Schlagwort: Gemeindebudget

Besinnliche Jahreszeit

Der Advent sollte ja eigentlich eine besinnliche Zeit sein. Als Buchhalterin habe ich bisher die Erfahrung noch nie gemacht. Der Dezember war und ist immer sehr stressig. Wenigstens habe ich heuer nicht noch die Doppelbelastung wegen dem Gemeindebudget. Auch wenn die Vorbereitung auf die Dezember-Gemeinderatssitzung viel Zeit in Anspruch nimmt, die Anspannung hält sich heuer in Grenzen.

Wichtig für eine besinnliche Zeit wäre auch, wenn wir Menschen die Meinung anderer wieder mehr gelten lassen könnten. Vor allem auf Social Media! Jeder Mensch bildet sich seine Meinung aufgrund seiner Werte, seiner Erfahrungen und seines Standpunktes im Leben.

Ich muss nicht jede andere Meinung annehmen und zu meiner eigenen machen. Es würde schon helfen, wenn die Menschen einfach akzeptieren könnten, dass jemand anderer Meinung ist. Ich muss niemanden davon überzeugen, dass ich recht habe. Wenn ich mit der Haltung oder den Werten von jemandem nichts anfangen kann, dann scrolle ich einfach weiter. Im echten Leben gehe ich ja auch nicht auf der Strasse und sage jedem ins Gesicht, was ich von ihm halte. Ich grüße und gehe weiter bei Menschen die ich nicht mag. Warum schaffen die Menschen das auf Social Media nicht?

Ich würde mir echt mehr Verständnis für andere Menschen wünschen. Aber ich befürchte auf Social Media ist dieser Wunsch zwecklos. Aber immerhin gibt es dort die Möglichkeit Menschen stumm zu schalten, bzw. vollständig zu blockieren. Wenn sonst nichts hilft für den Seelenfrieden – das hilft immer 😉

Und damit wünsche ich dir liebe Leserin/ lieber Leser eine besinnliche Adventzeit!

Zusatzbelastung Gemeindebudget

Die budgetären Zeiten sind für die Gemeinden in ganz Österreich derzeit nicht allzu rosig.

Gestiegene Personalkosten aufgrund der inflationsgetriebenen Lohnerhöhungen, höhere Kosten bei den Sachaufwendungen aufgrund der Teuerung, höhere Transferkosten – in NÖ vor alle für den NÖ Krankenkassenanstaltensprengel (NÖKAS) und der Sozialhilfeumlage, geringere Einnahmen auf Bundesebene aufgrund der kalten Progression und den Problemen in der Wirtschaft und dadurch geringer Abgaben welche in Richtung der Gemeinden verteilt werden können, usw.

Trotz allem haben wir beim Budget 2025 darauf geachtet positiv, ohne Abgang, zu budgetieren. Das hilft aber leider alles nichts, wenn dann unvorhergesehene Zusatzbelastungen auf uns zukommen. So ist vorige Woche die NÖKAS Umlage nochmal angestiegen. Da die Rettungsorganisationen offenbar ein Liquiditätsproblem haben, unterstützt sie das Land mit einer Liquiditätshilfe, wie es so schön heißt. Leider werden diese Zusatzkosten an die Gemeinden weiterverrechnet. Was für uns in Vösendorf bedeutet, dass wir im Mai keine Abgabenertragsanteile erhalten werden, sondern vielmehr plötzlich Schulden haben beim Land NÖ. Und zwar im sechsstelligen Bereich!

Beim Treffen mit dem Mödlinger Gemeindebund vorige Woche habe ich mich diesbezüglich auch mit den Bürgermeistern von anderen Gemeinden ausgetauscht. Denen geht es natürlich auch nicht besser, manchen sogar noch schlechter.

Da alle Gebietskörperschaften sparen müssen, ist natürlich mit keiner Unterstützung von außen zu rechnen, das war uns schon bei der Budgeterstellung im Herbst voriges Jahr klar. Den Gemeinden wäre aber schon sehr geholfen, wenn sie nicht auch noch mit zusätzlichen Kosten belastet werden! So tun sich selbst die sparsamsten Gemeinden schwer ihre Sparziele zu erreichen.

Zuzahlungen

Es gibt viele Bereiche in einem Gemeindebudget wo die Bürger einen finanziellen Beitrag leisten, die aber trotzdem für die Gemeinde ein finanzielles Verlustgeschäft sind. Zuzahlungen werden aber ganz bewusst getroffen um die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten. Aber natürlich belasten solche Zuzahlungen das Gemeindebudget!

Sehr viel Geld fließt hier vom Gemeindebudget Vösendorf in den Bereich Kinder und Jugendliche.

2025 wird die Gemeinde Vösendorf, nach Abzug aller Beiträge von Eltern, Senioren, Schülern, etc. noch folgende Zuzahlungen zu leisten haben (Nach derzeitigem Stand):

€ 1,1 Mio Kleinkinderbetreuung

€ 1,9 Mio Kindergärten

€ 1,9 Mio Schulen

€ 83.000,– Jugendliche

€ 197.400,–Senioren inkl. Hildi

€ 398.300,– Kunst- und Musikschule

€ 26.000,– Kulturveranstaltungen

€ 246.000,– öffentlicher Verkehr

€ 102.500,– Essen auf Rädern

Einiges davon müssen wir leisten (gesetzliche Verpflichtung) anderes wird von der Gemeinde (Gemeinderatsbeschlüsse) bewusst freiwillig zur Verfügung gestellt. So genannte Ermessensausgaben.

Beispiel öffentlicher Verkehr. Wahrscheinlich würde der 266er Bus auch ohne Zuzahlung fahren, aber auf jeden Fall nicht so oft. Je dichter die Intervalle, desto teurer wird es für die Gemeinde.

Alle Zahlen habe ich, wie immer, dem Voranschlag 2025 entnommen.

Budget 2025 – in Arbeit

Die Budgeterstellung 2025 läuft und wie jedes Jahr, kam während der Erstellung eine revidierte Nachricht vom Land NÖ mit wie vielen Ertragsanteilen wir nächstes Jahr rechnen können.

Am 18. Oktober kam die Erstinformation. Am 30. Oktober wurde die Zahl auf der Einnahmenseite nach unten revidiert. € 170.000,– in 12 Tagen. Natürlich hat mich das nicht überrascht. Das Budgetloch auf Bundesebene schlägt da unmittelbar bis auf die Gemeindeebene durch.

Hoffen wir, dass die neue Zahl zumindest bis zum Ende der Budgeterstellung hält. Denn eines habe ich in den letzten 5 Jahren Zuständigkeit fürs Gemeindebudget gelernt. Nach oben wurde diese Zahl noch nie revidiert….

Gemeindemitteilung Vösendorf Oktober 2023

Die neue Gemeindemitteilung ist bereits in vielen Postkästen angekommen, bzw. wird es bald sein! Diesmal ohne einen Beitrag von mir. Die Sommermonate liefen ruhig und ohne finanziellen Herausforderungen für das Gemeindebudget. So mag ich das!

Aber es gibt viele Rückblicke und Informationen in der Gemeindemitteilung. Und auch ein paar Ausblicke auf die nähere Zukunft:

27. Oktober gibt es beim Stadlmarkt das Kürbisschnitzen für die Vösendorfer Kinder!

Es gibt wieder unsere Adventfenster in Vösendorf! Anmeldung bis 27. Oktober auf der Gemeinde!

25. und 26. November, sowie 2. und 3. Dezember gibt es wieder unseren schönen Adventmarkt im Schlosspark!

Es gibt auch wieder ein tolles Seniorenprogramm auf Seite 25, inklusive Einladung zu den Seniorencafes ab 14. November 2023!

Auch die Termine des Krippenvereins Vösendorf findet man, der ja in den kommenden Monaten Hochsaison hat.

Also freut euch schon auf euer Papierexemplar oder lest gleich online – hier geht es lang

Gemeindebudget V – Budgetziele

Auch wenn Gemeinden den selben wirtschaftlichen Rahmenbedingungen unterliegen wie private Unternehmen, hat eine Gemeinde doch ein ganz ein anderes Budgetziel. Es gilt nicht, Gewinne zu erwirtschaften, es geht vielmehr darum das eingenommene Geld für die Gemeindebürger bestmöglich zu verwenden.

Manche Ausgaben nimmt man unmittelbar wahr, wie zum Beispiel das schöne neue Müllauto, das auf unseren Straßen nicht zu übersehen ist. Andere Ausgaben sind ebenso wichtig, werden aber von den Gemeindebürgern nicht gesehen – Wie zum Beispiel die Sanierung des Kanals. Manche Ausgaben kommen nur Familien zu Gute, andere Ausgaben nur Pensionisten oder Öffi-Nutzern, usw. Von manchen Ausgaben profitieren einzelne Vereine -Subventionen. Von manchen profitieren alle Vereine die wollen – Stand am Schlossparkfest.

Das Ausgabenspektrum einer Gemeinde ist sehr umfangreich und meine Aufgabe ist es darauf zu achten – dort wo wir Handlungsspielraum haben – die Budgetmittel fair zu verteilen. Ob mir das gelingt sehe ich am einfachsten daran, wenn alle ein wenig unzufrieden mit den ihnen zur Verfügung gestellten Budgetmittel sind.

Was bei einem Gemeindebudget ebenfalls kein Thema ist, ist Amortisation (Kosten, Investitionen durch Erträge wieder hereinbringen). Geht ja auch gar nicht, da wir ja nichts verkaufen und Geld verdienen. Wie sollte man messen ob sich ein neues Feuerwehrauto amortisiert?

Ein Gemeindebudget ist also ganz anders zu betrachten als das Budget eines Unternehmens. Und ganz wichtig ist dabei immer die Budgetgrundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit im Blick zu behalten.

Gemeindebudget IV – Darlehen

Wie bereits in den vorhergehenden Beiträgen beschrieben, stellen wir die voraussichtlichen Einnahmen den benötigten Ausgaben gegenüber. Sollte nach den Ermessensausgaben nichts mehr übrig bleiben, müssen wir die geplanten Projekte mit neuen Darlehen finanzieren.

Als ich im Frühjahr 2020 die Funktion als GGR Finanzen übernommen habe, hatten wir einen Schuldenstand von 38,3 Mio Euro Schulden (Gemeinde und Kommunal GmbH gesamt). Als ich diese Zahl das erste Mal gesehen habe und das Jahresbudget der Gemeinde gegenüber gestellt habe, hätte ich am liebsten einen radikalen Sparkurs gestartet. Doch 14 Tage nach der Angelobung kam Corona und die SCS sperrte zu. Daraufhin mussten wir gleich mal unsere Darlehen stunden und konnte ein halbes Jahr, erstmal gar nichts abbauen.

Und auch danach ging nicht so viel, wie ich gerne gehabt hätte. Neues Feuerwehrauto, neues Müllauto, Kanaleinbruch, und und und. Um die Daseinsvorsorge sicherstellen zu können, braucht es sehr viel mehr Geld, als ich mir vor meiner Zeit als Gemeindrätin vorstellen hätte können.

Doch bisher konnten wir trotzdem jedes Jahr zumindest ein wenig Schulden abbauen. Von 38,3 Mio Euro auf 35,3 Mio Euro. 3 Millionen in 3 Jahren. Das kann sich eigentlich sehen lassen, auch wenn es mir viel zu wenig ist.

Heuer haben wir bis jetzt noch kein Darlehen benötigt, doch der Blick aufs Girokonto sagt mir, das wird nicht so bleiben.

Quelle: Rechnungsabschlüsse Gemeinde Vösendorf und Bilanzen Kommunal GmbH

Gemeindebudget III – Ausgaben

Wieviel wir in einem Jahr umsetzen können, geben die prognostizierten Einnahmen vor. Auf der Ausgabenseite beginnen wir bei der Budgetierung bei den

Fixkosten:

Gehälter, Lohnnebenkosten und Finanzamt– Genau wie jedes Unternehmen, zahlt auch die Gemeinde Steuern und Abgaben an den Bund. Nur der hoheitliche Bereich unterscheidet sich von einem privaten Unternehmen.

Abgaben Land NÖ – mit der Aufstellung Abgabenertragsanteilen welche wir im kommenden Jahr bekommen, kommen auch die zu leistenden Abgaben an das Land NÖ. Allen voran die NÖKAS (NÖ Krankenanstaltssprengel)- und die Sozialhilfeumlage.

Darlehenstilgung und Darlehenszinsen

Laufende Kosten:

Aufrechterhaltung und Instandhaltung aller Gemeindeeinrichtungen dazu gehören natürlich unter anderem

  • das Schloss mit Schlossmauer, Schlosspark und die Nebengebäude,
  • der Wirtschaftshof inkl. Fuhrpark,
  • die Kläranlage und die dazugehörige Kanalanlagen,
  • der Friedhof
  • die Krabbelstuben
  • der Hort
  • die Kindergärten – es sind zwar Landeskindergärten, doch laufende Kosten wie Gas, Wasser, Strom u.a. wird von der Gemeinde bezahlt
  • die Volks- und Musikschule
  • die Gemeindewohnungen
  • Gemeindestrassen und Brücken
  • die öffentliche Beleuchtung
  • Unterstützung Feuerwehr – hier habe ich lange überlegt ob ich es unter Daseinsvorsorge oder Ermessensausgabe reinnehmen soll. Da der Bürgermeister aber für die örtliche Feuerpolizei zuständig ist, sehe ich es eher hier angesiedelt und nicht unter dem nachfolgenden Punkt.
  • Zuzahlungen zu öffentlichen Verkehrsmitteln
  • usw.

Man spricht dabei auch von der Daseinsvorsorge. Dazu zählen alle Leistungen welche die Gemeinde bereitstellen muss, welche für das menschliche Dasein als notwendig erachtet wird – d.h. die Grundversorgung. 

Ermessensausgaben:

Und wenn alle zuvor angeführten Kosten beim Budget verplant sind, dann kommen wir bei der Budgetierung zu den Ermessensausgaben. Dazu gehören

  • Essen auf Rädern
  • Subventionen Vereine
  • Zuzahlung bei Seniorenausflügen
  • Unterstützung von Schulausflügen
  • Jugendförderungen
  • kostenlose Vorträge
  • Ausgaben für Treffen mit den Partnergemeinden
  • Kulturveranstaltungen – ein Großteil wird mittlerweile durch Ticketeinnahmen gedeckt, was mich besonders freut
  • sonstige Sozialleistungen
  • Feste und Feiern
  • usw.

Projekte:

Und wenn wir alle oben angeführten Punkte budgetär verplant haben, dann schauen wir ob noch was übrig bleibt was wir für Projekte verwenden können. Ist dies der Fall, freuen wir uns. Wenn nicht, müssen wir die Projekte mit einer Neuaufnahme Darlehen planen.

Gemeindebudget II – Einnahmen

Abgabenertragsanteile -Die wichtigste Einnahmequelle für alle Gemeinden! Hier werden Steuereinnahmen von Bund und Land im Zuge des Finanzausgleiches unter anderem auch auf die Gemeinden aufgeteilt. Wie es hier ab 2024 weiter geht, wird derzeit gerade verhandelt.

Kommunalsteuer – So wie es derzeit aussieht könnten wir heuer mehr Kommunalsteuer einnehmen als wir Abgabenertragsanteile erhalten werden. Was wir zuletzt 2019 geschafft haben. Die Kommunalsteuer wird vom Gehalt der Mitarbeiter der Unternehmen eines Ortes berechnet und direkt von den Unternehmen an die Gemeinde überwiesen. Für die Einhebung und Verwaltung bedienen wir uns des GVA Mödling.

Gemeindegebühren für Abfall und Müll – diese Einnahmen sind zweckgebunden und ausschließlich für Ausgaben in dem Bereich zu verwenden.

Verkauf von Müll (Altpapier, Altglas, Metall, etc.) auch diese Einnahmen werden zu 100% für den Bereich Abfallwirtschaft verwendet.

Friedhofsgebühren – Diese sind zwar nicht unbedingt zweckgebunden, aber da der Friedhof weit entfernt von kostendeckend ist, werden sie zu 100% für die Instandhaltung und Pflege verwendet.

Lustbarkeitsabgabe – Ist ein Beitrag den Veranstalter zu leisten haben. Dies können Konzerte, Tanzveranstaltungen, Kino, Sportveranstaltungen, etc. sein.

Fremdenverkehrsabgabe – Dies ist eine Abgabe von Unterkunftgebern und Unternehmen. Sie wird an die Gemeinde überwiesen und anteilig wird ein Teil davon ans Land weitergeleitet.

Bundesbeihilfen (AMS) – Hier gilt für Gemeinden dasselbe wie für Unternehmen. Eine Auflistung der möglichen Förderungen findet ihr hier.

Gemeindestrassenstrafen – über zu schnell Fahrende auf Landesstrassen freut sich das Land NÖ. Auf Gemeindestrassen kommt es der Gemeinde zu gute und wird für Strasseninstandsetzungen verwendet.

Kostenbeiträge für Wahlen – einen Teil unserer Ausgaben bekommen wir abgegolten. Hierzu zählen auch die Volksbegehren.

Einnahmen Kulturveranstaltungen

Schulerhaltungsbeiträge von anderen Gemeinden für unsere Volksschule

Elternbeiträge für Frühbetreuung, Essensbeiträge, Materialbeiträge für Krabbelstube, Hort, Kindergärten, Volks- und Musikschule

Gruppenförderung vom Land NÖ für die Krabbelstuben

Pachteinnahmen und Standgebühren

Werbeeinschaltungen in Gemeindemitteilungen

Mieteinnahmen Gemeinderäumlichkeiten, Fahrzeuge und Materialien

Badbenützungsgebühr – Einnahmen Gemeindestrand Seebad

Die Auflistung ist nicht eine vollständige Darstellung, es gibt noch einige andere Sachkonten mit kleinen Beträgen. Diese Einnahmen haben wir in unterschiedlicher Höhe jedes Jahr. Dazu kommen noch Sondereinnahmen wie zum Beispiel das KIG 2023.

Alles was wir als Gemeinde einnehmen, wird auch für und in der Gemeinde wieder ausgegeben.

Und wenn wir mehr Geldmittel benötigen, bleibt nur mehr die Aufnahme neuer Darlehen.

Gemeindebudget I – Überblick

Wir funktioniert das eigentlich genau mit dem Gemeindebudget?

In Gesprächen merke ich immer wieder dass es noch immer ein paar Unklarheiten gibt, wie sich ein Gemeindebudget zusammensetzt und auf was man bei der Budgetverwaltung achten muss.

Grundsätzlich gilt, wir haben Einnahmen aus unterschiedlichsten Quellen und davon müssen wir alle Ausgaben eines Jahres begleichen. Wenn wir mehr einnehmen, können wir mehr ausgeben und umgekehrt.

Was natürlich bedeutet, dass irgendwann Schluss ist und man nicht unendlich viele Projekte in einem Jahr bedecken kann!

In den Corona Jahren mit geschlossener SCS hatten wir weniger Einnahmen – d.h. wir hatten weniger Spielraum aufgrund von Mindereinnahmen.

Zur Zeit haben wir hohe Ausgaben aufgrund der Teuerungen – d.h. wir können weniger umsetzen wenn einzelne Projekte extrem viel mehr kosten (z.B. bei Bauangelegenheiten).

Und da wir nicht unendlich viel Geld zur Verfügung haben, müssen wir Projekte priorisieren.