte Notkompetenz und kann Dinge auch ohne Gemeinderat umsetzen. Allerdings geht es auch dabei um Notfälle – um den Schaden von der Gemeinde abzuwenden. Nice to Have-Projekte fallen auch hier nicht darunter.

Zusatzbelastung Gemeindebudget

Die budgetären Zeiten sind für die Gemeinden in ganz Österreich derzeit nicht allzu rosig.

Gestiegene Personalkosten aufgrund der inflationsgetriebenen Lohnerhöhungen, höhere Kosten bei den Sachaufwendungen aufgrund der Teuerung, höhere Transferkosten – in NÖ vor alle für den NÖ Krankenkassenanstaltensprengel (NÖKAS) und der Sozialhilfeumlage, geringere Einnahmen auf Bundesebene aufgrund der kalten Progression und den Problemen in der Wirtschaft und dadurch geringer Abgaben welche in Richtung der Gemeinden verteilt werden können, usw.

Trotz allem haben wir beim Budget 2025 darauf geachtet positiv, ohne Abgang, zu budgetieren. Das hilft aber leider alles nichts, wenn dann unvorhergesehene Zusatzbelastungen auf uns zukommen. So ist vorige Woche die NÖKAS Umlage nochmal angestiegen. Da die Rettungsorganisationen offenbar ein Liquiditätsproblem haben, unterstützt sie das Land mit einer Liquiditätshilfe, wie es so schön heißt. Leider werden diese Zusatzkosten an die Gemeinden weiterverrechnet. Was für uns in Vösendorf bedeutet, dass wir im Mai keine Abgabenertragsanteile erhalten werden, sondern vielmehr plötzlich Schulden haben beim Land NÖ. Und zwar im sechsstelligen Bereich!

Beim Treffen mit dem Mödlinger Gemeindebund vorige Woche habe ich mich diesbezüglich auch mit den Bürgermeistern von anderen Gemeinden ausgetauscht. Denen geht es natürlich auch nicht besser, manchen sogar noch schlechter.

Da alle Gebietskörperschaften sparen müssen, ist natürlich mit keiner Unterstützung von außen zu rechnen, das war uns schon bei der Budgeterstellung im Herbst voriges Jahr klar. Den Gemeinden wäre aber schon sehr geholfen, wenn sie nicht auch noch mit zusätzlichen Kosten belastet werden! So tun sich selbst die sparsamsten Gemeinden schwer ihre Sparziele zu erreichen.

GGR Finanzen – fad wird einem nicht

Kaum hatten wir neue Abläufe festgelegt und uns aneinander gewöhnt, konnte es sich die Buchhaltungsleiterin verbessern und ich bekam eine neue – für mich zuständige – Abteilungsleiterin.

Zu dem Zeitpunkt hatte ich die Gemeindespezifika schon ganz gut drauf. Rechnungsfreigabe im ELAK, Zweitzeichnung Datenträger, regelmäßige Treffen in der Buchhaltung, Rechnungsabschluss, Voranschlag, Nachtragsvoranschlag, Sitzungsvorbereitung, alles schon mal gemacht. Jetzt halt alles mit einer neuen zuständigen Abteilungsleiterin. Doch auch das war kein Problem. Wir fanden recht rasch zueinander und intern lief alles reibungslos.

Dafür gab es immer noch Herausforderungen von außen. Kaum war der letzte LockDown vorbei, explodierten die Preise im Baubereich. Bereits budgetierte Projekte waren plötzlich nicht mehr leistbar. Es folgten Teuerungen im Energiebereich, Erhöhung Darlehenszinsen und die allgemeine Teuerung.

Und so gab es die vier Jahre immer wieder neue Herausforderungen zu bewältigen. 2023 war aus meiner Sicht aber dann schon ein wenig leichter. Mit Krisen von außen lebte ich da schon seit Jahren und intern lief alles. Und wir hatten es geschafft 2023 unsere Projekte auf der Gemeinde ohne neue Darlehensaufnahme umzusetzen. Nur in der Kommunal GmbH mussten wir ein Darlehen aufnehmen, aufgrund der hohen Kosten für die Sanierung der Gemeindebauten. Trotzdem konnten wir in nicht mal vier Jahren den Schuldenstand von der Gemeinde Vösendorf inkl. dazugehöriger Kommunal GmbH um

€ 4,6 Millionen reduzieren! 🎉

Und das trotz aller Herausforderungen! Ich würde ja gerne mal sehen, wie viel wir weiter bringen, wenn die Herausforderungen von außen nachlassen und die Kommunalsteuer wie gewohnt fließt. 😀

Kandidatur GRW 2024

Ich habe es mir wirklich ganz genau überlegt. Und ja, ich werde wieder antreten. Und zwar mit dem ganz konkreten Ziel, auch wieder für die Finanzen von Vösendorf zuständig sein zu dürfen.

Und zwar werde ich es konkret aus zwei Gründen tun.

  1. Der leichte Weg war noch nie meiner. Nichts tun und andere arbeiten lassen, kommt nicht in meiner DNA vor.
  2. Ich bin noch nicht fertig! Ich hatte zwei ganz klare Ziele als ich 2020 als GGR Finanzen angelobt worden bin.
    1. die Transparenz im Bereich Finanzen zu erhöhen und
    2. den enormen Schuldenstand zu reduzieren

    Beides habe ich geschafft, aber bei Punkt 2 geht noch einiges! Doch dafür braucht es den politischen Willen. Den haben wir und den gab es vor uns nicht. Leicht erkennbar an dem stetig steigenden Schuldenstand in den letzten 50 Jahren, bevor wir eine Trendwende einführten.

    Ich wurde von Menschen groß gezogen die immer eine finanzielle Reserve hatten, obwohl sie nicht viel im Monat an Einkommen hatten. Ich habe von klein auf gelernt mit Mangelwirtschaft zu arbeiten, das half mir ungemein in meinem ersten Monat als GGR Finanzen. Vor allem weil eine Woche nach unserer Angelobung die SCS in den ersten LockDown geschickt worden ist und eine Haupteinnahmequelle augenblicklich versiegt ist. Wir mussten sogar unsere Darlehen stunden um liquide zu bleiben und die Gehälter zahlen zu können. Denn das Girokonto war leer und es gab auch keine Sparguthaben im März 2020.

    Ich startete also nicht mit sprudelnden Kommunalsteuereinnahmen sondern mit Krise Nummer 1. Als nächstes stiegen die Kosten im Baubereich, was dazu führte, das geplante Bauprojekte plötzlich um 30 Prozent teurer wurden. Kleine Krise Nummer 3 die steigenden Darlehenszinsen. Bei fast 40 Mio Euro Schulden kommt da schon einiges zusammen. Und dann die allgemeine Teuerung.
    Wir taten alles um trotz aller Krisen von außen, das bestmögliche für Vösendorf herauszuholen. Es wurden enorm viele Projekte umgesetzt und trotzdem konnten wir in den Jahren 2020 bis inklusive 2023 den Schuldenstand von Gemeinde und Kommunal GmbH um

    4,6 Millionen Euro reduzieren!

    Was mich in der Annahme bestätigt, dass mit ein wenig haushalten die Verschuldung in der Höhe vermeidbar gewesen wäre! Selbst mit Schlossrenovierung und Südtower-Debakel wären fast 40 Millionen Euro Schulden nicht notwendig gewesen. Und Schulden abstottern, sind Fixkosten die nicht für anderes verwendet werden können! Und derzeit sprechen wir da nach wie vor von rund 2,7 Millionen Euro jährlich!

    Und da ich mich nicht darauf verlassen kann, dass irgendjemand anderer mit dem selben Eifer und Engagement an dieses Thema rangeht, muss ich mich der Sache auch in Zukunft selbst annehmen. Doch dazu muss ich wieder kandidieren, wieder in den Gemeinderat einziehen und wir müssen wieder den GGR Finanzen stellen.

    „Es gibt viel zu tun, was getan werden muss!“ (Standardspruch eines ehemaligen Chefs von mir)

Gemeindebudget I – Überblick

Wir funktioniert das eigentlich genau mit dem Gemeindebudget?

In Gesprächen merke ich immer wieder dass es noch immer ein paar Unklarheiten gibt, wie sich ein Gemeindebudget zusammensetzt und auf was man bei der Budgetverwaltung achten muss.

Grundsätzlich gilt, wir haben Einnahmen aus unterschiedlichsten Quellen und davon müssen wir alle Ausgaben eines Jahres begleichen. Wenn wir mehr einnehmen, können wir mehr ausgeben und umgekehrt.

Was natürlich bedeutet, dass irgendwann Schluss ist und man nicht unendlich viele Projekte in einem Jahr bedecken kann!

In den Corona Jahren mit geschlossener SCS hatten wir weniger Einnahmen – d.h. wir hatten weniger Spielraum aufgrund von Mindereinnahmen.

Zur Zeit haben wir hohe Ausgaben aufgrund der Teuerungen – d.h. wir können weniger umsetzen wenn einzelne Projekte extrem viel mehr kosten (z.B. bei Bauangelegenheiten).

Und da wir nicht unendlich viel Geld zur Verfügung haben, müssen wir Projekte priorisieren.

Ertragsanteile 2023

Kurz vor dem letzten Gespräch zur Nachtragsvoranschlagserstellung, kam die Auflistung der Abgabenertragsanteile April 2023. Die Buchhaltung bucht die Beträge ein und schickt es mir zur Freigabe. Dabei werden natürlich auch gleich die Abgaben an das Land abgezogen und der restliche Betrag wird uns überwiesen.

Im Jänner 2023 bekamen wir rund € 342.000,–

Im Februar 2023 hatten wir immerhin noch einen Zahlungseingang von rund
€ 223.000,–

Im März 2023 kamen noch rund € 197.000,– an.

Beim Betrag im April musste ich dreimal hinschauen… € 332,31 Und nein, ich habe keine Nullen vergessen…

Und jetzt schickt mir auch noch unsere Buchhaltung einen Link, der keinen Grund zur Freude bereitet. Der Mai schaut noch schlechter aus. „Schuld“ ist natürlich die Steuerreform – wenn der Bund weniger Steuern einnimmt, kann er auch weniger an die Gebietskörperschaften verteilen. Aber natürlich auch die Teuerung. Die Leuten (müssen) sparen und geben weniger Geld aus, was natürlich auch zu weniger MWSt-Einnahmen führt.

Mitten im Beitrag steht auch ganz nebenbei – Das BMF hat vor wenigen Tagen eine aktualisierte Ertragsanteile-Prognose vorgelegt.

Diese Info ist natürlich noch nicht auf dem offiziellen Weg über das Land NÖ bei uns eingelangt und konnte daher natürlich bei der Nachtragserstellung nicht berücksichtigt werden.

Wer sich den kompletten Artikel durchlesen will – Hier geht es lang

Jahresvergleich 2021/2022

Wenn man Jahresabschlüsse gegenüber stellt, kann man gut vergleichen, wie sich die finanzielle Lage entwickelt hat. Dies ist auch eine gute Grundlage um zukünftige Herausforderungen frühzeitig erkennen zu können.

2021 war noch ein Corona Jahr, inklusive LockDown in Ostösterreich bis Ostern. 2022 hatten wir dann keine LockDowns mehr, doch es traf uns bereits die Teuerung und Inflation.

Und wenn man die zwei Jahre direkt neben einander legt, sieht man gut, dass sich die finanzielle Lage nicht verbessert hat.

Die Einzahlungen haben sich in der operativen Gebarung zwar um € 500.000,– erhöht, doch die Auszahlungen sind im direkten Jahresvergleich um € 1,4 Mio gestiegen. Und hier vor allem beim Sachaufwand. Der positive Nettofinanzierungssaldo 2022 war nur möglich aufgrund der geringeren Auszahlungen im Bereich der Investitionen – 2021 war es 4 Mio Euro, 2022 „nur“ 2 Mio Euro. Der Grund dafür liegt vor allem an langen Lieferzeiten bei den Fahrzeugen.

Sehr positiv sehe ich dass der Schuldenstand in der Gemeinde um € 640.000,– reduziert werden konnten. Wenn man die Schuldenreduktion der Kommunal GmbH im Jahr 2022 dazu rechnet, konnten wir den Schuldenstand sogar um € 1,3 Mio reduzieren. Was aufgrund der stetig steigenden Kreditzinsen auch dringend notwendig war.

Was 2022 noch kein Thema war, waren die Gehälter. Die haben sich im Vergleich – trotz Gehaltserhöhung Anfang 2022 – nicht verändert, was 2023 wieder ganz anders aussieht. Die Inflation hat auch die Gehaltserhöhungen 2023 in die Höhe getrieben, was sich wiederum auf unsere Fixkosten 2023 auswirkt.

Soviel mal zu einem groben Überblick. Die Ausgaben im Bereich Sachaufwand habe ich mir natürlich auch noch im Detail angeschaut.

Quelle: Rechnungsabschluss Marktgemeinde Vösendorf 2021 und 2022, Finanzierungshaushalt.

Investitionstätigkeit 2022

Der Rechnungsabschluss 2022 der Marktgemeinde Vösendorf liegt ja bereits am Tisch wurde in der heutigen Gemeindevorstandssitzung auch einstimmig angenommen.

Persönlich freut es mich sehr, dass wir trotz aller Widrigkeiten (Teuerung) es trotzdem geschafft haben wieder einige Projekte für Vösendorf zu verwirklichen.

Insgesamt haben wir voriges Jahr für Investitionen 2 Mio Euro in die Hand genommen. Davon haben wir umgesetzt:

  • Umstellung auf LED
  • Neue Hundezonen geschaffen
  • Investitionen in das Kanalnetz
  • Photovoltaikanlage im Seebad errichtet
  • Müllsammelplätze erneuert
  • Sanierung Schlossmauer – unter Einhaltung der Vorgaben Denkmalschutz
  • Projekte der Dorf- und Stadterneuerung – zur Verschönerung von Vösendorf
  • Fresken im Schloss saniert
  • Die Feuerwehr Vösendorf unterstützt
  • Instandhaltung Straßenbau
  • Grabanlagen am Friedhof
  • Sanierung Wirtschaftshof
  • Ausstattung für die Kläranlage
  • EDV Ausstattung erweitert und erneuert
  • Verkehrszeichen gekauft
  • und noch sehr vieles mehr

Doch die Liste bleibt lang und auch heuer stehen wieder viele Projekte auf dem Plan. Vor allem werden heuer endlich die lang erwarteten Fahrzeuge – Feuerwehr und Wirtschaftshof geliefert. Die langen Lieferzeiten bei Fahrzeugen treffen natürlich auch uns. Aber angeblich läuft das Feuerwehrauto jetzt wirklich bald zu. Das schöne an Ausgaben für Investitionen im Ort ist für mich ja immer, wenn man das Ergebnis sieht, wenn man mit offenen Augen durch seinen Heimatort geht.

Klimabonus 2022

Da ich auf Social Media gesehen habe, dass es zu einiger Verwirrung und Fehlinformation gekommen ist, möchte ich versuchen darzulegen was es mit den € 500,– auf sich hat. Warum einige Geld aufs Konto bekommen, andere Sodexo-Gutscheine. Warum ein paar Menschen schon das Geld erhalten haben und andere nicht. Und ich möchte auch klarstellen, dass Mindestpensionisten NICHT weniger bekommen, sondern genauso viel Klimabonus wie alle anderen.

Was ist der Klimabonus? – Ursprünglich war dies ein gestaffelter Betrag. Personen in ländlichen Regionen hätten mehr bekommen, die Wiener Bevölkerung aufgrund des guten Öffi-Ausbaus weniger. Vielleicht kann sich der eine oder die anderen noch an die Aufregung erinnern. Aufgrund der allgemeinen Teuerung wurde er heuer EINMALIG für ALLE (die bis zumindest 1.7.2022 ihren Hauptwohnsitz in Österreich hatten) auf € 500,– erhöht. Kinder bis 18 bekommen € 250,–. Für 2023 ist übrigens geplant, dass der Klimabonus wie ursprünglich geplant, gestaffelt ausbezahlt wird. Nähere Infos hier.

Info für diejenigen die es genau wissen wollen – technisch gesehen setzen sich die € 500,– wie folgt zusammen: € 250,– der erhöhte Klimabonus und € 250,– Teuerungszuschuss. Hier gibt es die kompletten Detailinfos.

Wann kommt der Bonus? – Ursprünglich war Oktober 2022 angekündigt. Aufgrund der Teuerungen wurde er vorgezogen. 300.000 Österreicher:innen haben ihn schon im August erhalten. Ich denke das Finanzministerium wollte die Massenüberweisung testen. Da es funktioniert hat, gehe ich davon aus, dass 300.000 Überweisungen parallel erfolgen können. Der Rest der Österreicher bekommt die € 500,– bzw. € 250,– IM September. D.h. so schnell wie möglich.

Wie kommt der Bonus? – AUTOMATISCH, kein Antrag notwendig! Diejenigen die ihre Kontodaten bei FinanzOnline hinterlegt haben, weil sie z.B. jährlich ihren Steuerausgleich machen, bekommen das Geld direkt auf das hinterlegte Konto überwiesen. Dazu kam schon vor Wochen über FinanzOnline die Aufforderung die Kontodaten zu überprüfen. Nur diejenigen die kein Konto auf FinanzOnline haben, bekommen die Sodexo Gutscheine per RSa Brief, d.h. sie müssen die Gutscheine persönlich entgegen nehmen.

Warum ist schon der 6. September und ich habe noch keine Überweisung? – Österreich hat ca. 9 Mio Einwohner. 1,5 Mio bekommen offenbar Gutscheine. D.h. es müssen 7,5 Mio Einzelüberweisungen durchgeführt werden! Selbst wenn die Überweisung automatisch erstellt werden kann – was ich persönlich für die Mitarbeiter im Finanzministerium hoffe – können auch technisch nicht 7,5 Mio Überweisungen auf einmal vorgenommen werden.

Warum bekommen Mindestpensionisten weniger? – Tun sie nicht! Die Zahlungen die bei den Pensionisten in den letzten Tagen erhalten haben ist eine Sonderzahlung für Menschen mit niedriger Pension. Die bekommen sie ZUSÄTZLICH zum Klimabonus.

Ich hoffe damit für ein wenig Klarheit gesorgt zu haben.

Teuerung und Projekte Vösendorf

Da wir das Budget nach dem Rechnungsabschluss überarbeiten mussten, haben wir auch gleich ein paar Adaptierungen vorgenommen. Bei der Budgeterstellung im Herbst 2021 war von der enormen Preissteigerung im Bereich Strom und Energie noch keine Rede. Und da wir das Paket sowieso neu schnüren mussten, hat die Buchhaltung eine Preissteigerung in diesem Bereich auch gleich eingearbeitet.

Natürlich kamen auch noch einige zusätzliche Projekte dazu. Wobei sich auch hier die Frage stellt, ob diese Güter überhaupt heuer geliefert werden können. Wir haben sie zwar jetzt budgetiert, aber so wie derzeit der Stand auf dem Weltmarkt ist, ist davon auszugehen, dass viele Projekte erst nächstes Jahr finalisiert werden können. Was wiederum bedeutet, dass uns möglicherweise heuer wieder einiges an Budgetmittel übrig bleibt.

Andererseits konnte jetzt ein Projekt abgeschlossen worden, dass wir im Budget auch schon voriges Jahr drinnen hatten. Das aber aufgrund von Lieferproblemen bei der Firma erst heuer gemacht werden konnte. Unsere PV-Anlage in der Seebadkantine. Ich denke extreme Flexibilität im Budgetbereich wird uns auch die nächsten Jahre begleiten. Wer glaubt Buchhaltung ist öde und langweilig irrt auf jeden Fall. Unser Bereich ist super spannend und fordernd.