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Kandidatur GRW 2024

Ich habe es mir wirklich ganz genau überlegt. Und ja, ich werde wieder antreten. Und zwar mit dem ganz konkreten Ziel, auch wieder für die Finanzen von Vösendorf zuständig sein zu dürfen.

Und zwar werde ich es konkret aus zwei Gründen tun.

  1. Der leichte Weg war noch nie meiner. Nichts tun und andere arbeiten lassen, kommt nicht in meiner DNA vor.
  2. Ich bin noch nicht fertig! Ich hatte zwei ganz klare Ziele als ich 2020 als GGR Finanzen angelobt worden bin.
    1. die Transparenz im Bereich Finanzen zu erhöhen und
    2. den enormen Schuldenstand zu reduzieren

    Beides habe ich geschafft, aber bei Punkt 2 geht noch einiges! Doch dafür braucht es den politischen Willen. Den haben wir und den gab es vor uns nicht. Leicht erkennbar an dem stetig steigenden Schuldenstand in den letzten 50 Jahren, bevor wir eine Trendwende einführten.

    Ich wurde von Menschen groß gezogen die immer eine finanzielle Reserve hatten, obwohl sie nicht viel im Monat an Einkommen hatten. Ich habe von klein auf gelernt mit Mangelwirtschaft zu arbeiten, das half mir ungemein in meinem ersten Monat als GGR Finanzen. Vor allem weil eine Woche nach unserer Angelobung die SCS in den ersten LockDown geschickt worden ist und eine Haupteinnahmequelle augenblicklich versiegt ist. Wir mussten sogar unsere Darlehen stunden um liquide zu bleiben und die Gehälter zahlen zu können. Denn das Girokonto war leer und es gab auch keine Sparguthaben im März 2020.

    Ich startete also nicht mit sprudelnden Kommunalsteuereinnahmen sondern mit Krise Nummer 1. Als nächstes stiegen die Kosten im Baubereich, was dazu führte, das geplante Bauprojekte plötzlich um 30 Prozent teurer wurden. Kleine Krise Nummer 3 die steigenden Darlehenszinsen. Bei fast 40 Mio Euro Schulden kommt da schon einiges zusammen. Und dann die allgemeine Teuerung.
    Wir taten alles um trotz aller Krisen von außen, das bestmögliche für Vösendorf herauszuholen. Es wurden enorm viele Projekte umgesetzt und trotzdem konnten wir in den Jahren 2020 bis inklusive 2023 den Schuldenstand von Gemeinde und Kommunal GmbH um

    4,6 Millionen Euro reduzieren!

    Was mich in der Annahme bestätigt, dass mit ein wenig haushalten die Verschuldung in der Höhe vermeidbar gewesen wäre! Selbst mit Schlossrenovierung und Südtower-Debakel wären fast 40 Millionen Euro Schulden nicht notwendig gewesen. Und Schulden abstottern, sind Fixkosten die nicht für anderes verwendet werden können! Und derzeit sprechen wir da nach wie vor von rund 2,7 Millionen Euro jährlich!

    Und da ich mich nicht darauf verlassen kann, dass irgendjemand anderer mit dem selben Eifer und Engagement an dieses Thema rangeht, muss ich mich der Sache auch in Zukunft selbst annehmen. Doch dazu muss ich wieder kandidieren, wieder in den Gemeinderat einziehen und wir müssen wieder den GGR Finanzen stellen.

    „Es gibt viel zu tun, was getan werden muss!“ (Standardspruch eines ehemaligen Chefs von mir)

Miteinander arbeiten

Ich muss sagen, keinen unmittelbaren Einblick zu haben was auf der Gemeinde gerade passiert, ist wirklich ungewohnt. Kurz vor unserem Rücktritt, habe ich mit der Buchhaltung darüber gesprochen, dass wir bald ein Darlehen aufnehmen müssen um die geplanten Projekte umsetzen zu können. Manche dieser Projekte sind bereits genehmigt, aber die Finanzierung ist noch nicht gesichert und kann derzeit auch nicht gesichert werden.

Ich ertappe mich immer wieder bei dem Gedanken, ich muss mit der Buchhaltung reden. Aber nein, ich kann gerade nicht mit der Buchhaltung reden…. Also schon. Sie sprechen schon mit mir. Über das Wetter und ähnlich interessante Themen. Sie haben mir auch extra gesagt, dass ich sie jederzeit besuchen kann, aber ehrlich gesagt, will ich das gerade gar nicht. Ich will weder sie in Verlegenheit bringen – braucht ja nur der/die Falsche sehen, dass ich im zweiten Stock bin und schon haben wir das nächste haltlose Gerücht am Tisch – noch will ich aufpassen müssen was ich frage. Die Macht der Gewohnheit ist halt nicht so einfach abzustellen, da gehe ich einer blöden Situation lieber ganz aus dem Weg.

Aber ich muss schon sagen, dass miteinander für Vösendorf arbeiten, fehlt mir schon. Auch wenn es oftmals viel war und wenig Freizeit geblieben ist, so habe ich es doch total gerne und mit viel Engagement gemacht. Ich habe die letzte Woche – wo ich krank zu Hause lag – darüber nachgedacht ob ich es mir in Zukunft vielleicht leichter machen will im Leben. Ich könnte einfach nicht mehr aktiv für den Gemeinderat kandidieren. Mich auf meinen 40 Stunden Job konzentrieren und viiiiiiiiel Freizeit genießen.

So viele Menschen die ich in den letzten vier Jahren in Vösendorf kennen lernen durfte, könnte ich meine gesamte Freizeit mit Kaffee trinken und plaudern verbringen. Ich könnte meine Abende wieder auf der Couch verbringen, hätte Zeit um ins Kino zu gehen, könnte wieder jederzeit spontan in Urlaub fahren ohne Rücksicht auf den Sitzungskalender, könnte am Wochenende auch in Wien fortgehen, selbst wenn in Vösendorf ein Event ist. Ich könnte meine Freizeit nach der Arbeit wieder frei einteilen und würde nicht ständig Abendtermine auf der Gemeinde haben. Und diese Liste ist noch lange nicht vollständig!

Die Vorteile eines Nicht-Antrittes hatte ich echt schnell beisammen. Das Gegenteil war schon schwieriger zu fassen für mich. Sich nicht zu engagieren hat viele Vorteile, aber was sind eigentlich die Nachteile?

Wenn man nicht selbst gestaltet, muss man damit leben, was andere gestalten.

Und da war ich gefühlsmäßig wieder im Frühjahr 2020. Damals bekam ich die Chance mich der Finanzen in Vösendorf anzunehmen. Und das tolle an Gemeindefinanzen ist ja, du budgetierst ein Projekt, beschließt ein Projekt und dann kommt der Tag wo du das Ergebnis im Ort siehst. Das Geld welches die Gemeinde investiert, ist unmittelbar sichtbar. Und das gibt einem einfach ein gutes Gefühl. Man tut etwas wichtiges was allen Vösendorferinnen und Vösendorfer zu Gute kommt. Und dabei konnte ich sogar noch meinen persönlichen Plan, den Schuldenstand zu reduzieren, umsetzen.

Gut dass ich in meinem Krankenstand viel Zeit hatte abzuwägen, wie ich meine nächsten Jahre gerne gestalten will….

Wahltermin Vösendorf 2024

Seit Mitternacht ist der Gemeinderat der Marktgemeinde Vösendorf aufgelöst. Da die Gemeinde ohne Gemeinderat nur laufende Angelegenheiten und unaufschiebbare Projekte umsetzen kann, ist es wichtig so schnell als möglich einen neuen Gemeinderat zu wählen.

Die NÖ Landesregierung hat, in der heutigen Sitzung, den

Wahltag für Vösendorf mit 5. Mai 2024 bestimmt.

Die Gemeinderatswahl 2025 findet in Vösendorf also bereits in ein wenig mehr als drei Monaten statt. Wir müssen also nicht zweimal wählen, es verlängert sich nur die folgende Legislaturperiode um ein paar Monate.

Es steht uns also ein kurzer, sicherlich intensiver, Wahlkampf bevor. Da es derzeit keinen Gemeinderat gibt, wird die konstituierende Sitzung, zeitnah nach der Wahl stattfinden.

Stellungnahme Rücktritt

Ich habe gestern mein Amt als geschäftsführende Gemeinderätin für Finanzen in Vösendorf zurückgelegt. An meiner Seite standen dabei alle Gemeinderäte der ÖVP Miteinander Vösendorf Fraktion.

Durch unseren vereinten Schritt haben wir den Weg frei gemacht für vorgezogene Gemeindewahlen, noch dieses Frühjahr. Statt im Frühjahr 2025, wird der neue Gemeinderat in Vösendorf bereits im Frühjahr 2024 gewählt. Den genauen Wahltermin wird die Landesregierung NÖ festlegen.

Wieso haben wir das getan?

Unser Bürgermeister, Gemeindeparteiobmann, Kollege und Freund hat einen Fehler gemacht und eingestanden. Dieser Fehler führte zu vielen Zurufen von „außen“. Von der SPÖ Landespartei in St. Pölten bis zu Journalistenmeldungen aus Wien. Alle haben eine Meinung dazu. Dies führte aber auch dazu, dass sogar der Betrieb seiner Frau – einer guten Freundin von mir – von Internet-Trollen angegriffen worden ist.

Deshalb haben wir uns gemeinsam entschieden, diesen Weg zu gehen und bitten die Vösendorfer Bevölkerung bei der Wahl zu entscheiden, wie es mit Vösendorf in Zukunft weitergehen soll. Wollen sie den Kurs der letzten vier Jahre weiterverfolgen oder nicht!?

Wie geht es jetzt weiter?

Die Kategorie „Finanzen“ hier, wird von mir erstmal nur oberflächlich befüllt werden können. Seit Mitternacht bin ich keine Gemeinderätin mehr und habe somit auch keinerlei Einblick mehr in das Tagesgeschäft der Gemeinde Vösendorf.

Ich habe heute auch bereits die bisher für mich zuständige Leiterin der Buchhaltung angerufen und mich dafür entschuldigt, sie so abrupt hängen zu lassen. Dies ist normalerweise nicht meine Art, war in diesem Fall aber die einzige Möglichkeit. Natürlich hoffe ich auch hinkünftig wieder mit der Buchhaltung zusammen arbeiten zu können.

Diese Entscheidung liegt nun in den Händen der Vösendorfer Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger.

Letzte Sitzung 2023

Gestern fand die letzte Sitzung heuer statt. Jetzt geht es in eine kurze Winterpause. Am 11. Jänner findet, nach derzeitigem Stand, die erste Ausschusssitzung im neuen Jahr statt.

Alle Punkten wurden gestern entweder einstimmig oder mehrheitlich angenommen. Insgesamt waren es gestern 60 Tagesordnungspunkte. 31 Punkte im öffentlichen Teil, 29 Tagesordnungspunkte im nicht-öffentlichen Teil.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei der Buchhaltung der Marktgemeinde Vösendorf bedanken. Sie arbeiten das ganze Jahr im Hintergrund, für den reibungslosen Ablauf auf der Gemeinde mit. Und sind auch immer für mich da, bereiten die Sitzungspunkte vor, stehen das ganze Jahr für Fragen zur Verfügung und bringen auch immer neue Ideen ein, wie und wo man vielleicht noch mehr aus dem vorhandenen Budgetmitteln herausholen kann!

Ebenso möchte ich mich beim Amtsleitungs-Team bedanken. Durch die tolle Sitzungsvorbereitung und das befüllen des Session-Net können sich die Gemeinderäte bereits im Vorfeld in Ruhe einlesen und auch alte Unterlagen schnell und unkompliziert finden. Und so haben wir gestern für 60 Tagesordnungspunkte nur 60 Minuten gebraucht. Das kenne ich aus anderen Gemeinden anders!

Nachdem gestern alle Budgetpunkte erfolgreich erledigt worden sind, kann ich mir jetzt ein wenig Ruhe gönnen und meine Kraftreserven wieder aufladen. Im neuen Jahr geht es dann als erstes mit den Arbeiten am Rechnungsabschluss 2023 los.

Projektplanung

Obwohl die Zeiten für die Gemeinden derzeit nicht so rosig aussehen, haben wir auch für nächstes Jahr ein paar Großprojekte – aus finanzieller Sicht – geplant auf der Gemeinde.

Manche dieser Projekte haben wir schon jahrelang drinnen stehen und sie wurden aus unterschiedlichsten Gründen bisher nicht umgesetzt. Andere wiederum sind neu. Ein Projekt welches wir schon seit Jahren jedes Jahr budgetieren, ist der Radweg auf der Triester Strasse. Da wir den gemeinsam mit der Sanierung der B17 umsetzen wollen, welche Sache des Landes NÖ ist, mussten wir mit der Umsetzung auf das Land NÖ warten. Und offenbar ist es jetzt nächstes Jahr tatsächlich so weit.

Und in Zuge dessen soll auch gleich die SCS-Brücke saniert werden, da davon auszugehen ist, dass aufgrund der Arbeiten auf der B17, weniger Leute über diese SCS-Zufahrt kommen werden.

Aber wieso planen wir so große Ausgaben, inklusive neuer Darlehensaufnahmen, wenn doch die Zeiten nicht so rosig sind? Zum einen, ist der Plan als Maximalplan anzusehen. Es kann aber auf jeden Fall nicht davon ausgegangen werden, dass tatsächlich alles nächstes Jahr umgesetzt wird bzw. auch nächstes Jahr zur Zahlung gelangt. Manches wird fertig werden, andere Dinge werden begonnen werden und nur zum Teil zu zahlen sein und der Rest wird sich auf die Folgejahre verschieben. Budgetiert wird trotzdem das Maximum, drunter bleiben kann man immer, erhöhen wird schwierig.

Aber gerade diese Großaufträge werden nochmal einzeln im Gemeindevorstand bzw. Gemeindevorstand behandelt werden und auch eine etwaige Darlehensaufnahme ist vom Gemeinderat zu beschließen. Das letzte Wort, was alles nächstes Jahr tatsächlich umgesetzt wird, ist mit dem Budget also noch nicht gesprochen. Es ist nur mal ein vorläufiger Plan. Was sich allerdings nicht im Budget findet, wird nächstes Jahr definitiv nicht umgesetzt! Sollten sich hier neue Bedarfe ergeben, müsste ein Nachtragsbudget gemacht werden. So geschehen voriges Jahr aufgrund eines Kanaleinbruches.

Für das Jahr 2023 war übrigens eine Darlehensaufnahme von 1,8 Mio in der Gemeinde vorgesehen, welches nicht aufgenommen werden musste, da nicht alle Projekte stattgefunden haben.

Gemeinden müssen sparen

Ich habe es bereits beim Beitrag Transferleistungen 2024 erwähnt, die gestiegenen Ausgaben bei den abzuführenden Transferleistungen sind nächstes Jahr eine enorme Herausforderung! Nichts desto trotz haben wir in Vösendorf das Budget relativ problemlos zusammen bekommen. Was zum einen daran liegt, dass die Abgabenertragsanteile nicht unsere Haupteinnahmequelle sind und zum anderen daran, dass wir schon seit vier Jahren auf Einsparungen auf der Ausgabenseite achten.

Anderen Gemeinden geht es da sehr viel schlechter. Ich habe schon von einigen Orten gehört, die alle Ermessensausgaben einstellen müssen. Ermessensausgaben sind alle Ausgaben, die nicht zu den Fixkosten zählen (Gehälter, Darlehenskosten, Strom, Gas, etc.) und auch nicht zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge benötigt werden (Müll, Abwasser, Wasser, KIGA, Schulen, etc.)

Zu den Ermessenausgaben zählen nicht nur die freiwilligen Sozialtöpfe der Gemeinden, sondern auch so Dinge wie Weihnachtsbeleuchtung, Veranstaltungen, Subventionen für Vereine etc.

In Vösendorf haben wir zum Glück die Einnahmen durch die Kommunalsteuer – u.a. der SCS. Diese wiederum hängen an den Gehältern, welche die Unternehmen ihren Mitarbeitern zahlen. D.h. gute Abschlüsse bei den Handels-KV Gehaltsverhandlungen, kommen über Umwege auch allen Vösendorfern zu Gute. Natürlich zahlt auch die Gemeinde ihren Mitarbeitern mehr Gehalt, was sich wiederum in den Fixkosten niederschlägt. Das alles und noch vieles mehr haben wir natürlich bei der Erstellung des Budgets 2024 berücksichtigt.

Im Gemeindevorstand wurde das Budget bereits mehrheitlich angenommen. Die Gemeinderäte haben es natürlich schon im Entwurf übermittelt bekommen und auch die öffentliche Auflage ist ordnungsgemäß erfolgt. Am 13. Dezember kommt es dann in der Gemeinderatssitzung zur Abstimmung.

Sitzungen September

Kaum ist der Sommer vorbei, beginnen auch schon wieder die Sitzungen. Gestern hatten wir bereits die erste Ausschusssitzung. Nächste Woche folgt die Gemeindevorstandssitzung und am 27. September gibt es die nächste Gemeinderatssitzung.

Doch auch abseits der Gemeindesitzungen füllt sich der Terminkalender stetig. Man merkt dass die Leute wieder retour aus dem Urlaub sind.

Zwei Highlights im September sind für mich das Sturmstandl der Miteinander Ladies vorm Schlossheurigen und der Zivilschutztag der Gemeinde im Schlosspark.

Dann starten wir mal wieder durch!

Jahresaufgaben als GGR Finanzen

Auch wenn ich im letzten Beitrag geschrieben habe, dass der Gemeinderat in die Sommerpause geht, gilt das für die einzelnen Gemeinderate nur zeitweise. Wir nutzen zwar die Sommerpause zur persönlichen Erholung, treiben aber natürlich unsere Projekte auch im Sommer weiter voran.

Als GGR Finanzen habe ich sowieso das ganze Jahr über zu tun. Neben den offensichtlichen Projekten – Voranschlag, Rechnungsabschluss und Nachtragsvoranschlag – werden auch unterjährig immer wieder Projekte an mich herangetragen die ich dann mit der Buchhaltung abarbeite. Wobei die Arbeit natürlich bei der Buchhaltung liegt, ich habe „nur“ die sogenannte „politische Entscheidung“ zu treffen. Also quasi die Richtung vorzugeben. Da ich aber auch in meinem Brotberuf im Finanzbereich eines Bundesministeriums arbeite, verschwimmen hier oftmals die Grenzen. Manchmal bin ich einfach viel zu tief in den Projekten eingebunden für eine Politikerin. Aber die Buchhaltung stört das zum Glück nicht. Die wissen, meinen Background gut zu nutzen.

Daneben gibt es natürlich auch noch laufende Aufgaben das ganze Jahr. Wie jeder geschäftsführende Gemeinderat bekomme ich im internen System Rechnungen zum prüfen und freigeben. Auch alle Barausgaben und
-einnahmen die im Bürgerservice auflaufen, laufen über meinen digitalen Schreibtisch. Ich versuche zwei bis dreimal die Woche diese Rechnungen freizugeben, damit nicht allzu viel zusammen kommt.

Und dann kommt natürlich noch die Zweitzeichnung bei den Überweisungen dazu. Wir haben jede Woche zumindest einen Datenträger, in Notfällen auch mehr. Für diese Freigabe brauche ich allerdings Handy und Laptop mit Internetzugang, was sich in Notfällen schwierig gestalten kann. Die standardisierte Überweisung findet jeden Donnerstag statt.

Am Donnerstag Morgen versuche ich alle meine Rechnungen freizugeben, am Donnerstag Nachmittag schreibt mir dann die Buchhaltung eine WhatsApp wenn der Datenträger im System hängt, dann wähle ich mich ein und überprüfe nochmal alles bevor ich es freigebe. Natürlich nicht jede Rechnung einzeln, aber zumindest mache ich nochmal eine Plausibilitätscheck und Einzelkontrollen wenn mir etwas ungewöhnliches auffällt. Stehen keine Finanzamtszahlungen, Gehälter oder Notfälle an, dann reicht die Überweisung einmal die Woche durchaus aus. In allen anderen Fällen, nimmt die Buchhaltung Kontakt mit mir auf und wir klären, wann und wo ich eine Möglichkeit habe, die Überweisung durchzuführen.

Diese Aufgaben laufen natürlich auch über den gesamten Sommer weiter und wenn Gemeinderäte ortsabwesend sind, dann vertreten wir uns bei der Rechnungskontrolle natürlich auch gegenseitig.

Aufgaben die im Sommer wegfallen – Sitzungsvorbereitung und -teilnahme. Als geschäftsführende Gemeinderätin bin ich nicht nur bei allen Gemeinderatssitzungen und Gemeindevorstandssitzung dabei, sondern auch bei allen Ausschusssitzungen geladen.

Kindergemeinderat Vösendorf

Gestern fand ich in meinem Briefkasten die Sonderaussendung zu unserem Kindergemeinderat.

Ich finde das Projekt mega! Politische Bildung war in meiner Jugend noch nicht wirklich ein Thema. Erst in der weiterführenden Schule wurden wir mit Wahlen und politischen Parteien konfrontiert. Und da dann vor allem mit der EU, der Bundes- und der Landespolitik. Mit Kommunalpolitik hatte ich als Kind/Jugendliche keine Berührungspunkte.

So ein Projekt, wo Kinder an den politischen Prozess in der Kommunalpolitik herangeführt werden und auch mitmachen können, finde ich persönlich enorm wichtig. Die Kinder des Kindergemeinderates engagieren sich schon in jungen Jahren für ihre Gemeinde. Und sie lernen auch für sich selbst etwas. Wie man Projekte vorantreibt und dass Engagement zum Erfolg führt.

Natürlich haben wir auch budgetär eigene Positionen für den Kindergemeinderat geschaffen. Beim Punkt Jugendförderung haben wir hierzu drei Sachkonten – Einnahmen, Ausgaben laufend und Ausgaben für Anschaffungen- vorgesehen.

Ich bin schon sehr gespannt ob aus den engagierten Kindern, mal engagierte Erwachsene werden, die sich vielleicht auch mal im Gemeinderat wiederfinden. Sollte es so sein, würde auf jeden Fall der Frauenanteil enorm ansteigen!