Gemeinde – Seite 3 – Vösendorf Informationen Von Isabella

Miteinander Investitionen Gemeindebau

Wir haben in Vösendorf 430 Gemeindewohnungen. Diese instand zu halten, kostet enorm viel Geld. 2023 haben wir eine große Sanierungswelle gestartet, welche wir heuer fortsetzen wollen. Dazu wurde in der letzten Gemeinderatssitzung auch ein Darlehen in der Kommunal GmbH beschlossen. € 900.000,- konnten so für die Sanierung der Gemeindewohnungen sichergestellt werden.

Und doch ist dies nur ein Bruchteil der benötigten Geldmittel. Dieses Projekt wird die Gemeinde auf jeden Fall dauerhaft beschäftigen.

Miteinander Photovoltaik-Ausbau

In Vösendorf haben wir einiges an bereits verbauten Flächen, welche für Photovoltaik-Anlagen genutzt werden können. Die SCS zeigt vor wie es geht mit der größten Photovoltaik-Anlage Europas auf ihrem Dach. Als nächstes wird auch der SCS-Parkplatz eine Photovoltaik Anlage bekommen. Aber auch die Gemeinde nutzt die Sonnenkraft. Ein weiterer Ausbau der Photovoltaik auf Gemeindegebäuden ist geplant.

Miteinander Seebad

Unser See ist ein Highlight welches nicht jede Gemeinde zu bieten hat. Gerade auch in Zeiten wo wir nirgendwo hin reisen konnten, war der See ein enormer Mehrwert für die Bevölkerung.

In den letzten vier Jahren haben wir einiges an Geld in die Hand genommen und ein paar längst überfällige Investitionen getätigt. Ich freue mich schon auf die Besuche unseres Sees im heurigen Sommer.

Wahlkalender

Es gibt einen

Wahltag = 5. Mai 2024 und einen

Stichtag = 5. Februar 2024

Und dann gibt es ganz viele einzuhalten Fristen. Bis wann die Wahlbehörde gemeldet werden muss. Bis wann die Wahlbehörde angelobt werden muss. Wann welche Kundmachung in welcher Form zu erfolgen, etc.

Und es wird in „Wochen nach dem Stichtag“, „Tage nach dem Stichtag“ und „Tage vor dem Wahltag“ gerechnet. Natürlich ist damit vor allem die Gemeinde, BH und das Land betroffen. Aber auch die politischen Parteien sind gefordert. Sie müssen ihre Wahlleiter, Beisitzer und Ersatzbeisitzer benennen. Und wenn eine Wahl unerwartet vorgezogen werden muss, dann kann es schon mal sein, dass man genau in den Semesterferien, die Wahlbehörde melden muss – wo natürlich viele mit ihren Familien unterwegs sind.

Da in dieser Woche bei mir auch einiges in meinem Brotberuf zu tun war, war ich wirklich sehr dankbar, dass mir Birgit Petross, die Befüllung und Meldung der Wahlbehörde abgenommen hat. 🙏 Miteinander schaffen wir alles. 💙💛

Achja und wer es nicht weiß – ich wusste es bis vor kurzem auch nicht – der Stichtag ist jener Tag, der wichtig ist für die Wahlberechtigten. Wer am 5. Februar in Vösendorf seinen Hauptwohnsitz hatte (Melderegister) und im wahlfähigen Alter ist, darf an der Gemeindewahl am 5. Mai teilnehmen.

Veranstaltungen Vösendorf

Auf der Gemeinde wird natürlich auch in Wahlzeiten ganz normal weiter gearbeitet und auch die Veranstaltungen finden wir geplant statt.

Diesen Freitag gibt es die jährliche Krapfenverteilaktion beim Stadlmarkt. Also kommt vorbei, kauft regionale Köstlichkeiten und holt euch einen Krapfen ab!

Und am Samstag wird dann die Benefizvernissage des Ärztekunstvereins im Kulturgwölb eröffnet. Für die Eröffnung muss man sich mittels Link registrieren. Besichtigen kann man die Ausstellung dann

11.02.24 von 11:00 – 14:00 Uhr
12. – 17.02.23 jeweils von 15:00 -19:00 Uhr
18.02.23 von 11:00 – 14:00 Uhr

Ob ich es zu den Krapfen schaffe kann ich noch nicht sagen, aber die Ausstellungseröffnung lasse ich mir nicht entgehen!

Gemeindebudget V – Budgetziele

Auch wenn Gemeinden den selben wirtschaftlichen Rahmenbedingungen unterliegen wie private Unternehmen, hat eine Gemeinde doch ein ganz ein anderes Budgetziel. Es gilt nicht, Gewinne zu erwirtschaften, es geht vielmehr darum das eingenommene Geld für die Gemeindebürger bestmöglich zu verwenden.

Manche Ausgaben nimmt man unmittelbar wahr, wie zum Beispiel das schöne neue Müllauto, das auf unseren Straßen nicht zu übersehen ist. Andere Ausgaben sind ebenso wichtig, werden aber von den Gemeindebürgern nicht gesehen – Wie zum Beispiel die Sanierung des Kanals. Manche Ausgaben kommen nur Familien zu Gute, andere Ausgaben nur Pensionisten oder Öffi-Nutzern, usw. Von manchen Ausgaben profitieren einzelne Vereine -Subventionen. Von manchen profitieren alle Vereine die wollen – Stand am Schlossparkfest.

Das Ausgabenspektrum einer Gemeinde ist sehr umfangreich und meine Aufgabe ist es darauf zu achten – dort wo wir Handlungsspielraum haben – die Budgetmittel fair zu verteilen. Ob mir das gelingt sehe ich am einfachsten daran, wenn alle ein wenig unzufrieden mit den ihnen zur Verfügung gestellten Budgetmittel sind.

Was bei einem Gemeindebudget ebenfalls kein Thema ist, ist Amortisation (Kosten, Investitionen durch Erträge wieder hereinbringen). Geht ja auch gar nicht, da wir ja nichts verkaufen und Geld verdienen. Wie sollte man messen ob sich ein neues Feuerwehrauto amortisiert?

Ein Gemeindebudget ist also ganz anders zu betrachten als das Budget eines Unternehmens. Und ganz wichtig ist dabei immer die Budgetgrundsätze der Sparsamkeit, Wirtschaftlichkeit und Zweckmäßigkeit im Blick zu behalten.

Konkurs einer Gemeinde

Manchmal springen mich Überschriften in Zeitungen regelrecht an. So auch

Matrei kämpft gegen Konkurs

Eine österreichische Gemeinde hat Probleme die vorhandenen Schulden zu bedienen. Und das mit weniger Schulden als wir in Vösendorf haben….

Natürlich sind die beiden Gemeinden nicht vergleichbar. Matrei ist eine Tourismusgemeinde in Osttirol, Vösendorf ein Einkaufsort im Speckgürtel von Wien.

Auch wenn ich es persönlich ungern sehe wie viel Budgetmittel jedes Jahr in die Schuldentilgung und dazugehörige Zinsen fließen, von einem Konkursszenario sind wir meilenweit entfernt. Nicht zuletzt auch wegen entsprechender Information und Achtsamkeit bei der Budgeterstellung. Ich werde nicht müde allen Bedarfsträgern immer wieder einzubläuen – Geld wächst nicht auf den Bäumen. Wir tun was wir können um so viele Projekte wie möglich jedes Jahr umzusetzen. Doch alles geht nicht gleichzeitig.

Wozu ich nichts sagen kann ist natürlich wie es zu der Situation in Matrei gekommen ist, ich vermute aber die Pandemie war sicher nicht hilfreich. Wie schwer Einnahmenausfälle kleine Gemeinden treffen, haben wir ja selbst erlebt.

In Vösendorf brauchen wir uns derzeit keine Sorgen, über die Fähigkeit der Schuldentilgung, machen. Bei uns zählen diese Ausgaben zu den Fixkosten und erst wenn die Fixkosten bedient sind, kommen die Ermessensausgaben ins Spiel. Bevor wir also unsere Gläubiger nicht bedienen können, würden wir erstmal die Ermessensausgaben reduzieren (müssen). Weniger Schulden und dadurch eine weniger hohe jährliche Belastung wäre zwar fein, aber aufgrund der Rahmenbedingungen ist ein schnellerer Schuldenabbau derzeit einfach nicht möglich.

Wobei es auch ohne Neuverschuldung mehrere Legislaturperioden dauern würde, die Schulden auf null zu reduzieren. Aber das kennt man ja auch aus dem privaten Bereich. Verschuldet ist man schnell, Schulden abbauen dauert im Normalfall gefühlt eine Ewigkeit.

Aber eines bestätigt mir die Überschrift schon, es ist nicht denkunmöglich, dass auch einen Gemeinde sich so verschuldet, dass sie ihre Verpflichtungen nicht mehr erfüllen kann. Und in einem Ort leben zu müssen, wo es auch keine Ermessenausgaben (Sozialleistungen, Unterstützung Vereine, Kultur- und Sportveranstaltungen, Feste, Jugendförderungen, Veranstaltungen für Kinder und Senioren, etc.) mehr gibt, stelle ich mir auch nicht sehr schön vor….

Stellenausschreibungen Vösendorf

Auf der Homepage der Marktgemeinde Vösendorf gibt es immer wieder Stellenausschreibungen für Jobs bei der Gemeinde Vösendorf, aber auch bei Gemeinden in der Nähe. Es lohnt sich also regelmäßig dort vorbei zu schauen, wenn man auf Jobsuche ist.

In Vösendorf suchen wir zur Zeit Mitarbeiter im Bereich der Kläranlage, im Hort und eine Kindergartenassistenz.

Hier geht es zur Ausschreibung Kläranlage.

Hier geht es zur Ausschreibung Hort.

Hier geht es zur Ausschreibung.

Die vollständigen Ausschreibungen findet man immer bei Download auf der jeweiligen Seite.

Briefwahl – Antrag und Durchführung

Solltet ihr es am 29. Jänner 2023 nicht in euer Wahllokal schaffen, dann habt ihr die Möglichkeit eine Briefwahlkarte zu beantragen. Dafür gibt es drei Möglichkeiten:

Mündlich bei der Gemeinde wo man im Wählerverzeichnis eingetragen ist
Termin: bis spätestens 27.1.2023 – 12 Uhr möglich
Identitätsnachweis mitnehmen: Amtlicher Lichtbildausweis, Antragscode der zugestellten Wahlinformation oder ID Austria/Handy-Signatur
keine telefonische Beantragung zulässig
Schriftlich bei der Gemeinde wo man im Wählerverzeichnis eingetragen ist
Per Brief, Telefax oder E-Mail. Die Zustellung erfolgt per Post.
Termin: bis spätestens 25.1.2023 – 24 Uhr möglich
Identitätsnachweis: Amtlicher Lichtbildausweis, Antragscode der zugestellten Wahlinformation oder ID Austria/Handy-Signatur
keine telefonische Beantragung zulässig
Online auf https://www.wahlkartenantrag.at
Die Zustellung erfolgt per Post.
Termin: bis spätestens 25.1.2023 – 24 Uhr möglich
Identitätsnachweis: Amtlicher Lichtbildausweis, Antragscode der zugestellten Wahlinformation oder ID Austria/Handy-Signatur

Wählen mit Wahlkarte:

In den zugesendeten Unterlagen sind neben der Wahlkarte auch der amtliche Stimmzettel, ein blaues Wahlkuvert, ein weißes Überkuvert und ein Informationsblatt enthalten. Die Stimme kann sofort nach Erhalt der Wahlkarte abgegeben werden.

Entnehmen Sie der Wahlkarte den amtlichen Stimmzettel und das blaue Kuvert.
Füllen Sie den amtlichen Stimmzettel aus.
Der amtliche Stimmzettel wird dann in das blaue Wahlkuvert geschoben, verschlossen und anschließend in die Wahlkarte zurückgelegt.
Auf der Wahlkarte erklären Sie durch eine Unterschrift eidesstattlich, dass Sie den amtlichen Stimmzettel persönlich, unbeobachtet und unbeeinflusst ausgefüllt haben. ACHTUNG: Bitte diese Unterschrift nicht vergessen, sonst ist die Stimme ungültig!
Kleben Sie nun die Wahlkarte zu.
Legen Sie die Wahlkarte in das Überkuvert und verschließen Sie auch dieses.
Zuletzt müssen Sie dieses Überkuvert rechtzeitig bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde abgeben.

Entweder werfen Sie Ihr Kuvert in den Post-Briefkasten oder Sie geben es direkt bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde ab.

Die Wahlkarte muss bis spätestens:

am Wahltag, um 06:30 Uhr, bei der zuständigen Gemeindewahlbehörde einlangen oder

bis zum Wahlschluss im für den Wähler zuständigen Wahlsprengel abgegeben werden. ACHTUNG: Bei der Bundespräsidentenwahl konnte man die Wahlkarte in jedem Sprengel in ganz Österreich abgeben, das geht bei der Landtagswahl nicht!

Investitionsbedarf Vösendorf

Für die Erstellung des Voranschlages 2023 (VA2023) hat das Land NÖ vorgegeben, dass nur unbedingt notwendige Projekte im Projektbudget abzubilden sind. Darüber hinausgehende Investitionen sind nach dem Rechnungsabschluss 2022 (RA2022) in einem Nachtragsvoranschlag 2023 (NVA2023) abzubilden, auf Grundlage des Ergebnisses RA2022.

Das heißt konkret, wir sollen jetzt kleine Brötchen backen und nur die notwendigsten Investitionen im VA2023 aufnehmen. Bloß ist diese Liste in Vösendorf leider trotzdem sehr lange:

Kanal: Für den Bauabschnitt 18 sind 2023, 2024 und 2025 jeweils € 800.000,– zu veranlagen. Aufgrund des Kanalgebrechens in der Schönbrunner Allee, sehen wir aber auch wie schnell es eines neuen Bauabschnittes bedarf und aufgrund der Überalterung unseres Kanalnetzes ist jederzeit damit zu rechnen. Was bei Kanalsanierungen auch noch mit zu denken ist, die Wiederherstellung des Straßenbelages. Diese Kosten sind hier noch nicht enthalten.

Fahrzeugflotte Wirtschaftshof: Hier höre ich immer wieder „Überalterung“ der Fahrzeuge. Ein Müllauto ist bereits bestellt. Ein weiteres wird benötigt, aber nicht nur. Auch andere Fahrzeuge und Geräte wären zu ersetzen. Das nötigste könnte 2023 mit € 550.000,– erledigt werden (Exklusive dem bereits in Anschaffung befindlichen Müllfahrzeug).

Bis hier her sprechen wir von unbedingt notwendigen Anschaffungen zur Aufrechterhaltung der gemeindeeigenen Dienstleistungen an den Gemeindebürgern. Kanal und Müll sind klassische Grundaufgaben der Gemeinde, welche sichergestellt werden müssen.

Fahrzeugflotte Feuerwehr: Ich könnte eigentlich den vorangegangen Text eins zu eins übernehmen. Nur dass die Kosten für Feuerwehrfahrzeuge weit höher sind, als für Müllautos. Aber auch hier, eines in Zulauf, viele werden noch benötigt. Da ich den benötigten Betrag in diesem Bereich nur gehört habe und noch keine schriftliche Auflistung vorliegen habe, lasse ich die Angabe von Beträgen an dieser Stelle aus.

Die freiwillige Feuerwehr ist ein ganz spezielles Konstrukt. Als Körperschaft öffentlichen Rechts hat sie einen besonderen Status. Ändert aber nichts daran, dass die Gemeinden verpflichtet sind den örtlichen Brand- und Gefahrenschutz sicher zu stellen. Und dazu bedient sich die Gemeinde der freiwilligen Feuerwehr. Die nur mit entsprechenden Gerätschaften auch etwas unternehmen kann.

Zusammenfassend kann man sagen, bis hier her, sprechen wir eigentlich von unbedingt notwendigen Projekten, die im VA2023 zu berücksichtigen wären. Natürlich kann man noch priorisieren was unbedingt nächstes Jahr benötigt wird und was vielleicht erst später möglich wäre. Hier habe ich aber nur noch bei der Feuerwehr eine Option. Kläranlage und Wirtschaftshof haben die Priorisierung bereits vorgenommen.

Nur ist die Liste Investitionsbedarf an dieser Stelle leider noch nicht zu Ende.

Fortsetzung folgt…