Autor: isabellawolfger

Ergebnis Gemeinderatssitzung 10. Mai 2023

Gestern Abend gab es wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf.

Wer sich die Sitzung ansehen will – hier kann man dies in aller Ruhe tun.

Für mich persönlich war die Sitzung gut. Mein Punkt „1. Nachtragsvoranschlag 2023“ wurde mehrheitlich angenommen. Zu den Beweggründen der Gegenstimmen kann ich nichts sagen – was die Gemeinderäte daran gestört hat, wurde nicht kommuniziert. Ist aber auch nicht notwendig! Ich erwähne es nur, da ich oft danach gefragt werde, warum jemand bei einzelnen Punkte nicht mitgeht. Manchmal liegt es für mich auf der Hand. In diesem Fall, kann ich aber nichts dazu sagen.

Sollte nicht wieder erwarten in nächster Zeit ein Kanal einbrechen oder ähnlich dramatisches geschehen, dürften wir in der Buchhaltung der Marktgemeinde und auch ich, in den nächsten Wochen und Monaten vor allem mit dem Budgetabverbrauch und dem dazugehörigen Controlling beschäftigt sein.

In den nächsten Wochen werden voraussichtlich so viele Bestellungen wie möglich auf den Weg gebracht werden. Vor allem auch da noch immer nicht klar ist, ob die derzeit gültige Schwellenwerteverordnung, verlängert wird oder nicht. Sollten die Schwellenwerte mit Ende Juni 2023 auf € 50.000,– fallen, wird das eine enorme finanzielle und zeitliche Herausforderung für alle Gebietskörperschaften, aber auch für die Klein- und Mittelbetriebe in Österreich. Ein Ausschreibungsverfahren kostet nicht nur den Gemeinden extra Geld, sondern auch den Betrieben einen enormen Verwaltungsaufwand und Zeit.

Die Grundlage für die Bestellvergaben wurde auf jeden Fall gestern durch den Nachtragsvoranschlag getroffen. Nur was budgetiert ist, darf auch bestellt werden. Und nachdem wir beim Voranschlag 2023, auch aufgrund der Vorgaben des Landes NÖ, eher wenig Projekte reingenommen haben, sind jetzt alle geplanten Projekte für 2023 abgebildet.

Konkurs einer Gemeinde

Manchmal springen mich Überschriften in Zeitungen regelrecht an. So auch

Matrei kämpft gegen Konkurs

Eine österreichische Gemeinde hat Probleme die vorhandenen Schulden zu bedienen. Und das mit weniger Schulden als wir in Vösendorf haben….

Natürlich sind die beiden Gemeinden nicht vergleichbar. Matrei ist eine Tourismusgemeinde in Osttirol, Vösendorf ein Einkaufsort im Speckgürtel von Wien.

Auch wenn ich es persönlich ungern sehe wie viel Budgetmittel jedes Jahr in die Schuldentilgung und dazugehörige Zinsen fließen, von einem Konkursszenario sind wir meilenweit entfernt. Nicht zuletzt auch wegen entsprechender Information und Achtsamkeit bei der Budgeterstellung. Ich werde nicht müde allen Bedarfsträgern immer wieder einzubläuen – Geld wächst nicht auf den Bäumen. Wir tun was wir können um so viele Projekte wie möglich jedes Jahr umzusetzen. Doch alles geht nicht gleichzeitig.

Wozu ich nichts sagen kann ist natürlich wie es zu der Situation in Matrei gekommen ist, ich vermute aber die Pandemie war sicher nicht hilfreich. Wie schwer Einnahmenausfälle kleine Gemeinden treffen, haben wir ja selbst erlebt.

In Vösendorf brauchen wir uns derzeit keine Sorgen, über die Fähigkeit der Schuldentilgung, machen. Bei uns zählen diese Ausgaben zu den Fixkosten und erst wenn die Fixkosten bedient sind, kommen die Ermessensausgaben ins Spiel. Bevor wir also unsere Gläubiger nicht bedienen können, würden wir erstmal die Ermessensausgaben reduzieren (müssen). Weniger Schulden und dadurch eine weniger hohe jährliche Belastung wäre zwar fein, aber aufgrund der Rahmenbedingungen ist ein schnellerer Schuldenabbau derzeit einfach nicht möglich.

Wobei es auch ohne Neuverschuldung mehrere Legislaturperioden dauern würde, die Schulden auf null zu reduzieren. Aber das kennt man ja auch aus dem privaten Bereich. Verschuldet ist man schnell, Schulden abbauen dauert im Normalfall gefühlt eine Ewigkeit.

Aber eines bestätigt mir die Überschrift schon, es ist nicht denkunmöglich, dass auch einen Gemeinde sich so verschuldet, dass sie ihre Verpflichtungen nicht mehr erfüllen kann. Und in einem Ort leben zu müssen, wo es auch keine Ermessenausgaben (Sozialleistungen, Unterstützung Vereine, Kultur- und Sportveranstaltungen, Feste, Jugendförderungen, Veranstaltungen für Kinder und Senioren, etc.) mehr gibt, stelle ich mir auch nicht sehr schön vor….

Vorbereitung GR-Sitzung

Am kommenden Mittwoch gibt es wieder eine Gemeinderatssitzung in Vösendorf. Wie immer zwei geteilt in einen öffentlichen und einen nicht-öffentlichen Teil. Im nicht-öffentlichen Teil werden vor allem Personalangelegenheiten beschlossen und Punkte wo der Datenschutz wichtiger wiegt, als das Interesse der Allgemeinheit.

Meine Budgetangelegenheiten (Voranschlag, Nachtragsvoranschlag und Rechnungsabschluss) sind immer im öffentlichen Teil. Die Gemeindebürger sollen wissen wofür das Gemeindebudget verwendet wird. Natürlich laufen die Vorbereitungen dazu schon seit Wochen. Die Buchhaltung bindet mich auch bei der Erstellung mit ein. Die eine oder andere Entscheidung muss getroffen werden, aber auch die Herausforderungen die sich der Buchhaltung stellen, werden mit mir im Vorfeld im Detail besprochen.

Am Wochenende vor der Sitzung steige ich dann bei uns ins interne Session Net ein und lese mir meine Anträge nochmal durch, aber selbstverständlich auch alle Punkte der anderen Antragsteller. Ich persönlich mag mich in Ruhe im Vorfeld informieren, was da in der Sitzung auf mich zukommt. Wahrscheinlich bin ich dabei ein wenig übergenau aufgrund meines Hauptberufes. Zum Glück stellen sich mir mittlerweile – nach drei Jahren im Gemeinderat – weit weniger Fragen als am Anfang. Ich habe auch schon sehr viel in den anderen Bereichen dazugelernt, was meine Vorbereitungszeit enorm reduziert.

Dieses Wochenende musste ich mir dazu eine ruhige Stunde erst suchen, doch mittlerweile konnte ich meinen Informationsbedarf stillen und fühle mich nun gut vorbereitet für die Sitzung.

Wer am Mittwoch dabei sein will 18 Uhr im Sitzungssaal Schloss Vösendorf oder online per Live-Stream auf der Gemeindehompage.

Zusammenfassung 1. Nachtragsvoranschlag 2023

Bei der Gemeinderatssitzung wird wie gesagt eine Zusammenfassung der 333 Seiten präsentiert.

Auf 3 Seiten werden die wichtigsten Zahlen dem Gemeinderat und auch den Zusehern präsentiert.

Leider überwiegt darin wieder das Wort „minus“. Richtig gut, wirkt die Zusammenfassung auf den ersten Blick nicht. Aber wenn man genauer hinsieht, ist es gar nicht so schlecht.

Beim laufenden Budget wird nicht viel Geld für Investitionen übrig bleiben – nach derzeitigem Stand. Nur rund € 700.000,– werden ausgewiesen. Ehrlich gesagt ist das gar nicht so schlecht. Investitionen haben wir für heuer knapp 6 Mio Euro geplant. Wenn wir davon € 700.000,– aus dem laufenden Budget abdecken können, bleiben „nur“ mehr € 5,3 Mio die wir finanzieren müssen.

Da ich nach wie vor bestrebt bin, den Schuldenstand weiter zu reduzieren, hat die Buchhaltung jeden Cent zusammengesucht, den sie irgendwo gefunden hat um so wenig Darlehen wie möglich aufnehmen zu müssen. Hilfreich dabei, war natürlich auch das KIG2023. Wieder € 767.838,– wofür wir keine neuen Darlehen brauchen. Und da wir die letzten zwei Jahre zweckgebunden Rücklagen im Bereich Abwasser/Kanal gebildet haben, können wir eines unserer Großprojekte im Kanalbereich von vorhandenen Rücklagen bedecken.

In den 6 Mio sind auch Anschaffungen enthalten, die wir heuer zwar starten, aber heuer nicht mehr bezahlen müssen, aufgrund langer Lieferzeit. Unterm Strich haben wir nun für 2023 eine Darlehensaufnahme von knapp 1,1 Mio Euro geplant. Was bedeuten würde, dass sich auch heuer der Schuldenstand weiter reduzieren würde. Andererseits wissen wir heute noch nicht, welche unerwarteten Ausgaben uns noch erwarten im Laufe des Jahres.

Mich hat letztens jemand gefragt was ich bezüglich des Schuldenstandes langfristig geplant habe. Und meine klare Antwort war, weiter reduzieren. Vor allem aufgrund der steigenden Zinsen. Ich wurde dann auch nach einem Prozentsatz gefragt. Wieviel ich jährlich genau reduzieren will. Diese Frage hat sich mir ehrlich gesagt in den letzten drei Krisenjahren nicht gestellt. Wir mussten alles tun um die laufenden Kosten zu decken und haben versucht trotzdem Investitionen zu tätigen, bei gleichzeitiger Reduktion der vorhandenen Darlehen. Und eines habe ich auch gelernt – einen Kanaleinbruch kann man nicht vorhersehen.

1. Nachtragsvoranschlag 2023

Der 1. Nachtragsvoranschlag 2023 ist fertig und wurde im Gemeindevorstand mehrheitlich beschlossen. Im nächsten Gemeinderat am 10. Mai wird er dann öffentlich präsentiert. Besser gesagt eine Zusammenfassung. Denn der Nachtragsvoranschlag umfasst 333 Seiten und besteht aus vielen Teilen.

Der Vorbericht soll grafisch die wichtigsten Zahlen darstellen und auf Seite 21 beginnt dann das eigentliche Zahlenwerk. Die Besonderheit beim Nachtrag ist, dass es eine Spalte Voranschlag 2023, eine Spalte Nachtragsvoranschlag 2023 und eine Veränderungsspalte gibt. Er beginnt mit dem Ergebnishaushalt und dem Finanzierungshaushalt Ebene 1 und 2. Hier werden nur die Überschriften dargestellt.

Ab Seite 31 werden dann die einzelnen Bereiche der Gemeinde dargestellt. Auch wieder zuerst der Ergebnishaushalt und im Anschluss der Finanzierungshaushalt. Dann folgen Personaldaten und ein Querschnitt. Wenn ich etwas suche, tue ich das in der Aufstellung „Ergebnis- und Finanzierungshaushalt Detailnachweis“ ab Seite 103. Hier finde ich persönlich auf 125 Seiten fast alles was ich normalerweise brauche.

Ab Seite 229 werden dann die „geplanten Investitionen“ dargestellt, also die geplanten Projekte für das jeweilige Jahr, aber auch für die Folgejahre. Hier werden auch die benötigten Darlehen für die einzelnen Projekte dargestellt. Ab Seite 266 folgt dann die „Darstellung der Transferzahlung“. Sowohl jene die wir erhalten, als auch jene die wir zu leisten haben.

Es folgen die „Haushaltsrücklagen und Zahlungsmittelreserven“ und ab Seite 275 der „Einzelnachweis über Finanzschulden und Schuldendienst“. Ebenso dargestellt sind der „Nachweis über haushaltinterne Vergütungen“, der „Leasingspiegel“, der „Rückstellungsspiegel“, der „Haftungsnachweis“ und auf Seite 307 das „Haushaltspotenzial“. Zum Abschluss werden noch die Nachweise der „Vermögen mit abgeänderter Nutzungsdauer“, der „Dienstpostenplan“ und der mittelfristige Finanzplan, inkl. dem mittelfristigen Schuldenplan dargestellt.

Bis 8. Mai liegt der Nachtragsvoranschlag zur Einsichtnahme auf und nach der Gemeinderatssitzung und dazugehöriger Ratifizierung wird er natürlich auch auf der Homepage der Marktgemeinde Vösendorf dargestellt. Natürlich findet man auf der Homepage auch Voranschläge, Nachtragsvoranschläge und Rechnungsabschlüsse der letzten Jahre.

Ertragsanteile 2023

Kurz vor dem letzten Gespräch zur Nachtragsvoranschlagserstellung, kam die Auflistung der Abgabenertragsanteile April 2023. Die Buchhaltung bucht die Beträge ein und schickt es mir zur Freigabe. Dabei werden natürlich auch gleich die Abgaben an das Land abgezogen und der restliche Betrag wird uns überwiesen.

Im Jänner 2023 bekamen wir rund € 342.000,–

Im Februar 2023 hatten wir immerhin noch einen Zahlungseingang von rund
€ 223.000,–

Im März 2023 kamen noch rund € 197.000,– an.

Beim Betrag im April musste ich dreimal hinschauen… € 332,31 Und nein, ich habe keine Nullen vergessen…

Und jetzt schickt mir auch noch unsere Buchhaltung einen Link, der keinen Grund zur Freude bereitet. Der Mai schaut noch schlechter aus. „Schuld“ ist natürlich die Steuerreform – wenn der Bund weniger Steuern einnimmt, kann er auch weniger an die Gebietskörperschaften verteilen. Aber natürlich auch die Teuerung. Die Leuten (müssen) sparen und geben weniger Geld aus, was natürlich auch zu weniger MWSt-Einnahmen führt.

Mitten im Beitrag steht auch ganz nebenbei – Das BMF hat vor wenigen Tagen eine aktualisierte Ertragsanteile-Prognose vorgelegt.

Diese Info ist natürlich noch nicht auf dem offiziellen Weg über das Land NÖ bei uns eingelangt und konnte daher natürlich bei der Nachtragserstellung nicht berücksichtigt werden.

Wer sich den kompletten Artikel durchlesen will – Hier geht es lang

Lesung – Supermom

Um an der Lesung teilnehmen zu können, muss ich nach derzeitigem Stand zwei Ausschusssitzungen schwänzen. Trotzdem habe ich mich entschieden an der Lesung teilzunehmen.

Ich kenne Yvonne und ihre Familie schon seit Jahren und bin beeindruckt mit welchem Zusammenhalt sie das Leben meistern. Und vor allem von Yvonnes Kraft bin ich schwer beeindruckt. Egal wann ich sie sehe, sie hat immer ein Lächeln auf den Lippen. Für sie gibt es kein jammern und klagen, sondern nur anpacken und weiter machen.

Diese Stärke ringt mir enormen Respekt ab. Und deshalb ist es mir ein persönliches Anliegen ihre Lesung bei uns in Vösendorf, auch hier zu bewerben. Ich freue mich schon sehr und hoffe ein signiertes Buch zu ergattern.

Die Teilnahme an der Lesung ist kostenfrei – Spenden zugunsten des Angelman Vereins werden gerne entgegen genommen. Der komplette Reinerlös des Buchverkaufs kommt dem Wohnprojekt des Angelman Vereins Österreich zugute.

Hier geht es zu weiteren Informationen und zur kostenlosen Sitzplatzreservierung.

Danke auch an Astrid Krainz und dem Eventteam Vösendorf, dass ihr nicht nur diese Idee hattet, sondern auch schnell und unkompliziert auf die Beine gestellt habt!

EuropaRad 2023

Die europäische Partnerschaftstour wird heuer von Vösendorf ausgerichtet. Für meinen Terminkalender kam es leider zu spät, aber vielleicht hast du ja noch Zeit und Lust daran teilzunehmen.

Hier geht es zum Programmheft. Neben zwei Radtouren gibt es am Freitag auch noch einen Wien-Tag.

Eine Anmeldung ist erforderlich unter ursula.drescher@voesendorf.gv.at oder 01/699 03 75 und es herrscht Helmpflicht, welche während den Radtouren einzuhalten ist.

Leseempfehlung

In meinem Urlaub hatte ich viel Zeit meinem liebsten Hobby nachzugehen – dem Lesen!

Und neben ein paar Büchern, vertiefte ich mich auf wieder in die neueste Ausgabe der Zeitschrift „Kommunal“. Die wird mir netterweise zugeschickt, seit ich als Gemeinderätin tätig bin. Man kann aber auch online lesen.

Und für alle die in der Kommunalpolitik beschäftigt sind, liefert die Zeitschrift viele interessante Informationen

  • zu neuen bzw. geplanten Gesetzen
  • den stetig mehr werdenden Herausforderungen der Gemeinden
  • Möglichkeit zum Vergleich mit anderen Gemeinden
  • zukunftsweisende Projekte
  • Werbung speziell für Gemeinden – Neuerungen bei Straßenbau, Abwasserentsorgung, öffentliche Beleuchtung, uvm.
  • und noch sehr viel mehr

Aber auch für interessierte Bürger gibt es hier immer wieder spannende Beiträge. Aber Achtung, wenn man sich mit den vielen Herausforderungen auseinandersetzt, welche die Gemeinden heutzutage zu stemmen haben, kann man sich auch ein wenig überfordert fühlen….

Das klingt, als könnte es dich interessieren? Hier geht es zur Online-Version.