Herausforderungen Budgeterstellung

Ich will nochmal versuchen darzustellen in welchem Spannungsfeld wir uns bei der Budgeterstellung bewegen:

  • Finanzielle Sicherstellung der gewohnten Gemeindeaufgaben – Beibehaltung Status Quo
  • Hoher Schuldenstand inklusive stetig steigender Kreditzinsen bei den variablen Krediten (was zum Glück nur einen kleinen Teil betrifft)
  • Investitionsrückstau bei Kanal, Fahrzeugflotte Wirtschaftshof und Feuerwehr
  • Investitionen im Bereich Klimaschutz
  • Teuerungen im Bereich Energie. Mehrkosten alleine beim Strom zumindest
    € 1 Mio im Jahr 2023
  • Sonstige Teuerungen in allen Bereichen aufgrund der Inflation (Lebensmittel, Instandhaltungskosten, etc.)
  • Höhere Personalkosten aufgrund der erwartbaren höheren Gehälter aufgrund der Inflation
  • Mehrkosten aufgrund der Ausweitung der Kinderbetreuung in NÖ (nähere Infos dazu fehlen noch)

Wenn man das noch ein wenig komprimieren will:

  • Gleichbleibende Einnahmen – im besten Fall
  • Höhere Ausgaben
  • Investitionsrückstau aufgrund überalterter Infrastruktur und Geräte

Finanzierung von Investitionen

Ich habe letztens geschrieben, dass die auf uns zukommenden Kosten mir manchmal den Atem rauben. Und das ist wirklich nicht übertrieben. Kurzfristig bekommen wir das nächste Budget immer irgendwie zusammen. Doch langfristig haben wir einen enormen Investitionsrückstau. Und dazu kommt ein enormer Schuldenstand.

Der eine oder andere wird sich fragen, warum wir nicht einfach sehr viel Geld in die Hand nehmen und die Investitionen einfach tätigen. Nun, im Gegensatz zu anderen Ebenen in Österreich, sind die Gemeinden nicht in der Lage einfach unbegrenzt Darlehen aufzunehmen. Wir müssen tatsächlich mit unserem Geld wirtschaften. Das ist wahrscheinlich ein Grund warum nach dem Jahr 2016 Investitionen aufgeschoben worden sind.

Ein sehr gutes Indiz wie es um die Bonität einer Gemeinde steht ist der KDZ-Quicktest. Hier werden die Rechnungsabschlüsse der Gemeinden in vergleichbare Kennzahlen gegossen. Und so lange wir bei diesen Kennzahlen nicht gut abschneiden, müssen wir bei hohen Neuverschuldungen das Land NÖ um Genehmigung ersuchen. Ohne Genehmigung des Landes könnten wir zur Zeit also gar nicht alle benötigten Investitionen bedienen. Wobei ich es selbst auch gar nicht darauf ankommen lassen will. Wir können uns jetzt schon kaum finanziell bewegen, eine höhere Neuverschuldung macht das Problem nicht kleiner. Im Gegenteil. Es verschiebt das Problem nur auf ein paar Jahre nach hinten.

Die wichtigste Kennzahl im Bezug auf die Verschuldung und Spielraum für Investitionen ist der FSQ (Quote freie Finanzspritze):

Die FSQ zeigt daher, wie hoch der finanzielle Spielraum für neue Projekte und Investitionen inkl. allfälliger Folgelasten nach Berücksichtigung der bestehenden Tilgungsverpflichtungen ist. Eine FSQ, die höher ist als 15 Prozent, ist ein sehr gutes Ergebnis. Eine FSQ unter 0 ist als negativ zu bewerten.

2020 war in Vösendorf der FSQ – Minus 1,4%

2021 war er – Plus 1,38%

Beides nicht berauschend, wenn auch weit weg von den Minus 27,82 % im Jahr 2010! Die Plus 15% hat Vösendorf in den letzten zwanzig Jahren übrigens nie erreicht.

Die Historie der letzten Jahre seht ihr hier

Das war jetzt für diejenigen die es ganz genau interessiert. Auf den Punkt gebracht, gilt für Gemeinden genau dasselbe wie für jeden einzelnen Haushalt.

Je mehr Schulden ich habe, desto mehr Fixkosten habe ich, desto weniger kann ich mich finanziell bewegen.

Und deshalb bewegen wir uns zur Zeit ständig in einem Spagat auf der Gemeinde. Zum einen MÜSSEN wir in gewissen Bereichen Investitionen tätigen, zum anderen MÜSSEN wir die Schulden reduzieren, wenn wir wollen dass es irgendwann besser wird. Und das beides gleichzeitig.

Investitionen Klimaschutz

So leid es mir persönlich auch tut, aber Investitionen in den Klimaschutz, fallen auf Gemeindeebene nicht unter die unbedingt notwendigen Investitionen. Im Sinne von Gefahr in Verzug und wenn wir nicht ordnungsgemäß liefern, kann die Gemeinde verklagt werden. Natürlich sind sie nicht weniger wichtig, für uns alle nämlich, dass sie so schnell wie möglich umgesetzt werden.

Ein paar Ausnahmen gibt es beim Budget 2023.

Radweg: Nämlich den Radwegschluss, zwischen Kreisverkehr Ferrari und Kreisverkehr Penny auf der Laxenburgerstraße. Nach derzeitigem Stand müssen wir ihn machen um die Landesförderung nicht zu verlieren. Sollte das Land hier keine Fristerstreckung zulassen, müssen wir ihn 2023 umsetzen.

Und ein anderer Radweg, der Jahr für Jahr im Budget steht ist der auf der Triester Straße. Hier sind wir vom Land NÖ abhängig. Wenn dort die Straße gemacht wird, müssen wir den Radweg machen. Daher wird er immer budgetiert und wurde bisher nicht umgesetzt.

Eine Sache die ich persönlich gerne vorantreiben würde, ist die LED-Umstellung. Vor allem deshalb, weil wir uns dadurch wieder Stromkosten sparen, was wiederum das laufende Budget entlastet. Man könnte also sagen, dass die LED-Umstellung für den Finanzhaushalt prioritär ist und daher auch unbedingt im VA2023 aufzunehmen wäre.

Ein relativ kleiner Budgetansatz sind neue e-Tankstellen. Die Adaptierung der bestehenden läuft bereits und daher müssen die Kosten, so sie nicht noch heuer bezahlt werden, im VA2023 aufgenommen werden. Neue können wir dann aber erst beim NVA2023 berücksichtigen. Was uns aber nicht unbedingt viel hilft, dafür ist der Betrag zu gering.

Und dann haben wir noch zwei sehr große und auch sehr wichtige Punkte.

PV-Anlagen: Der Umweltausschuss hat erhoben auf welchen gemeindeeigenen Gebäuden, welche Art von PV-Anlagen grundsätzlich möglich wäre. Eine gute Sache. Leider fehlt noch die Bewertung des Allgemeinzustandes der jeweiligen Gebäude, was mich direkt zum nächsten Punkt führt.

Thermische Sanierung der Gemeindegebäude: Ich möchte mir den Exkurs zum Thema Denkmalschutz und Kosten an dieser Stelle ersparen. Es gibt ja auch noch genug andere Gebäude neben unserem Schloss, die wir thermisch sanieren könnten und auf denen wir eine PV-Anlage installieren könnten. Wobei bei dem einen oder anderen Gebäude wahrscheinlich nicht nur eine thermische Sanierung notwendig sein wird. Meiner Meinung nach, sollten wir das alles auf jeden Fall zusammen beurteilen, berechnen lassen und das Thema sukzessive angehen.

Ich möchte einfach vermeiden, dass wir eine PV-Anlage auf einem Dach installieren und danach kommen wir drauf, das Dach ist undicht oder ähnliches. Natürlich ist beides ausgesprochen wichtig. Sanierte Gebäude verbrauchen viel weniger Energie, was uns wiederum Kosten spart. Und selbst erzeugter Strom macht dasselbe. Ich bin also grundsätzlich sehr dafür. Allein die Vorstellung der Kosten die da auf unser Gemeindebudget in den nächsten Jahren zukommt, raubt mir manchmal ein wenig den Atem.

Und das waren jetzt nur mal die großen Projekte die auf meiner finanziellen
To Do-Liste stehen.

Investitionsbedarf Vösendorf

Für die Erstellung des Voranschlages 2023 (VA2023) hat das Land NÖ vorgegeben, dass nur unbedingt notwendige Projekte im Projektbudget abzubilden sind. Darüber hinausgehende Investitionen sind nach dem Rechnungsabschluss 2022 (RA2022) in einem Nachtragsvoranschlag 2023 (NVA2023) abzubilden, auf Grundlage des Ergebnisses RA2022.

Das heißt konkret, wir sollen jetzt kleine Brötchen backen und nur die notwendigsten Investitionen im VA2023 aufnehmen. Bloß ist diese Liste in Vösendorf leider trotzdem sehr lange:

Kanal: Für den Bauabschnitt 18 sind 2023, 2024 und 2025 jeweils € 800.000,– zu veranlagen. Aufgrund des Kanalgebrechens in der Schönbrunner Allee, sehen wir aber auch wie schnell es eines neuen Bauabschnittes bedarf und aufgrund der Überalterung unseres Kanalnetzes ist jederzeit damit zu rechnen. Was bei Kanalsanierungen auch noch mit zu denken ist, die Wiederherstellung des Straßenbelages. Diese Kosten sind hier noch nicht enthalten.

Fahrzeugflotte Wirtschaftshof: Hier höre ich immer wieder „Überalterung“ der Fahrzeuge. Ein Müllauto ist bereits bestellt. Ein weiteres wird benötigt, aber nicht nur. Auch andere Fahrzeuge und Geräte wären zu ersetzen. Das nötigste könnte 2023 mit € 550.000,– erledigt werden (Exklusive dem bereits in Anschaffung befindlichen Müllfahrzeug).

Bis hier her sprechen wir von unbedingt notwendigen Anschaffungen zur Aufrechterhaltung der gemeindeeigenen Dienstleistungen an den Gemeindebürgern. Kanal und Müll sind klassische Grundaufgaben der Gemeinde, welche sichergestellt werden müssen.

Fahrzeugflotte Feuerwehr: Ich könnte eigentlich den vorangegangen Text eins zu eins übernehmen. Nur dass die Kosten für Feuerwehrfahrzeuge weit höher sind, als für Müllautos. Aber auch hier, eines in Zulauf, viele werden noch benötigt. Da ich den benötigten Betrag in diesem Bereich nur gehört habe und noch keine schriftliche Auflistung vorliegen habe, lasse ich die Angabe von Beträgen an dieser Stelle aus.

Die freiwillige Feuerwehr ist ein ganz spezielles Konstrukt. Als Körperschaft öffentlichen Rechts hat sie einen besonderen Status. Ändert aber nichts daran, dass die Gemeinden verpflichtet sind den örtlichen Brand- und Gefahrenschutz sicher zu stellen. Und dazu bedient sich die Gemeinde der freiwilligen Feuerwehr. Die nur mit entsprechenden Gerätschaften auch etwas unternehmen kann.

Zusammenfassend kann man sagen, bis hier her, sprechen wir eigentlich von unbedingt notwendigen Projekten, die im VA2023 zu berücksichtigen wären. Natürlich kann man noch priorisieren was unbedingt nächstes Jahr benötigt wird und was vielleicht erst später möglich wäre. Hier habe ich aber nur noch bei der Feuerwehr eine Option. Kläranlage und Wirtschaftshof haben die Priorisierung bereits vorgenommen.

Nur ist die Liste Investitionsbedarf an dieser Stelle leider noch nicht zu Ende.

Fortsetzung folgt…

Budget 2023

Nachdem der Darlehensbedarf berechnet und der 2. Nachtragsvoranschlag 2022 im Entwurf fertig ist, widmen wir uns jetzt wieder voller Elan dem Voranschlag 2023.

Wobei uns immer noch die wichtigsten Zahlen fehlen. Und zwar die vom Land NÖ. Eine Zahl ist eine unserer größten Einnahmen

  • Abgabenertragsanteile – hier werden wir die Auswirkungen der ökosozialen Steuerreform sehen. Daher können wir auch nicht mit historischen Werten arbeiten. Normalerweise können wir es recht gut schätzen. Doch dass ist uns diesmal einfach zu unsicher. Wir müssen auf die Auskunft vom Land warten. Und die lassen sich Zeit. Nächste Woche hat die Buchhaltung einen Termin, da hoffen wir auf erste Zahlen. Aber das Land hat sich vorbehalten, Änderungen bis Mitte November bekannt geben zu können. Bis dahin können wir kein fundiertes Budget vorlegen.

Aber auch Zahlen zu zwei großen Ausgaben bekommen wir vom Land NÖ

  • NÖKAS – Umlage: Unser Beitrag zu den Krankenanstalten, die letzten Jahren bewegten wir uns hier im Bereich von € 2,8 Mio jährlich
  • Sozialhilfeumlage: In den letzten Jahren immer so rund € 2 Mio. Hier ist die Finanzkraft aller Gemeinden die Berechnungsgrundlage.

Ohne diese drei Zahlen hat jedes Budget das wir erstellen, nur eine sehr vage Aussagekraft.

Nichts desto trotz, arbeiten wir daran. Natürlich fangen wir zu aller erst mit den Fixkosten an und arbeiten uns zu den variablen Kosten vor. Die Gehälter 2023 hat die Buchhaltung bereits berechnet. Ein großer Brocken diesmal sind auch die höheren Stromkosten. Und auch hier gibt es leider noch keine konkrete Aussage unserer Stromanbieter. Von Mehrkosten von zumindest € 1,3 Mio ist im besten Fall auszugehen. Realistisch betrachtet, wird es mehr werden.

Leider sind Unterstützungen für Gemeinden bisher ein Gerücht geblieben. Nach derzeitigem Stand wird das Budget 2023 die größte Herausforderung die wir bisher stemmen mussten. Und das nach der Pandemie mit den Kommunalsteuerausfällen der SCS während der LockDowns. Ich hätte damals nicht gedacht, dass es noch schlimmer kommen könnte.

Seniorencafe Vösendorf

Nach zwei Jahren coronabedingter Pause, starten im November wieder die Seniorencafes der Marktgemeinde Vösendorf. Von 8.11.22 bis 30.3.23 gibt es jeden Dienstag (14 bis 17 Uhr) im Senioren Aktiv Haus auf der Ortsstraße 210, eine pikante Jause und jeden Donnerstag (14 bis 17 Uhr) im Schlosscafe Vösendorf eine süße Jause.

Immer mit dabei natürlich Gespräche und auch Spiele. Organisiert werden die Seniorencafes vom sozialen Hilfsdienst HilDi Vösendorf. Sollte ein Shuttle-Dienst benötigt werden, bitte einfach bei der Anmeldung bekannt geben.

Aus organisatorischen Gründen ist eine verbindliche Anmeldung unter 01/699 03 101 erbeten. Unter dieser Nummer kann man auch den Shuttle-Service buchen.

Ich wünsche allen Vösendorfer Senioren viel Spaß, eine gute Jause und viel zwischenmenschlichen Austausch.

Darlehensaufnahme 2022

Fast haben wir es geschafft…Das ganze Jahr bis jetzt ohne Darlehensaufnahme. Leider hatte der Kanal in der Schönbrunner Allee etwas dagegen.

Wir müssen also doch ein Darlehen aufnehmen heuer. Jedoch werden wir weniger brauchen, als im Frühjahr gedacht, weshalb wir dies auch beim Entwurf des 2. NVA gleich berichtigt haben. Statt der gedachten € 1,9 Mio brauchen wir „nur“ € 1,4 Mio. Immer noch eine Menge Geld, geht aber leider nicht anders.

Bis jetzt konnten wir alle Projekte vom guten Rechnungsabschluss 2021 bedecken, doch nun lässt uns der Kontostand am Girokonto keine andere Möglichkeit zu. Bereits laufende Projekte wie die Sanierung der Schlossmauer und die Kanalsanierung auf der Schönbrunner Allee, bzw. bereits beauftragte Anschaffungen wie das HLF für die Feuerwehr, aber auch Investitionen am Wirtschaftshof müssen über Darlehen finanziert werden.

Bei der Dezembersitzung wird es also auch eine Punkt Darlehensaufnahme geben, wo auch alle Projekte konkret benannt werden. Nichts desto trotz, wird die Neuverschuldung geringer ausfallen als die Darlehenstilgung 2022. Unser Schuldenstand wird sich also wieder ein wenig reduzieren.

Miteinander Wochenende

Das letzte Wochenende, gab es gleich zwei Miteinander „Termine“.

Am Freitag fand wieder ein Miteinander Vösendorf Stammtisch statt. Diesmal in unserem schönen Schlosscafe. Was mich sehr freut ist, dass wieder sehr viele teilgenommen haben. Zu viele für ein Gemeinschaftsfoto wie sich herausstellen sollte!

Die selbe Herausforderung hatten wir am Samstag bei unserem Miteinander ladies Frühstück am Wiesmayerhof in Hennersdorf. Auch hier sind sehr viele der Einladung gefolgt und ließen sich das Bio-Frühstück schmecken.

Danke an alle die an den beiden Events teilgenommen haben. Es ist immer wieder schön, sich in gemütlichen Ambiente austauschen zu können. Und auch den einen oder andern „Folgetermin“ zu planen. Aufgrund des Wunsches der Männer, wird es demnächst auch ein Miteinander Frühstück geben und die ladies haben sich etwas für die Weihnachtszeit überlegt.

Sparen oder antizyklisch investieren

Ganz einig sind sich die Experten nicht, was die Gemeinden in Zeiten der Teuerungen tun sollen. Manche meinen wir sollen sparen, andere wiederum sind der Meinung wir sollten gerade jetzt Geld in die Hand nehmen und investieren um die Wirtschaft zu stärken, während die Bevölkerung spart/bzw. kein Geld zum Ausgeben hat.

Leider ist beides nicht realistisch für die Gemeinden. Fakt ist, nach derzeitigem Stand, haben wir Mehraufwendungen aufgrund der gestiegenen Preise. Dies betrifft natürlich ganz vorne weg die Stromkosten, aber auch Benzinkosten für unsere Fahrzeuge, wie auch höhere Lebensmittelpreise für Hort und Kindergarten usw.

Dazu kommen gestiegene Zinsen für unsere variablen Kredite – die zum Glück eine Minderheit bei uns darstellen (Nur 7,4 Mio Euro Darlehen sind variabel).

Dem gegenüber stehen vermutlich Mindereinnahmen bei den Abgabenertragsanteilen. Aufgrund der ökosozialen Steuerreform nimmt der Bund weniger Steuergelder ein. Was wiederum bedeutet dass die Gemeinden im Zuge des Finanzausgleiches weniger Gelder erhalten werden.

Mir wird also kein Geld übrig bleiben zum Sparen…

Wie schaut es aber mit Investitionen aus? Nun, wenn mir kein Geld zum Sparen übrig bleibt, wird mir auch keines übrig bleiben für größere Investitionen, was wiederum bedeutet, dass wir Projekte fremd finanzieren müssen. Das mag ein gangbarer Weg sein für Gemeinden nicht nicht schon eine exorbitant hohen Schuldenstand haben. Da wir mit 31.12.2021 noch immer 36,6 Mio Euro Schulden in Gemeinde und Kommunal GmbH hatten, würde ich mich mit neuen Schulden lieber zurückhalten. Eine zu hohe Neuverschuldung ist sowieso nur schwer möglich, da wir dafür die Bewilligung des Landes benötigen. Ganz vermeiden lässt es sich aber natürlich nicht.

Bleibt noch die Hoffnung dass die Gemeinden doch auch noch finanziell unterstützt werden. Sowohl ein Teuerungsausgleich (laufendes Budget), als auch ein neues KIG (kommunales Investitionsprogramm/Projektbudget) werden zur Zeit verhandelt.

Fitmarsch/-lauf

Ja, ich habe die Reihenfolge „Marsch/Lauf“ bewusst so gewählt!

Als ich noch ein Kind war, gab es in dem kleinen NÖ Dorf, wo ich herkomme am 26. Oktober nur Fitmärsche!

Ich habe die Fitmärsche damals noch mit meinem Großvater absolviert. Der Himalaya-, Kilimandscharo-, Mount Blanc- und Haramosh-Bergsteiger ging damals – im vorigen Jahrtausend – mit seiner kleinen Enkelin immer beim Fitmarsch mit. Wir hatten nicht viele Traditionen, doch diese teilten wir sehr lange!

Ich kann mich noch gut erinnern an Wege mitten durch den Wald, Stempelstationen an den unmöglichsten Plätzen, Abenteuer für mich als Kind, Verbundenheit mit meinem Großvater, viel Spaß und Bewegung an der frischen Luft.

Als ich damals, vor fast 10 Jahren nach Vösendorf kam, waren die Maschierer/Geher, leider vernachlässigtes Beiwerk.

Ich habe mich voriges Jahr schon sehr gefreut, als auch die Maschierer/Geher/Walker am Nationalfeiertag ordentlich verabschiedet und auch empfangen worden sind! Danke Birgit Petross dass du – als leidenschaftliche Läuferin- diesbezügliche Vorschläge berücksichtigt und auch umgesetzt hast!

Natürlich werde ich heuer mitmarschieren , immer in Gedanken mit dabei mein Großvater! Ihm hätte es sehr gefallen, dass wir auch den „Gehern“ Raum geben.

Und ein kleiner Hinweis am Rande, soviel ich weiß, ist unser Bürgermeister diesmal auch unter den Gehern! Also komm auch du mit! Egal ob beim Marsch oder beim Lauf! Lasst uns den Tag miteinander genießen! Alte Traditionen hochleben lassen oder neue begründen!

Nähere Infos u.a. zu den Streckenverläufen findet ihr hier: https://voesendorf.gv.at/veranstaltungen/41-fitlauf-fitmarsch/