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Kandidatur GRW 2024

Ich habe es mir wirklich ganz genau überlegt. Und ja, ich werde wieder antreten. Und zwar mit dem ganz konkreten Ziel, auch wieder für die Finanzen von Vösendorf zuständig sein zu dürfen.

Und zwar werde ich es konkret aus zwei Gründen tun.

  1. Der leichte Weg war noch nie meiner. Nichts tun und andere arbeiten lassen, kommt nicht in meiner DNA vor.
  2. Ich bin noch nicht fertig! Ich hatte zwei ganz klare Ziele als ich 2020 als GGR Finanzen angelobt worden bin.
    1. die Transparenz im Bereich Finanzen zu erhöhen und
    2. den enormen Schuldenstand zu reduzieren

    Beides habe ich geschafft, aber bei Punkt 2 geht noch einiges! Doch dafür braucht es den politischen Willen. Den haben wir und den gab es vor uns nicht. Leicht erkennbar an dem stetig steigenden Schuldenstand in den letzten 50 Jahren, bevor wir eine Trendwende einführten.

    Ich wurde von Menschen groß gezogen die immer eine finanzielle Reserve hatten, obwohl sie nicht viel im Monat an Einkommen hatten. Ich habe von klein auf gelernt mit Mangelwirtschaft zu arbeiten, das half mir ungemein in meinem ersten Monat als GGR Finanzen. Vor allem weil eine Woche nach unserer Angelobung die SCS in den ersten LockDown geschickt worden ist und eine Haupteinnahmequelle augenblicklich versiegt ist. Wir mussten sogar unsere Darlehen stunden um liquide zu bleiben und die Gehälter zahlen zu können. Denn das Girokonto war leer und es gab auch keine Sparguthaben im März 2020.

    Ich startete also nicht mit sprudelnden Kommunalsteuereinnahmen sondern mit Krise Nummer 1. Als nächstes stiegen die Kosten im Baubereich, was dazu führte, das geplante Bauprojekte plötzlich um 30 Prozent teurer wurden. Kleine Krise Nummer 3 die steigenden Darlehenszinsen. Bei fast 40 Mio Euro Schulden kommt da schon einiges zusammen. Und dann die allgemeine Teuerung.
    Wir taten alles um trotz aller Krisen von außen, das bestmögliche für Vösendorf herauszuholen. Es wurden enorm viele Projekte umgesetzt und trotzdem konnten wir in den Jahren 2020 bis inklusive 2023 den Schuldenstand von Gemeinde und Kommunal GmbH um

    4,6 Millionen Euro reduzieren!

    Was mich in der Annahme bestätigt, dass mit ein wenig haushalten die Verschuldung in der Höhe vermeidbar gewesen wäre! Selbst mit Schlossrenovierung und Südtower-Debakel wären fast 40 Millionen Euro Schulden nicht notwendig gewesen. Und Schulden abstottern, sind Fixkosten die nicht für anderes verwendet werden können! Und derzeit sprechen wir da nach wie vor von rund 2,7 Millionen Euro jährlich!

    Und da ich mich nicht darauf verlassen kann, dass irgendjemand anderer mit dem selben Eifer und Engagement an dieses Thema rangeht, muss ich mich der Sache auch in Zukunft selbst annehmen. Doch dazu muss ich wieder kandidieren, wieder in den Gemeinderat einziehen und wir müssen wieder den GGR Finanzen stellen.

    „Es gibt viel zu tun, was getan werden muss!“ (Standardspruch eines ehemaligen Chefs von mir)

Miteinander arbeiten

Ich muss sagen, keinen unmittelbaren Einblick zu haben was auf der Gemeinde gerade passiert, ist wirklich ungewohnt. Kurz vor unserem Rücktritt, habe ich mit der Buchhaltung darüber gesprochen, dass wir bald ein Darlehen aufnehmen müssen um die geplanten Projekte umsetzen zu können. Manche dieser Projekte sind bereits genehmigt, aber die Finanzierung ist noch nicht gesichert und kann derzeit auch nicht gesichert werden.

Ich ertappe mich immer wieder bei dem Gedanken, ich muss mit der Buchhaltung reden. Aber nein, ich kann gerade nicht mit der Buchhaltung reden…. Also schon. Sie sprechen schon mit mir. Über das Wetter und ähnlich interessante Themen. Sie haben mir auch extra gesagt, dass ich sie jederzeit besuchen kann, aber ehrlich gesagt, will ich das gerade gar nicht. Ich will weder sie in Verlegenheit bringen – braucht ja nur der/die Falsche sehen, dass ich im zweiten Stock bin und schon haben wir das nächste haltlose Gerücht am Tisch – noch will ich aufpassen müssen was ich frage. Die Macht der Gewohnheit ist halt nicht so einfach abzustellen, da gehe ich einer blöden Situation lieber ganz aus dem Weg.

Aber ich muss schon sagen, dass miteinander für Vösendorf arbeiten, fehlt mir schon. Auch wenn es oftmals viel war und wenig Freizeit geblieben ist, so habe ich es doch total gerne und mit viel Engagement gemacht. Ich habe die letzte Woche – wo ich krank zu Hause lag – darüber nachgedacht ob ich es mir in Zukunft vielleicht leichter machen will im Leben. Ich könnte einfach nicht mehr aktiv für den Gemeinderat kandidieren. Mich auf meinen 40 Stunden Job konzentrieren und viiiiiiiiel Freizeit genießen.

So viele Menschen die ich in den letzten vier Jahren in Vösendorf kennen lernen durfte, könnte ich meine gesamte Freizeit mit Kaffee trinken und plaudern verbringen. Ich könnte meine Abende wieder auf der Couch verbringen, hätte Zeit um ins Kino zu gehen, könnte wieder jederzeit spontan in Urlaub fahren ohne Rücksicht auf den Sitzungskalender, könnte am Wochenende auch in Wien fortgehen, selbst wenn in Vösendorf ein Event ist. Ich könnte meine Freizeit nach der Arbeit wieder frei einteilen und würde nicht ständig Abendtermine auf der Gemeinde haben. Und diese Liste ist noch lange nicht vollständig!

Die Vorteile eines Nicht-Antrittes hatte ich echt schnell beisammen. Das Gegenteil war schon schwieriger zu fassen für mich. Sich nicht zu engagieren hat viele Vorteile, aber was sind eigentlich die Nachteile?

Wenn man nicht selbst gestaltet, muss man damit leben, was andere gestalten.

Und da war ich gefühlsmäßig wieder im Frühjahr 2020. Damals bekam ich die Chance mich der Finanzen in Vösendorf anzunehmen. Und das tolle an Gemeindefinanzen ist ja, du budgetierst ein Projekt, beschließt ein Projekt und dann kommt der Tag wo du das Ergebnis im Ort siehst. Das Geld welches die Gemeinde investiert, ist unmittelbar sichtbar. Und das gibt einem einfach ein gutes Gefühl. Man tut etwas wichtiges was allen Vösendorferinnen und Vösendorfer zu Gute kommt. Und dabei konnte ich sogar noch meinen persönlichen Plan, den Schuldenstand zu reduzieren, umsetzen.

Gut dass ich in meinem Krankenstand viel Zeit hatte abzuwägen, wie ich meine nächsten Jahre gerne gestalten will….

Wahltermin Vösendorf 2024

Seit Mitternacht ist der Gemeinderat der Marktgemeinde Vösendorf aufgelöst. Da die Gemeinde ohne Gemeinderat nur laufende Angelegenheiten und unaufschiebbare Projekte umsetzen kann, ist es wichtig so schnell als möglich einen neuen Gemeinderat zu wählen.

Die NÖ Landesregierung hat, in der heutigen Sitzung, den

Wahltag für Vösendorf mit 5. Mai 2024 bestimmt.

Die Gemeinderatswahl 2025 findet in Vösendorf also bereits in ein wenig mehr als drei Monaten statt. Wir müssen also nicht zweimal wählen, es verlängert sich nur die folgende Legislaturperiode um ein paar Monate.

Es steht uns also ein kurzer, sicherlich intensiver, Wahlkampf bevor. Da es derzeit keinen Gemeinderat gibt, wird die konstituierende Sitzung, zeitnah nach der Wahl stattfinden.

Projektplanung

Obwohl die Zeiten für die Gemeinden derzeit nicht so rosig aussehen, haben wir auch für nächstes Jahr ein paar Großprojekte – aus finanzieller Sicht – geplant auf der Gemeinde.

Manche dieser Projekte haben wir schon jahrelang drinnen stehen und sie wurden aus unterschiedlichsten Gründen bisher nicht umgesetzt. Andere wiederum sind neu. Ein Projekt welches wir schon seit Jahren jedes Jahr budgetieren, ist der Radweg auf der Triester Strasse. Da wir den gemeinsam mit der Sanierung der B17 umsetzen wollen, welche Sache des Landes NÖ ist, mussten wir mit der Umsetzung auf das Land NÖ warten. Und offenbar ist es jetzt nächstes Jahr tatsächlich so weit.

Und in Zuge dessen soll auch gleich die SCS-Brücke saniert werden, da davon auszugehen ist, dass aufgrund der Arbeiten auf der B17, weniger Leute über diese SCS-Zufahrt kommen werden.

Aber wieso planen wir so große Ausgaben, inklusive neuer Darlehensaufnahmen, wenn doch die Zeiten nicht so rosig sind? Zum einen, ist der Plan als Maximalplan anzusehen. Es kann aber auf jeden Fall nicht davon ausgegangen werden, dass tatsächlich alles nächstes Jahr umgesetzt wird bzw. auch nächstes Jahr zur Zahlung gelangt. Manches wird fertig werden, andere Dinge werden begonnen werden und nur zum Teil zu zahlen sein und der Rest wird sich auf die Folgejahre verschieben. Budgetiert wird trotzdem das Maximum, drunter bleiben kann man immer, erhöhen wird schwierig.

Aber gerade diese Großaufträge werden nochmal einzeln im Gemeindevorstand bzw. Gemeindevorstand behandelt werden und auch eine etwaige Darlehensaufnahme ist vom Gemeinderat zu beschließen. Das letzte Wort, was alles nächstes Jahr tatsächlich umgesetzt wird, ist mit dem Budget also noch nicht gesprochen. Es ist nur mal ein vorläufiger Plan. Was sich allerdings nicht im Budget findet, wird nächstes Jahr definitiv nicht umgesetzt! Sollten sich hier neue Bedarfe ergeben, müsste ein Nachtragsbudget gemacht werden. So geschehen voriges Jahr aufgrund eines Kanaleinbruches.

Für das Jahr 2023 war übrigens eine Darlehensaufnahme von 1,8 Mio in der Gemeinde vorgesehen, welches nicht aufgenommen werden musste, da nicht alle Projekte stattgefunden haben.

Investitionen Vösendorf 2024

Die größte Herausforderung ist jährlich die Festlegung welche Projekte im kommenden Jahr umgesetzt werden sollen. Da im laufenden Budget normalerweise kaum was übrig bleibt, müssen die Projekte überwiegend mit Darlehen finanziert werden. Projekte haben wir sicher genug für die nächsten 10 Jahre in der Schublade, es muss daher priorisiert werden. Zu Projekten gehören unter anderem auch Neuanschaffungen von Fahrzeugen.

Und es gibt auch Projekte, die bereits geplant waren, aber aus den unterschiedlichsten Gründen nicht umgesetzt werden konnten. Zum Beispiel extrem gestiegene Preise und einer daher notwendigen Neuausschreibung, Lieferverzug etc. Diese Projekte werden als erstes im Projekthaushalt aufgenommen, danach kommen Vorhaben die unbedingt notwendig sind – weil es sonst zu einer Gefährdung im öffentlichen Bereich kommen könnte – oder aus finanziellen Gründen die Umsetzung günstiger kommt – zum Beispiel gemeinsames Projekt mit dem Land, wo wir uns die Ausschreibungskosten sparen können.

  1. Vorhaben die aus den Vorjahren mitgenommen werden bzw. über mehrere Jahre geplant waren
  2. Unbedingt notwendig, da ansonsten eine Gefährdung entstehen könnte
  3. gemeinsame Projekte mit dem Land NÖ
  4. sonstige Projekte

zu 1. zählen im nächsten Jahr

  • Kirchenplatz – 50 % des KIG 2023 werden hierfür verwendet
  • Skaterpark
  • Umstellung öffentliche Beleuchtung auf LED- hier wurde heuer bereits begonnen und das Projekt wird nächstes Jahr fortgeführt. Die restlichen 50% des KIG 2023 fließen hier rein.
  • Sanierung Kanal
  • Sportplatz Aussenanlage – diese haben aufgrund der enorm gestiegenen Baukosten bisher aufgeschoben, doch nächstes Jahr planen wir das Projekt Sportplatz zu Ende zu bringen

zu 2. zählt

  • Brückensanierung SCS

zu 3. zählt

  • Radweg bei der B17. Hier können wir uns die Ausschreibungskosten sparen, da es sich um ein gemeinsames Projekt mit dem Land NÖ handelt

zu 4. zählen

  • Umbau Müllsammelplätze
  • Photovoltaikanlagen
  • Neue Fahrzeuge Wirtschaftshof
  • diverse kleine Projekte wie Grabanlagen am Friedhof, Hundeauslaufzonen, Blackoutvorsorge, Restaurierung Fresken, Schlossmauer, etc.

Budgetarbeiten 2024

In der Buchhaltung auf der Gemeinde Vösendorf wird bereits eifrig am Budget 2024 gearbeitet. Und es gab auch schon diverse Abstimmungsbesprechungen.

Die wichtigsten Zahlen fehlen aber noch. Nämlich die Zahlen vom Land NÖ. Es gibt zwar diese Woche einen Termin mit den Leuten vom Land, aber ob wir dabei die benötigten Zahlen bereits bekommen, ist noch nicht klar. Vor allem weil ja noch immer die Finanzausgleichsverhandlungen laufen und der Finanzausgleich eine Grundlage für die Zahlen vom Land sind. Es wird also mal wieder sehr knapp.

Ansonsten wurde mal alles von den jeweiligen Abteilungen zusammengetragen und der Versuch einer Priorisierung wurde auch bereits übernommen.

Natürlich sind bei der Budgeterstellung für das nächste Jahr auch die laufend Projekte ein Thema. Wann werden die Rechnungen einlangen? Heuer noch oder doch erst nächstes Jahr? Wie weit kommen wir in den nächsten zwei Monaten noch in der Bearbeitung? Werden Projekte vielleicht heuer sogar noch abgeschlossen oder müssen wir ins nächste Jahr mitnehmen?

Im Moment wird versucht alles so weit fertig zu machen und mal vorzubereiten, sodass nur noch die Zahlen vom Land eingefügt werden müssen. Die nächsten Wochen wird es daher auch noch einige Abstimmungsbesprechungen geben. Auf jeden Fall muss der Entwurf vor dem 30. November aufgelegt werden, denn da findet die nächste Gemeindevorstandssitzung statt. Bis dahin wird noch einige Male am Entwurf geschraubt werden müssen.

Fahrplan Budgeterstellung 2024

Natürlich starten unmittelbar nach der Sommerpause auch die Arbeiten am Budget für das Folgejahr. Diese Woche gibt es dazu eine Klausur wo die geplanten Projekte gesammelt werden. Danach wird von der Buchhaltung der Marktgemeinde Vösendorf ein erster Entwurf erstellt.

Und dann beginnt die eigentliche Arbeit. Aufgrund der Erfahrungen der letzten Jahre, wird nach der ersten Eingabe aller geplanten Projekte, kein Geld übrig bleiben. Wir haben immer viel mehr Projekte geplant als realistisch in einem Jahr finanzierbar ist. Dazu kommen Projekte die heuer bereits geplant waren und aus unterschiedlichsten Gründen nicht mehr stattfinden werden.

Eine Budgeterstellung ist ein komplexes System. Macht man lieber zwei große Projekte um viel Geld oder 30 kleine Projekte? Die Einnahmen kann man im Herbst des Vorjahres nur schätzen, da eventuelle Krisen natürlich nicht bekannt sind. Und man muss auch auf Informationen vom Land NÖ warten, die erst Mitte November vorliegen werden. Da die letzte Gemeindevorstandssitzung bereits am 30. November ist, muss der Budgetentwurf Mitte November fertig sein. Das wird für die Buchhaltung wieder eine sehr stressige Zeit, wo ich natürlich telefonisch auch immer für Rückfragen und Entscheidungen zur Verfügung stehe.

Sicherheitshalber haben wir uns schon mal einen Termin mit Bürgermeister und Vizebürgermeister ausgemacht, wo das Budget vor der öffentliche Auflage quasi abgenommen wird. Besprechungen wird es im November wahrscheinlich genug geben zu dem Thema, aber zumindest haben wir jetzt bereits den letzten Termin festgelegt.

Gemeindebudget IV – Darlehen

Wie bereits in den vorhergehenden Beiträgen beschrieben, stellen wir die voraussichtlichen Einnahmen den benötigten Ausgaben gegenüber. Sollte nach den Ermessensausgaben nichts mehr übrig bleiben, müssen wir die geplanten Projekte mit neuen Darlehen finanzieren.

Als ich im Frühjahr 2020 die Funktion als GGR Finanzen übernommen habe, hatten wir einen Schuldenstand von 38,3 Mio Euro Schulden (Gemeinde und Kommunal GmbH gesamt). Als ich diese Zahl das erste Mal gesehen habe und das Jahresbudget der Gemeinde gegenüber gestellt habe, hätte ich am liebsten einen radikalen Sparkurs gestartet. Doch 14 Tage nach der Angelobung kam Corona und die SCS sperrte zu. Daraufhin mussten wir gleich mal unsere Darlehen stunden und konnte ein halbes Jahr, erstmal gar nichts abbauen.

Und auch danach ging nicht so viel, wie ich gerne gehabt hätte. Neues Feuerwehrauto, neues Müllauto, Kanaleinbruch, und und und. Um die Daseinsvorsorge sicherstellen zu können, braucht es sehr viel mehr Geld, als ich mir vor meiner Zeit als Gemeindrätin vorstellen hätte können.

Doch bisher konnten wir trotzdem jedes Jahr zumindest ein wenig Schulden abbauen. Von 38,3 Mio Euro auf 35,3 Mio Euro. 3 Millionen in 3 Jahren. Das kann sich eigentlich sehen lassen, auch wenn es mir viel zu wenig ist.

Heuer haben wir bis jetzt noch kein Darlehen benötigt, doch der Blick aufs Girokonto sagt mir, das wird nicht so bleiben.

Quelle: Rechnungsabschlüsse Gemeinde Vösendorf und Bilanzen Kommunal GmbH

Gemeindebudget III – Ausgaben

Wieviel wir in einem Jahr umsetzen können, geben die prognostizierten Einnahmen vor. Auf der Ausgabenseite beginnen wir bei der Budgetierung bei den

Fixkosten:

Gehälter, Lohnnebenkosten und Finanzamt– Genau wie jedes Unternehmen, zahlt auch die Gemeinde Steuern und Abgaben an den Bund. Nur der hoheitliche Bereich unterscheidet sich von einem privaten Unternehmen.

Abgaben Land NÖ – mit der Aufstellung Abgabenertragsanteilen welche wir im kommenden Jahr bekommen, kommen auch die zu leistenden Abgaben an das Land NÖ. Allen voran die NÖKAS (NÖ Krankenanstaltssprengel)- und die Sozialhilfeumlage.

Darlehenstilgung und Darlehenszinsen

Laufende Kosten:

Aufrechterhaltung und Instandhaltung aller Gemeindeeinrichtungen dazu gehören natürlich unter anderem

  • das Schloss mit Schlossmauer, Schlosspark und die Nebengebäude,
  • der Wirtschaftshof inkl. Fuhrpark,
  • die Kläranlage und die dazugehörige Kanalanlagen,
  • der Friedhof
  • die Krabbelstuben
  • der Hort
  • die Kindergärten – es sind zwar Landeskindergärten, doch laufende Kosten wie Gas, Wasser, Strom u.a. wird von der Gemeinde bezahlt
  • die Volks- und Musikschule
  • die Gemeindewohnungen
  • Gemeindestrassen und Brücken
  • die öffentliche Beleuchtung
  • Unterstützung Feuerwehr – hier habe ich lange überlegt ob ich es unter Daseinsvorsorge oder Ermessensausgabe reinnehmen soll. Da der Bürgermeister aber für die örtliche Feuerpolizei zuständig ist, sehe ich es eher hier angesiedelt und nicht unter dem nachfolgenden Punkt.
  • Zuzahlungen zu öffentlichen Verkehrsmitteln
  • usw.

Man spricht dabei auch von der Daseinsvorsorge. Dazu zählen alle Leistungen welche die Gemeinde bereitstellen muss, welche für das menschliche Dasein als notwendig erachtet wird – d.h. die Grundversorgung. 

Ermessensausgaben:

Und wenn alle zuvor angeführten Kosten beim Budget verplant sind, dann kommen wir bei der Budgetierung zu den Ermessensausgaben. Dazu gehören

  • Essen auf Rädern
  • Subventionen Vereine
  • Zuzahlung bei Seniorenausflügen
  • Unterstützung von Schulausflügen
  • Jugendförderungen
  • kostenlose Vorträge
  • Ausgaben für Treffen mit den Partnergemeinden
  • Kulturveranstaltungen – ein Großteil wird mittlerweile durch Ticketeinnahmen gedeckt, was mich besonders freut
  • sonstige Sozialleistungen
  • Feste und Feiern
  • usw.

Projekte:

Und wenn wir alle oben angeführten Punkte budgetär verplant haben, dann schauen wir ob noch was übrig bleibt was wir für Projekte verwenden können. Ist dies der Fall, freuen wir uns. Wenn nicht, müssen wir die Projekte mit einer Neuaufnahme Darlehen planen.

Gemeindebudget I – Überblick

Wir funktioniert das eigentlich genau mit dem Gemeindebudget?

In Gesprächen merke ich immer wieder dass es noch immer ein paar Unklarheiten gibt, wie sich ein Gemeindebudget zusammensetzt und auf was man bei der Budgetverwaltung achten muss.

Grundsätzlich gilt, wir haben Einnahmen aus unterschiedlichsten Quellen und davon müssen wir alle Ausgaben eines Jahres begleichen. Wenn wir mehr einnehmen, können wir mehr ausgeben und umgekehrt.

Was natürlich bedeutet, dass irgendwann Schluss ist und man nicht unendlich viele Projekte in einem Jahr bedecken kann!

In den Corona Jahren mit geschlossener SCS hatten wir weniger Einnahmen – d.h. wir hatten weniger Spielraum aufgrund von Mindereinnahmen.

Zur Zeit haben wir hohe Ausgaben aufgrund der Teuerungen – d.h. wir können weniger umsetzen wenn einzelne Projekte extrem viel mehr kosten (z.B. bei Bauangelegenheiten).

Und da wir nicht unendlich viel Geld zur Verfügung haben, müssen wir Projekte priorisieren.