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Gemeinden müssen sparen

Ich habe es bereits beim Beitrag Transferleistungen 2024 erwähnt, die gestiegenen Ausgaben bei den abzuführenden Transferleistungen sind nächstes Jahr eine enorme Herausforderung! Nichts desto trotz haben wir in Vösendorf das Budget relativ problemlos zusammen bekommen. Was zum einen daran liegt, dass die Abgabenertragsanteile nicht unsere Haupteinnahmequelle sind und zum anderen daran, dass wir schon seit vier Jahren auf Einsparungen auf der Ausgabenseite achten.

Anderen Gemeinden geht es da sehr viel schlechter. Ich habe schon von einigen Orten gehört, die alle Ermessensausgaben einstellen müssen. Ermessensausgaben sind alle Ausgaben, die nicht zu den Fixkosten zählen (Gehälter, Darlehenskosten, Strom, Gas, etc.) und auch nicht zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge benötigt werden (Müll, Abwasser, Wasser, KIGA, Schulen, etc.)

Zu den Ermessenausgaben zählen nicht nur die freiwilligen Sozialtöpfe der Gemeinden, sondern auch so Dinge wie Weihnachtsbeleuchtung, Veranstaltungen, Subventionen für Vereine etc.

In Vösendorf haben wir zum Glück die Einnahmen durch die Kommunalsteuer – u.a. der SCS. Diese wiederum hängen an den Gehältern, welche die Unternehmen ihren Mitarbeitern zahlen. D.h. gute Abschlüsse bei den Handels-KV Gehaltsverhandlungen, kommen über Umwege auch allen Vösendorfern zu Gute. Natürlich zahlt auch die Gemeinde ihren Mitarbeitern mehr Gehalt, was sich wiederum in den Fixkosten niederschlägt. Das alles und noch vieles mehr haben wir natürlich bei der Erstellung des Budgets 2024 berücksichtigt.

Im Gemeindevorstand wurde das Budget bereits mehrheitlich angenommen. Die Gemeinderäte haben es natürlich schon im Entwurf übermittelt bekommen und auch die öffentliche Auflage ist ordnungsgemäß erfolgt. Am 13. Dezember kommt es dann in der Gemeinderatssitzung zur Abstimmung.

Sitzungen September

Kaum ist der Sommer vorbei, beginnen auch schon wieder die Sitzungen. Gestern hatten wir bereits die erste Ausschusssitzung. Nächste Woche folgt die Gemeindevorstandssitzung und am 27. September gibt es die nächste Gemeinderatssitzung.

Doch auch abseits der Gemeindesitzungen füllt sich der Terminkalender stetig. Man merkt dass die Leute wieder retour aus dem Urlaub sind.

Zwei Highlights im September sind für mich das Sturmstandl der Miteinander Ladies vorm Schlossheurigen und der Zivilschutztag der Gemeinde im Schlosspark.

Dann starten wir mal wieder durch!

Jahresaufgaben als GGR Finanzen

Auch wenn ich im letzten Beitrag geschrieben habe, dass der Gemeinderat in die Sommerpause geht, gilt das für die einzelnen Gemeinderate nur zeitweise. Wir nutzen zwar die Sommerpause zur persönlichen Erholung, treiben aber natürlich unsere Projekte auch im Sommer weiter voran.

Als GGR Finanzen habe ich sowieso das ganze Jahr über zu tun. Neben den offensichtlichen Projekten – Voranschlag, Rechnungsabschluss und Nachtragsvoranschlag – werden auch unterjährig immer wieder Projekte an mich herangetragen die ich dann mit der Buchhaltung abarbeite. Wobei die Arbeit natürlich bei der Buchhaltung liegt, ich habe „nur“ die sogenannte „politische Entscheidung“ zu treffen. Also quasi die Richtung vorzugeben. Da ich aber auch in meinem Brotberuf im Finanzbereich eines Bundesministeriums arbeite, verschwimmen hier oftmals die Grenzen. Manchmal bin ich einfach viel zu tief in den Projekten eingebunden für eine Politikerin. Aber die Buchhaltung stört das zum Glück nicht. Die wissen, meinen Background gut zu nutzen.

Daneben gibt es natürlich auch noch laufende Aufgaben das ganze Jahr. Wie jeder geschäftsführende Gemeinderat bekomme ich im internen System Rechnungen zum prüfen und freigeben. Auch alle Barausgaben und
-einnahmen die im Bürgerservice auflaufen, laufen über meinen digitalen Schreibtisch. Ich versuche zwei bis dreimal die Woche diese Rechnungen freizugeben, damit nicht allzu viel zusammen kommt.

Und dann kommt natürlich noch die Zweitzeichnung bei den Überweisungen dazu. Wir haben jede Woche zumindest einen Datenträger, in Notfällen auch mehr. Für diese Freigabe brauche ich allerdings Handy und Laptop mit Internetzugang, was sich in Notfällen schwierig gestalten kann. Die standardisierte Überweisung findet jeden Donnerstag statt.

Am Donnerstag Morgen versuche ich alle meine Rechnungen freizugeben, am Donnerstag Nachmittag schreibt mir dann die Buchhaltung eine WhatsApp wenn der Datenträger im System hängt, dann wähle ich mich ein und überprüfe nochmal alles bevor ich es freigebe. Natürlich nicht jede Rechnung einzeln, aber zumindest mache ich nochmal eine Plausibilitätscheck und Einzelkontrollen wenn mir etwas ungewöhnliches auffällt. Stehen keine Finanzamtszahlungen, Gehälter oder Notfälle an, dann reicht die Überweisung einmal die Woche durchaus aus. In allen anderen Fällen, nimmt die Buchhaltung Kontakt mit mir auf und wir klären, wann und wo ich eine Möglichkeit habe, die Überweisung durchzuführen.

Diese Aufgaben laufen natürlich auch über den gesamten Sommer weiter und wenn Gemeinderäte ortsabwesend sind, dann vertreten wir uns bei der Rechnungskontrolle natürlich auch gegenseitig.

Aufgaben die im Sommer wegfallen – Sitzungsvorbereitung und -teilnahme. Als geschäftsführende Gemeinderätin bin ich nicht nur bei allen Gemeinderatssitzungen und Gemeindevorstandssitzung dabei, sondern auch bei allen Ausschusssitzungen geladen.

Kindergemeinderat Vösendorf

Gestern fand ich in meinem Briefkasten die Sonderaussendung zu unserem Kindergemeinderat.

Ich finde das Projekt mega! Politische Bildung war in meiner Jugend noch nicht wirklich ein Thema. Erst in der weiterführenden Schule wurden wir mit Wahlen und politischen Parteien konfrontiert. Und da dann vor allem mit der EU, der Bundes- und der Landespolitik. Mit Kommunalpolitik hatte ich als Kind/Jugendliche keine Berührungspunkte.

So ein Projekt, wo Kinder an den politischen Prozess in der Kommunalpolitik herangeführt werden und auch mitmachen können, finde ich persönlich enorm wichtig. Die Kinder des Kindergemeinderates engagieren sich schon in jungen Jahren für ihre Gemeinde. Und sie lernen auch für sich selbst etwas. Wie man Projekte vorantreibt und dass Engagement zum Erfolg führt.

Natürlich haben wir auch budgetär eigene Positionen für den Kindergemeinderat geschaffen. Beim Punkt Jugendförderung haben wir hierzu drei Sachkonten – Einnahmen, Ausgaben laufend und Ausgaben für Anschaffungen- vorgesehen.

Ich bin schon sehr gespannt ob aus den engagierten Kindern, mal engagierte Erwachsene werden, die sich vielleicht auch mal im Gemeinderat wiederfinden. Sollte es so sein, würde auf jeden Fall der Frauenanteil enorm ansteigen!

Zusammenfassung 1. Nachtragsvoranschlag 2023

Bei der Gemeinderatssitzung wird wie gesagt eine Zusammenfassung der 333 Seiten präsentiert.

Auf 3 Seiten werden die wichtigsten Zahlen dem Gemeinderat und auch den Zusehern präsentiert.

Leider überwiegt darin wieder das Wort „minus“. Richtig gut, wirkt die Zusammenfassung auf den ersten Blick nicht. Aber wenn man genauer hinsieht, ist es gar nicht so schlecht.

Beim laufenden Budget wird nicht viel Geld für Investitionen übrig bleiben – nach derzeitigem Stand. Nur rund € 700.000,– werden ausgewiesen. Ehrlich gesagt ist das gar nicht so schlecht. Investitionen haben wir für heuer knapp 6 Mio Euro geplant. Wenn wir davon € 700.000,– aus dem laufenden Budget abdecken können, bleiben „nur“ mehr € 5,3 Mio die wir finanzieren müssen.

Da ich nach wie vor bestrebt bin, den Schuldenstand weiter zu reduzieren, hat die Buchhaltung jeden Cent zusammengesucht, den sie irgendwo gefunden hat um so wenig Darlehen wie möglich aufnehmen zu müssen. Hilfreich dabei, war natürlich auch das KIG2023. Wieder € 767.838,– wofür wir keine neuen Darlehen brauchen. Und da wir die letzten zwei Jahre zweckgebunden Rücklagen im Bereich Abwasser/Kanal gebildet haben, können wir eines unserer Großprojekte im Kanalbereich von vorhandenen Rücklagen bedecken.

In den 6 Mio sind auch Anschaffungen enthalten, die wir heuer zwar starten, aber heuer nicht mehr bezahlen müssen, aufgrund langer Lieferzeit. Unterm Strich haben wir nun für 2023 eine Darlehensaufnahme von knapp 1,1 Mio Euro geplant. Was bedeuten würde, dass sich auch heuer der Schuldenstand weiter reduzieren würde. Andererseits wissen wir heute noch nicht, welche unerwarteten Ausgaben uns noch erwarten im Laufe des Jahres.

Mich hat letztens jemand gefragt was ich bezüglich des Schuldenstandes langfristig geplant habe. Und meine klare Antwort war, weiter reduzieren. Vor allem aufgrund der steigenden Zinsen. Ich wurde dann auch nach einem Prozentsatz gefragt. Wieviel ich jährlich genau reduzieren will. Diese Frage hat sich mir ehrlich gesagt in den letzten drei Krisenjahren nicht gestellt. Wir mussten alles tun um die laufenden Kosten zu decken und haben versucht trotzdem Investitionen zu tätigen, bei gleichzeitiger Reduktion der vorhandenen Darlehen. Und eines habe ich auch gelernt – einen Kanaleinbruch kann man nicht vorhersehen.

1. Nachtragsvoranschlag 2023

Der 1. Nachtragsvoranschlag 2023 ist fertig und wurde im Gemeindevorstand mehrheitlich beschlossen. Im nächsten Gemeinderat am 10. Mai wird er dann öffentlich präsentiert. Besser gesagt eine Zusammenfassung. Denn der Nachtragsvoranschlag umfasst 333 Seiten und besteht aus vielen Teilen.

Der Vorbericht soll grafisch die wichtigsten Zahlen darstellen und auf Seite 21 beginnt dann das eigentliche Zahlenwerk. Die Besonderheit beim Nachtrag ist, dass es eine Spalte Voranschlag 2023, eine Spalte Nachtragsvoranschlag 2023 und eine Veränderungsspalte gibt. Er beginnt mit dem Ergebnishaushalt und dem Finanzierungshaushalt Ebene 1 und 2. Hier werden nur die Überschriften dargestellt.

Ab Seite 31 werden dann die einzelnen Bereiche der Gemeinde dargestellt. Auch wieder zuerst der Ergebnishaushalt und im Anschluss der Finanzierungshaushalt. Dann folgen Personaldaten und ein Querschnitt. Wenn ich etwas suche, tue ich das in der Aufstellung „Ergebnis- und Finanzierungshaushalt Detailnachweis“ ab Seite 103. Hier finde ich persönlich auf 125 Seiten fast alles was ich normalerweise brauche.

Ab Seite 229 werden dann die „geplanten Investitionen“ dargestellt, also die geplanten Projekte für das jeweilige Jahr, aber auch für die Folgejahre. Hier werden auch die benötigten Darlehen für die einzelnen Projekte dargestellt. Ab Seite 266 folgt dann die „Darstellung der Transferzahlung“. Sowohl jene die wir erhalten, als auch jene die wir zu leisten haben.

Es folgen die „Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven“ und ab Seite 275 der „Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst“. Ebenso dargestellt sind der „Nachweis über haushaltinterne Vergütungen“, der „Leasingspiegel“, der „Rückstellungsspiegel“, der „Haftungsnachweis“ und auf Seite 307 das „Haushaltspotenzial“. Zum Abschluss werden noch die Nachweise der „Vermögen mit abgeänderter Nutzungsdauer“, der „Dienstpostenplan“ und der mittelfristige Finanzplan, inkl. dem mittelfristigen Schuldenplan dargestellt.

Bis 8. Mai liegt der Nachtragsvoranschlag zur Einsichtnahme auf und nach der Gemeinderatssitzung und dazugehöriger Ratifizierung wird er natürlich auch auf der Homepage der Marktgemeinde Vösendorf dargestellt. Natürlich findet man auf der Homepage auch Voranschläge, Nachtragsvoranschläge und Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre.

Meine Wahl – Birgit Petross

Als Birgit mir erzählt hat, dass sie kandidieren wird, stand meine Wahl sofort fest.

Natürlich wähle ich meine total engagierte und motivierte Kollegin im Gemeinderat in Vösendorf.

Ich habe Birgit erst im Herbst 2019 kennen gelernt, obwohl wir aus dem selben „Graben“ im Bezirk Wiener Neustadt kommen, die selbe Schule besucht haben -BHAK/BHAS Wiener Neustadt – und in den selben Lokalen in unserer Jugend unterwegs waren. Lange Jahre haben wir gebraucht um uns über den Weg zu laufen. Umso schneller habe ich sie ins Herz geschlossen.

Sie war die erste Kommunalpolitikerin mit der ich ein echtes Gespräch geführt habe und sie hat gleich einen positiven Eindruck hinterlassen. Ihr Engagement für Vösendorf war für mich sofort erkennbar.

Ich kann mir nichts besseres für Niederösterreich wünschen, als eine so aktive Politikerin, die auch im Urlaub niemals wirklich abschaltet und immer erreichbar ist, wenn sie gebraucht wird. In Vösendorf verantwortet sie ein riesiges Ressort mit Familie, Gesundheit und Sport. Von Hort, über Kindergärten, Schule bis zu HilDi, Senioren Aktiv, Vereine, gesunde Gemeinde und und und. Dabei hat sie immer ein offenes Ohr für neue Ideen, nimmt sich neuer Projekte an und setzt sie auch um.

Unabhängig für alles was sie in den letzten Jahren bereits für Vösendorf getan hat, schätze ich persönlich sie dafür, dass sie auch für mich immer ein offenes Ohr hat und immer für mich da ist. Auch als Kollegin ist sie für mich wundervoll. Wenn sie etwas zusagt, setzt sie es auch um. Alles was ich ihr übergebe, kann ich bereits als erledigt ansehen und kann ich in meinem Kopf abhaken.

Es gibt wenige Menschen mit denen ich so gut zusammenarbeiten kann und die auch noch einen Platz in meinem Herzen haben. 💖

Meine Wahl ist also ganz klar!

Für Niederösterreich!💙💛

Für den Bezirk Mödling!

Für Vösendorf!

29. Jänner 2023 – Birgit Petross, Platz 8 auf der Wahlkreisliste Mödling! 💙💛💖

Wahltag Gemeinde Vösendorf

Gestern hatten wir eine außerordentliche Gemeinderatssitzung mit gleich drei Wahlgängen.

Als erstes wurde DI Mag. Peter Köck (Grünen), als neuer geschäftsführender Gemeinderat in den Gemeindevorstand gewählt.

Im zweiten Wahlgang wurde dann Alfred Strohmayer (SPÖ) aus dem Kreis der GGR als neuer Vizebürgermeister von Vösendorf gewählt.

Und im letzten Wahlgang wurden dann auch noch die Ausschüsse neu besetzt.

Somit ist der Gemeinderat von Vösendorf wieder voll einsatzfähig und die reguläre Gemeinderatssitzung am 14. Dezember, wo es unter anderem ums Budget geht, kann ohne Probleme stattfinden.

Ich möchte auch ganz herzlich zwei neue Gemeinderätinnen begrüßen. Frau Elisabeth Kiraly, MSc (ÖVP Miteinander) und Frau Mag. Helga Dorfer (Grüne). Willkommen im Team und viel Erfolg in der neuen Funktion.

Alles Gute auch an unsere neue Jugendgemeinderätin Lucia Graser (ÖVP Miteinander)!

Gemeinderatssitzung 28.9.2022

Morgen gibt es wieder eine Gemeinderatssitzung im Schloss Vösendorf. Natürlich wird es auch wieder einen Live-Stream geben. Den findet ihr morgen, kurz vor Beginn der Sitzung hier.

Ich würde mich freuen wenn wir uns vor Ort sehen! Die Tagesordnungspunkte lasse ich euch natürlich auch hier:

Einstimmig angenommen

Ich gestehe, ich freue mich sehr darüber!

Sowohl der 1. Nachtragsvoranschlag 2022, als auch die Korrektur des Kommunal GmbH Budgets 2022 wurden einstimmig von allen anwesenden Gemeinderäten bei der Gemeinderatssitzung angenommen.

Es freut mich sehr, dass wir mittlerweile eine Arbeitsweise gefunden haben um Fragen in finanziellen Angelegenheiten bereits im Vorfeld zu klären und nicht erst bei der Sitzung. Gerade bei Budgetfragen ist die Antwort oftmals komplex und es braucht dazu auch manchmal einen PC wo man Details nachsehen kann. Dies kann man im Vorfeld sehr gut abwickeln, bei der Gemeinderatssitzung ist dies nicht möglich.

Natürlich ist mir klar, dass man nicht wo mitstimmt, wo man zu wenig Einblick bekommen hat. Beim Budget ist es aber sogar vorgesehen, dass der Entwurf zwei Wochen vor der Sitzung aufliegt und so genug Zeit bleibt um Fragen dazu stellen zu können. Dieses Angebot gilt zwar schon seit etlichen Legislaturperioden, doch bisher wurde das nicht so gut angenommen. Offenbar haben wir aber mittlerweile eine Systematik gefunden, mit der alle Fraktionen gut leben können.

Das freut mich sehr und ich werde schauen, dass wir dies auch in Zukunft so gut hinbekommen.

Und wer sich die gestrige Sitzung anschauen mag – hier geht es lang.